Abgabe auf Börsengeschäfte Finanztransaktionssteuer für Euro-Länder soll kommen

Schäubles Finanztransaktionssteuer soll für mehrere EU-Länder kommen Quelle: dpa

Bundesfinanzminister Olaf Scholz zufolge hat die Börsensteuer nun Aussicht auf Erfolg. Sein Amtsvorgänger Wolfgang Schäuble hatte jahrelang vergeblich versucht, mit mehreren EU-Staaten über die Abgabe auf Börsengeschäfte zu verhandeln.

Ungeachtet bisher ergebnisloser Verhandlungen hat sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz zuversichtlich über die Erfolgsaussichten einer Börsensteuer in mehreren EU-Staaten geäußert. "Jetzt bin ich der zuständige Minister, und jetzt wird es auch was werden", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag bei einer Veranstaltung des WDR in Berlin. Details nannte er nicht. Scholz verwies darauf, dass die Einführung einer Finanztransaktionssteuer bereits im vorigen und nun auch im aktuellen Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD vereinbart wurde. Sein Amtsvorgänger Wolfgang Schäuble hatte jahrelang vergeblich mit mehreren EU-Staaten über die Details der Abgabe auf Börsengeschäfte verhandelt. Da ein EU-weiter Anlauf nach der Finanzkrise unter anderem am Widerstand Großbritanniens gescheitert war, hatten sich Deutschland, Frankreich und weitere Länder um eine zwischensteuer

staatliche Lösung bemüht. Für ein solches Vorgehen sind mindestens neun EU-Staaten nötig.

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