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Arnaud Montebourg Der Mann, der Frankreichs Wirtschaft retten soll

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Zorro oder Don Quijote?

Die größten Netto-Zahler der EU
Touristen in Helsinki Quelle: dapd
Eine Windkraftanlage nahe Dänemark Quelle: dapd
Der Wiener Opernball Quelle: dpa
Da Atomium in Belgien Quelle: REUTERS
Eine Mitarbeiterin in der Schwedischen Botschaft in Minsk Quelle: REUTERS
Frau Antje Quelle: AP
Das Colosseum Quelle: REUTERS

Montebourg kämpft an allen Fronten. Er empfängt die Betriebsräte des Arzneimittelherstellers Sanofi, des Geflügelbetriebs Doux, von E.On Frankreich und Dutzender anderer Betriebe, die Sozialpläne angekündigt haben. Er macht Stimmung gegen "Dumpingpreise" bei Hyundai und verweigerte den südkoreanischen Herstellern demonstrativ einen Besuch bei der Automesse in Paris. Er ist gegen eine Erhöhung der Mehrwert- oder Sozialsteuer, um im Gegenzug die Arbeitskosten zu senken und so die mangelnde Wettbewerbsfähigkeit der französischen Industrie zu steigern. Stattdessen will er die nötigen Mittel bei Branchen holen, die "viel Geld machen, ohne sich groß anzustrengen": Banken und Immobilienagenturen etwa. "Zorro oder Don Quijote?", titelte die Internet-Wirtschaftszeitung "La Tribune".

OFCE erwartet Anstieg der Arbeitslosenquote

Währenddessen ist Frankreichs Wirtschaftswachstum praktisch zum Stillstand gekommen, die Zahl der Arbeitslosen liegt seit August bei mehr als drei Millionen, dem höchsten Stand seit 1999. Die Ökonomen des Pariser Wirtschaftsforschungsinstituts OFCE erwarten einen Anstieg der Arbeitslosenquote von derzeit gut zehn Prozent auf elf Prozent bis Ende 2013. Laurence Parisot, Chefin des Unternehmerverbands Medef, bezeichnet die Situation als alarmierend. Ex-EADS-Chef Louis Gallois schlug vorige Woche als wichtigste Maßnahme eine Senkung der Sozialabgaben für Arbeitgeber und Arbeitnehmer in Höhe von insgesamt 30 Milliarden Euro vor.

Doch obschon Hollande die Empfehlungen in Auftrag gab, will sich die Regierung daran nicht halten. Sie kündigte stattdessen Steuernachlässe für Unternehmen in Höhe von 20 Milliarden Euro an und will die Belastung an der Zahl der Mitarbeiter bemessen. Kompensiert werden soll der Steuerausfall durch Einsparungen bei öffentlichen Ausgaben und eine Anhebung der Mehrwertsteuer ab 2014 von derzeit 19,6 auf 20 Prozent.

Ein deutsches Auto in Frankreich

Wie an einen Strohhalm klammert sich Montebourg daran, dass der Mercedes-Kombi Citan seit September von den Renault-Bändern im nordfranzösischen Maubeuge läuft. "Das deutsche Auto in Frankreich", textete er auf Deutsch eine Werbebotschaft in die Kameras der TV-Teams, die den Besuch des Ministers im Werk begleiteten. Der Bau des Citan beweise, dass "Frankreich sehr wohl wettbewerbsfähig ist". Einem verdutzten Werksarbeiter klopfte er in Maubeuge gönnerhaft auf die Schulter und dozierte: "Frankreich ist sehr stolz auf Sie."

Montebourg ist ein talentierter Redner. Er braucht selten ein Redemanuskript, ein paar Stichworte genügen, dann legt der 50-Jährige los wie zu seinen besten Zeiten als Anwalt am Pariser Berufungsgericht Cour d’Appel. Jeder seiner Vorträge gerät zu einem Plädoyer. Die Brille setzt der Minister für Kunstpausen auf und wieder ab. Meist dient sie als Verlängerung des rechten oder linken Arms, um das Gesagte mit einer Bewegung zu unterstreichen. Montebourg sagt dann Sätze wie: "Unsere Aufgabe ist es, den Staat aufzurüsten, damit ihn die Finanzwelt nicht so einfach entwaffnen kann" und verspricht, dass er ein "neues Kapitel unserer Geschichte öffnen" werde.

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