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Acht Milliarden Verlust Italien sieht in Derivate-Deals keine Gefahr

Italien droht Medienberichten zufolge ein milliardenschwerer Verlust aus Finanzgeschäften. Das italienische Finanzministerium sieht jedoch keine Gefahr für die Staatskasse. Experten zufolge geht es um acht Milliarden Euro.

Italiens größte Steuer-Eskapaden
Busfahrer in PalermoDie Hauptstadt der Autonomen Region Sizilien plante 2011 eine Serviceoffensive. 110 neue Busfahrer wurden eingestellt. Das Problem: Nicht einer von ihnen hatte einen Busführerschein. Die Stadt sprang ein und spendierte die Ausbildung. Als die Fahrer bereit waren, stellte die Stadt fest, dass es weder genug Busse, noch genug Busrouten für die ganzen Fahrer gab. Die Hälfte der neuen Angestellten sitzt nun in der Verwaltung. Einen Führerschein brauchen sie da nicht. Quelle: AP
Milch von PhantomkühenIn Italien wurde über Jahre die Milch von 300.000 Kühen verkauft, obwohl sie uralt – oder längst tot sind. In der Regel werden Kühe aussortiert und geschlachtet, wenn sie etwa acht Jahre alt sind. Sie geben dann kaum noch Milch, und viel älter würden sie ohnehin nicht. Anders in Italien. Dort stehen nach offiziellen Angaben etwa 300.000 Kühe in den Ställen und werden gemolken, berichtete der „Spiegel“. Manche müssten demnach auch mit 83 Jahren noch Milch wie zu ihren besten Zeiten produzieren. Klarer Fall von Betrug. 1,2 Milliarden Liter Milch kamen zusammen, von denen bislang niemand weiß, woher sie stammen. Den Schaden hat der Steuerzahler: Weil die nach Brüssel gemeldeten Milchmengen von italienischen Kühen regelmäßig die dem Land zugeteilte Gesamtquote überschritten, musste Rom deftige Strafen zahlen. Über die Jahre summierten sich diese angeblich auf rund vier Milliarden Euro. Quelle: dpa
Brücke nach SizilienTrotz aller Haushaltsprobleme fehlt es der Politik nicht an Visionen. Silvio Berlusconi setzt sich seit 2005 für den Bau einer Brücke über die Straße von Messina ein. Kostenpunkt: 3,9 Milliarden Euro. Mehrere regionale Politiker, aber auch die Regierung Romano Prodis, stuften das Projekt als unsinnig und umweltschädigend ein und ließen es ruhen. Berlusconi, der 2008 wieder ins Amt stürmte, nahm zurück an der Macht das Projekt wieder auf. Der Kostenplan sah inzwischen Investitionen von fast 8,5 Milliarden Euro vor. Das war Nachfolger Mario Monti zu viel. Er wollte auf den Brückenbau verzichten, fasste aber keinen Beschluss zum Baustopp, weil ansonsten eine Konventionalstrafe in Höhe von 300 Millionen Euro fällig geworden wäre. Nun soll ein chinesischer Investor das Projekt weiterführen. Quelle: dpa
Autobahn A3400 Millionen Euro an EU-Fördergelder flossen bereits in den Ausbau und die Verbesserung der Autobahn 3 in Süditalien, von Neapel nach Reggio Calabria. Wofür das Geld verwendet wurde, weiß keiner. Fest steht nur: Die Autobahn befindet sich in einem desolaten Zustand. Schlaglöcher, fehlende Fahrbahnmarkierungen und unbeleuchtete Tunnel: zeitweise durfte auf einigen Abschnitten nur mit maximal 40 Stundenkilometer über die Autobahn gefahren werden. Quelle: AP
Kirchenimmobilie in Italien Quelle: dpa
Rote Ferraris in einer Reihe Quelle: rtr
Satellitenaufnahme vom Oktoberfest Quelle: dpa

Die Derivate-Geschäfte dienten in den 90er Jahren zur Absicherung gegen Risiken von Wechselkurs- und Zinsveränderungen. So etwas sei immer mit Kosten verbunden, die aber durch den Schutz gegen weitaus höhere Verluste gerechtfertigt seien, teilte das italienische Finanzministerium mit. Der Vorwurf, sich durch solche Geschäfte 1999 in den Euro geschummelt zu haben, sei "ohne jede Basis".

Italien gefährdet Merkels Euro-Mission

Die "Financial Times" (FT) und "La Repubblica" hatten zuvor aus einem Bericht des Finanzministeriums zu Kreditgeschäften zitiert, demzufolge acht Derivate-Deals mit ausländischen Banken im Nennwert von 31,7 Milliarden Euro umgeschichtet wurden. Dadurch konnten Zahlungen an die Banken über einen längeren Zeitraum gestreckt werden, aber zum Teil zu ungünstigen Bedingungen, wie die Financial Times berichtet. Experten hätten den möglichen Verlust auf acht Milliarden Euro geschätzt. La Repubblica bezifferte das potenzielle Minus auf 8,1 Milliarden Euro.

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Den Zeitungen zufolge stammen die Derivate-Verträge aus den 1990er Jahren, als die italienische Regierung Vorauszahlungen von Banken verwendet habe, um die Defizit-Ziele der Europäischen Union zur Einführung des Euro zu erreichen. "In den 1990ern wurden viele Fehler gemacht, um Italien in den Euro hinein zu bekommen und heute wandeln sie sich in höhere Schulden versteckt in offiziellen Konten", zitierte "La Repubblica" einen Regierungsvertreter.

EZB-Präsident Mario Draghi war bis 2002 hoher Beamter im italienischen Finanzministerium, daher könnte der Deal nun auch auf ihn ein schlechtes Licht werfen. Wie die Financial Times berichtet, habe er enge Beziehungen zum Leiter der Schulden und Defizitberechnung gehabt. Ein EZB-Sprecher wollte gegenüber der "FT" keinen Kommentar abgeben.

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