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Besuch bei Erdogan Was kann Angela Merkel der Türkei anbieten?

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Türkei als sicheres Herkunftsland?

Aus Sicht Lambsdorffs haben Berlin und Ankara viele gemeinsame Interessen – „von der Stabilisierung Syriens bis zur Schaffung von Rückkehrmöglichkeiten für Flüchtlinge in der Zukunft“. Eine Einigung hält der Europapolitiker für möglich. Deutschland könne der Türkei beim Thema Visa-Erleichterungen entgegenkommen. „Warum sollten sich türkische Geschäftsleute nicht freier in Europa bewegen können?“

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    Auch ein gewisses finanzielles Engagement seitens der EU und der Mitgliedsstaaten sei sinnvoll. „Es kann nicht sein, dass Deutschland seine UN-Flüchtlingshilfe für die Lager in der Türkei kürzt und dann hier in Deutschland tausende winterfeste Unterkünfte baut. Das ist politisch und wirtschaftlich unsinnig“, sagt Lambsdorff.

    Beim Gipfel in Brüssel hatten die Türken Unterstützung in Höhe von drei Milliarden Euro gefordert.

    Was Flüchtlinge dürfen

    Sehr viel schwieriger dürfte die Diskussion um den Status der Türkei werden. Die Türkei erwartet von der EU zu einem sicheren Herkunftsland erklärt zu werden. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich bereits dafür ausgesprochen.

    Für Erdogan wäre das ein großer Erfolg – vor allem mit Blick auf die jüngsten Entwicklungen. Seit Juli ist der Konflikt mit der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK wieder voll entbrannt ist. Im Südosten des Landes herrschen teils wieder bürgerkriegsähnliche Zustände.

    Was Flüchtlinge dürfen

    Für Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD, ist daher wichtig, dass Deutschland und Europa zu ihren Werten stehen. „Selbst wenn die EU die Türkei zu einem sicheren Herkunftsland erklären sollte, müssen Türken in Europa weiter einen Antraf auf Asyl stellen können. Die Regierung Erdogan wird von uns auch weiterhin auf die schwierige Menschenrechtslage hingewiesen werden.“

    Bei den Verhandlungen am Sonntag wird das Thema wohl hintenanstehen. Schließlich ist es vor allem Merkel, die Erdogan braucht.

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