Betrugsbekämpfungsbehörde In der EU steigen die Schmuggel-Fälle

Bei Betrug mit EU-Fördergeld oder bei Zigarettenschmuggel wird die europäische Antibetrugsbehörde Olaf aktiv. Die Fahnder erhalten dabei jedes Jahr mehr Hinweise. Doch oft führen auch erfolgreiche Ermittlungen nicht zu Gerichtsurteilen.

Frau wird mit 70.000 Dollar im Magen festgenommen
Geld in KapselnIn der Dominikanischen Republik hat sich eine Frau mit umgerechnet über 55.000 Euro im Magen an Flughafenbeamten vorbeistehlen wollen. Die 40-Jährige sei jedoch festgenommen worden, sagte der Sprecher der nationalen Drogenkontrollbehörde, Dario Medrano, am Freitag. Demnach war das Geld in jeweils 16 Kapseln im Bauch der Frau versteckt gewesen. Zudem hätten Beamte 69.000 Dollar in bar sichergestellt, die sie in ihrem Koffer verborgen habe. Das Geld stammt den Angaben zufolge vermutlich aus Drogengeschäften. Quelle: dpa
ElfenbeinIn einer als Cashew-Nüsse deklarierten Ladung aus Afrika hat der Zoll in Vietnam knapp 60 Elefantenstoßzähne entdeckt. Die illegale Elfenbein-Ladung wurde am Wochenende am Flughafen in Ho-Chi-Minh-City konfisziert, wie der Zoll am Montag berichtete. Seit Anfang des Jahres seien 300 Kilogramm geschmuggeltes Elfenbein im Wert von fast 650.000 Euro entdeckt worden. Der Elfenbeinhandel ist seit 1989 verboten. Der Schmuggel blüht aber, vor allem in China ist Elfenbein für Schmuck und Ornamente gefragt. Wilderer schlachten in Afrika nach Schätzungen im Jahr mehr als 20.000 Elefanten ab. Quelle: dpa
Die Zoll-Hauptstellen haben ihre Jahresbilanz gezogen. Ergebnis: Wer Drogen oder andere Dinge am Zoll vorbei schmuggeln will, lässt sich einiges einfallen. In Bezug auf Drogen haben die Fahnder festgestellt, dass im vergangenen Jahr mehr synthetische Drogen geschmuggelt wurden. Auf dem Frankfurter Flughafen beispielsweise wurden mit 963 Kilogramm rund 30 Prozent weniger Betäubungsmittel beschlagnahmt, der Anteil von neuen synthetischen Drogen war mit 21 Kilogramm aber doppelt so groß wie im Vorjahr. Geschätzter Schwarzmarktwert der Funde: 22 Millionen Euro. Quelle: dpa
AmphetamineVon der als
HeroinEin weiteres Beispiel für den Ideenreichtum der Drogendealer: in den Teppich eingewebte Heroin-Schnüre. Mit 128 Kilogramm wurden in 2013 nur knapp 32 Prozent der im Vorjahr sichergestellten Menge aus dem Verkehr gezogen. Quelle: dpa
Zigaretten147 Millionen Zigaretten wurden 2013 vom Zoll beschlagnahmt - verglichen mit rund 80 Milliarden legal verkauften Zigaretten eine eher geringe Menge. Damit hat sich im Vergleich zum Vorjahr nicht viel geändert - 2012 waren es 146 Millionen beschlagnahmte Zigaretten. Zwar wird zunehmend weniger geraucht, die Menge von konsumierten Feinschnitt ist seit den Neunzigern jedoch gestiegen. Auch hier sind Schmuggler kreativ... Quelle: dpa
Wie diese mit Tabak gefüllte Garnrolle zeigt. Quelle: dpa

Die Europäische Antibetrugsbehörde Olaf hat so viel Arbeit wie nie zuvor. 1294 Hinweise auf vermuteten Betrug reichten Behörden und Privatpersonen 2013 in Brüssel ein, wie Behördenchef Giovanni Kessler am Dienstag mitteilte. Olaf verzeichnet seit Jahren eine stete Steigerung an Meldungen. „Das ist für uns ein ermutigendes Zeichen des Vertrauens“, sagte Kessler. Seine Behörde arbeite Hinweise zudem deutlich schneller ab als in der Vergangenheit.

Wie in den Vorjahren machte vermuteter Missbrauch bei Mitteln zur Förderung weniger entwickelter Regionen in Europa den größten Posten aus. Die Behörde empfahl insgesamt Rückforderungen für den EU-Haushalt in Höhe von 402,8 Millionen Euro. Endgültig entscheiden müssen in der Regel nationale Gerichte, Olaf bringt Ermittlungen nur ins Rollen.

Nur bei etwas mehr als der Hälfte der Fälle (54 Prozent), in denen Olaf ein Vergehen feststellt, kommt es tatsächlich zu Verurteilungen. Die Quote fällt allerdings je nach EU-Land ganz unterschiedlich aus: So führten Voruntersuchungen der europäischen Betrugsbekämpfer in Griechenland in 90 Prozent der Fälle zu Verurteilungen, in Frankreich und Deutschland in je 71 Prozent. Vor britischen Gerichten kam es hingegen nur in 27 Prozent der Fälle zu Schuldsprüchen.

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Olaf wird aktiv, wenn es um Betrug, Korruption oder andere Vergehen mit Auswirkungen auf das EU-Budget geht. Auch bei möglichen Fehltritten von Mitarbeitern der EU-Institutionen ermitteln die Brüsseler Fahnder.

So hilft Olaf zum Beispiel den nationalen Zollbehörden im Kampf gegen Zigarettenschmuggel. „Wir haben im vergangenen Jahr die Beschlagnahmung von 350 Millionen illegal nach Europa geschmuggelter Zigaretten ermöglicht“, sagte Olaf-Chef Kessler. Die Zollbehörden in China - einem der Hauptherkunftsländer - zeigten sich sehr kooperativ.

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