Ein Patentstreit von Nokia mit Daimler könnte beim deutschen Automobilbauer zu einem Verkaufs- und Produktionsverbot führen. „Das ist eine reale Gefahr“, heißt es aus der Branche, berichtet die WirtschaftsWoche. Nokia hat Daimler in zehn Fällen wegen Patentverletzung bei Komponenten für den Bordcomputer verklagt.
Das Patentgericht in München entscheidet am 9. April über einen dieser Fälle. Es gilt als klägerfreundlich. Bei einer einstweiligen Verfügung müsste Daimler die Produktion und den Verkauf von Modellen einstellen, in denen die umstrittene Kommunikationskomponente eingebaut wird. Insidern zufolge würde Daimler ein Schaden von 4,5 Milliarden Euro entstehen.
Daimler und seine Zulieferer hatten erfolglos mit Nokia über eine Lizenzierung verhandelt, um weiterhin die Komponenten einbauen zu können. Nokias Forderungen seien exorbitant gewesen, heißt es aus der Branche. Nokia, ohnehin auf der Suche nach einem Investor, nützt seinen Patentbestand offenbar als Cash-Cow.
Daimler und seine Zulieferer haben bei der EU-Kommission eine Beschwerde über Nokia eingereicht. Nokia müsste nach geltendem Recht die sogenannten standardessenziellen Patente für die 3G- und 4G-Technologie zu „angemessenen“ Konditionen lizenzieren. Daimler und seine Zulieferer argumentieren, dass Nokia eine dominante Stellung im Wettbewerb ausnutzt.
Mehr zum Thema
Mobilfunkausrüster Nokia hat Daimler mit Patentklagen überzogen. Für den Autohersteller könnte das hohe Kosten mit sich bringen – und andere unangenehme Folgen haben. Was dahintersteckt, lesen Sie hier.
