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Anleihe-Ankäufe

Was bedeutet das EZB-Geheimabkommen für die Stabilität des Euro?

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Die Eurozone droht an den unterschiedlichen geldpolitischen Kulturen zu scheitern

In diesem Durcheinander der Kompetenzen und Zuständigkeiten und bei solcher Aufgabenfülle sind Zielkonflikte sind vorprogrammiert, so dass die Gelpolitik der EZB durchaus im Desaster enden könnte. Das japanische oder das lateinamerikanische Beispiel lässt Böses erahnen: nachhaltig unterdrückter Strukturwandel mit sich verfestigender struktureller Arbeitslosigkeit, irgendwann explosionsartig steigende Inflation oder beides zusammen.

Es erscheint völlig abwegig anzunehmen, dass die EZB sich diese Zielhäufung selbständig, das heißt ohne politische Rückendeckung aus allen Hauptstädten der Währungsunion, aufgeladen hat. Es darf sogar bezweifelt werden, dass die EZB freiwillig aktiv ist – zu groß das Risiko und die Gefahr, später als der für eine galoppierende Inflation verantwortliche Akteur zu gelten.

Vor diesem Hintergrund muss die Empörung der Politik, die gegenwärtig wegen des Anfa-Abkommens hochschwappt, kritisch gesehen werden. Das Abkommen bietet gerade deutschen Politikern eine gute Gelegenheit, einmal Dampf abzulassen und dem Wahlvolk eine altbekannte und bei uns immer noch hoch geschätzte Stabilitätskultur zu signalisieren: „So war die Währungsunion nicht gemeint, glauben Sie mir!“ Zur Skandalisierung taugt Anfa nur bedingt. Es ist in gewisser Weise die natürliche Konsequenz einer Währungsunion, die erstens sehr unterschiedliche geldpolitische Kulturen vereinigen will, die dies zweitens mit einem Satz von gutgemeinten und im Prinzip zielführenden Regeln tut und die drittens bereits vor Inkrafttreten der Währungsunion (also bei Auswahl der Gründungsmitglieder im Jahre 1997) gebrochen wurden: „One size does not fit all“.

In einer Krisensituation brechen die alten Konflikte wieder auf. Dann man hilft sich eben mit Nebenabsprachen dem Anfa, der „zeitweiligen“ Ausdehnung der TARGET-Salden und „einmaligen“ Rechtsdehnungen; immer in der Hoffnung, dass es nicht so schlimm werde. Dies läuft bereits seit 2010 so, ohne dass sich die wirtschaftliche Lage in den meisten Ländern gebessert hätte. Stattdessen verstehen sich die Europäer immer schlechter; Nationalisten sind überall auf dem Vormarsch. Letzteres passiert zugegebenermaßen nicht vornehmlich wegen der Geldpolitik, aber indirekt befeuert diese verzerrende Geldpolitik die Radikalisierung (weil die Staatsfinanzierung den Regierungen Reformen erspart und den Strukturwandel unterdrückt).

Börse



Es wird also höchste Zeit, die Geldpolitik wieder auf die Füße zu stellen und das sogenannte Assignment, das heißt die Zuordnung von Verantwortlichkeiten in der Wirtschaftspolitik wieder zu systematisieren. Wenn dies nicht gelingt, könnte Anfa ein weiterer Sargnagel für eine stabile Währung in Europa sein. Sieht so ein Friedensprojekt aus? 

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