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Arbeitsmarktreform Massendemonstration in Rom gegen Renzis Reformpläne

Hunderttausende Menschen haben in Rom gegen die geplanten Reformen von Italiens Regierungschef Matteo Renzi demonstriert. An der Abschlusskundgebung am Samstag nahm rund eine Million Menschen teil.

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Matteo Renzi Quelle: AP

Demonstranten aus ganz Italien sind am Samstag in Rom zusammengeströmt, um gegen die Pläne der Regierung von Ministerpräsident Matteo Renzi für eine Arbeitsmarktreform zu protestieren. Mit Pfeifkonzerten und roten Fahnen der Gewerkschaft CGIL forderten sie statt der Reform die Schaffung neuer Jobs sowie Arbeitsplatzsicherheit. Die CGIL gab die Zahl der Teilnehmer mit einer Million Menschen an. Auch Mitglieder von Renzis Partei nahmen an dem Protestzug teil. Der Ministerpräsident selbst hielt sich in Florenz auf, wo er mit Parteifreunden über Jobs und Investitionen sprach.

"Wenn Renzi und seine Regierung ihre Antennen ausgefahren haben - und meist ist das der Fall - werden sie ein sehr starkes Signal empfangen, dass die Menschen in diesem Land, die arbeiten oder arbeiten wollen, nicht mit ihrer Politik einverstanden sind", sagte der Generalsekretär der Metallarbeitergewerkschaft Fiom, Maurizio Landini, Reuters TV. Die Gewerkschaften und der linke Flügel von Renzis Demokratischer Partei befürchten eine Lockerung des Kündigungsschutzes und die Preisgabe von Arbeitnehmerrechten. Zudem sind die Demonstranten verärgert über Sparmaßnahmen, mit deren Hilfe Italien die EU-Defizitregeln einhalten will. Renzis Gegner werfen ihm vor, er beschneide zwar die Arbeitnehmerrechte, tue aber nichts, um die zugrundeliegende Wirtschaftskrise anzugehen.

Renzi dagegen argumentiert, der Kündigungsschutz halte Firmen davon ab, neue Mitarbeiter einzustellen und trage damit zu der Wirtschaftsschwäche bei. EU-Vertreter haben Renzis Pläne begrüßt. Die Jugendarbeitslosigkeit in Italien hat mit 44,2 Prozent einen Rekordstand erreicht. Die CGIL vergleicht Renzi mit der früheren britischen Premierministerin Margaret Thatcher, die in den 80er Jahren einen erbitterten Kampf gegen die Gewerkschaften ihres Landes durchgefochten hatte.

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