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Außenbeauftragte Mogherini EU-Verteidigungspolitik soll neues Finanzinstrument bekommen

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini Quelle: REUTERS

Zur Stärkung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik will die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini ein völlig neues Finanzierungssystem schaffen.

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Um Militäreinsätze effizienter zu gestalten und um Partnerländer besser unterstützen zu können, möchte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini eine „Europäische Friedensfazilität“ schaffen.

Als Beispiel für das Finanzierungssystem nannte sie die Finanzierung von möglichen Operationen der Krisenreaktionskräfte der EU. Letztere wurden 2007 als EU-Battlegroups aufgestellt, kamen bislang aber noch nie zum Einsatz. Als ein Grund dafür gilt, dass die Länder, die Truppen stellen, die Einsatzkosten zum größten Teil selbst tragen müssten.

Um Militäreinsätze effizienter zu gestalten und um Partnerländer besser unterstützen zu können, möchte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini eine „Europäische Friedensfazilität“ schaffen.

Als Beispiel für das Finanzierungssystem nannte sie die Finanzierung von möglichen Operationen der Krisenreaktionskräfte der EU. Letztere wurden 2007 als EU-Battlegroups aufgestellt, kamen bislang aber noch nie zum Einsatz. Als ein Grund dafür gilt, dass die Länder, die Truppen stellen, die Einsatzkosten zum größten Teil selbst tragen müssten.

Details zu der „Europäischen Friedensfazilität“ kündigte Mogherini für den Anfang des nächsten Jahres an. Sie sei Teil der Planungen für die nächste EU-Haushaltsperiode, die nach derzeitigem Stand 2021 starten wird.

Über ein neues Finanzierungsinstrument für die europäische Verteidigungspolitik wird bereits seit längerem nachgedacht. Es soll auch dazu beitragen, den Aufbau einer echten europäischen Verteidigungsunion zu ermöglichen. 25 EU-Staaten hatten dazu am vergangenen Montag eine ständige militärische Zusammenarbeit vereinbart.

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