Deutschland muss der EU 400.000 Euro an Agrargeld zurückzahlen. Die Mittel seien falsch vergeben worden, teilte die EU- Kommission am Mittwoch in Brüssel mit. Nicht nur Deutschland muss Geld in den EU-Haushalt zurückzahlen. Brüssel zieht von 15 Staaten Mittel in Höhe von insgesamt 57 Millionen Euro wieder ein, davon allein von Frankreich mehr als 20 Millionen.
Grund für die Rückforderungen seien Verstöße gegen europäische Regeln oder mangelhafte nationale Kontrollen, erklärte die EU-Kommission. Die Staaten sind für die Auszahlung der Mittel und die Überwachung zuständig.
Die Finanzmittel fließen in den EU-Haushalt zurück. Die Mitgliedstaaten sind für die Auszahlung und Prüfung der Ausgaben im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) zuständig, während sich die Kommission vergewissern muss, dass die Mitgliedstaaten die Mittel vorschriftsmäßig verwendet haben.
Belgien, die Tschechische Republik, Dänemark, Deutschland, Spanien, Frankreich, Italien, Lettland, Ungarn, Polen, Portugal, Slowenien, Finnland, Schweden und Vereinigtes Königreich - all diese Länder müssen Rückzahlungen leisten.
Die Kommission führt jährlich mehr als 100 Prüfbesuche durch, um sicherzustellen, dass die Kontrollen der Mitgliedstaaten und deren Abhilfemaßnahmen im Fall von Mängeln ausreichend sind. Außerdem kann die Kommission nachträglich Gelder zurückfordern, wenn ihre Prüfungen ergeben, dass die Maßnahmen der Mitgliedstaaten keine ordnungsgemäße Verwendung der EU-Mittel gewährleisten.
