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Bettina Röhl direkt

Bunga Bunga und der Euro

Bettina Röhl Publizistin

Silvio Berlusconi wurde wegen einer Sex-Affäre zu sieben Jahren Haft verurteilt und dies, ohne dass es ein wirkliches Opfer gibt. Das Urteil zeigt, wie unterschiedlich in Europa gefühlt und gedacht wird.

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Wer in Italien um die Macht ringt
In Höchstform: Silvio Berlusconi (Mitte-Rechts-Bündnis)Mit Speck fängt man Mäuse. Silvio Berlusconi lockt die Wähler damit, die Eigenheimsteuer abzuschaffen, die bereits bezahlte Steuer zurück zu zahlen und eine Generalamnestie für Steuer- und Bausünden zu erlassen. Auch der viermalige Ministerpräsident Berlusconi stand vergangenes Jahr wegen Steuerhinterziehung vor Gericht.  Hinzu kommen unter anderem Sex-Eskapaden mit der Marokkanerin Ruby im Jahr 2010. Trotzdem ist der Milliardär bei den Italienern beliebt, der aktuell in zahlreichen Talkshows seinen Charme spielen lässt. Der medienerprobte 76-Jährige ist zwar Gesicht und Initiator des Mitte-Rechts-Bündnisses, Kandidat für das Ministerpräsidentenamt ist jedoch Angelino Alfano. Chancen: Laut den letzten Umfragen vom 8. Februar liegt das mögliche Ergebnis des Mitte-Rechts-Bündnisses zwischen 27.8 und 29.5 Prozent. Damit wäre es zweitstärkste Kraft. Berlusconis Ziel ist daher eine möglichst instabile Regierungskoalition, um bei Gesetzesentwürfen mitreden zu können. Quelle: dpa
Berlusconis Marionette: Angelino Alfano (Mitte-Rechts-Bündnis)Sollte Berlusconis Mitte-Rechts-Bündnis die Wahl gewinnen, dann würde nicht Berlusconi, sondern sein ehemaliger Justizminister Angelino Alfano (rechts) Ministerpräsident werden. Da laut Umfragen das Bündnis ohnehin wohl nur zweitstärkste Kraft wird, kann Silvio Berlusconi dies egal sein. Denn er zielt darauf ab, die Regierungskoalition aus der Opposition heraus zu beeinflussen. Sein offizieller Kandidat war bereits wegen Verbindungen zur Mafia in der Presse. Quelle: dpa
Der moderate Mann: Pier Luigi Bersani („Italia. Bene Commune.“)Einen erfahrenen Wirtschaftsexperten schickt das Mitte-Links-Bündnis „Italia. Bene Commune.“ ins Rennen. Ihr Spitzenkandidat Per Luigi Bersani will gegen die Probleme Italiens mit einer gemäßigten Politik vorgehen: Eine moderate Sparpolitik und eine moderate Sozialpolitik stehen auf seinem Programm. Der Sprössling einer Handwerkerfamilie aus bescheidenen Verhältnissen kennt sich auf dem politischen Parkett bestens aus. Der ehemalige Lehrer war unter anderem Wirtschaftsminister unter Romano Prodi und Koalitionspartner von Mario Monti. Chancen: Die letzten Umfragen vom 8. Februar sagen dem Mitte-Links-Bündnis ein Ergebnis zwischen 33,2 und 35 Prozent voraus:  Damit liegt Bersani vorn. Quelle: AP/dpa
Italiens Anti-Politiker: Beppe GrilloEr sieht sich nicht als Politiker, sondern als Aktivist: Beppe Grillo mischt Italiens politische Landschaft mit seiner „MoVimento 5 Stelle“ (Bewegung 5 Sterne) auf. Während sich Berlusconi im Fernsehen inszeniert, sind Internet und öffentliche Plätze die Bühne von Beppe Grillo. TV-Auftritte meidet er, stattdessen spricht er in Italiens Städten. Dabei lockt er stets Menschenmassen an, so wie auf diesem Foto am 16. Februar in Turin. Sein Blog beppegrillo.it gehört zu den erfolgreichsten der Welt. Er selbst tritt jedoch nicht als Spitzenkandidat an – dies erlaubt sein Parteiprogramm nicht, das keine vorbestraften Politiker ins Parlament lassen will. Seine Bewegung tritt überhaupt ohne Spitzenkandidat an. Das gehört zu seinem Feldzug gegen die politischen Verhältnisse. Chancen: Obwohl er politischer Neuling ist, ist Grillos Bewegung laut Umfragen bereits drittstärkste Kraft. Die Prognosen vom 8. Februar gehen von einem Ergebnis zwischen 14,7 und 18,8 Prozent aus. Damit liegt der Aktivist vor dem 2012 abgetretenen Präsidenten Mario Monti. Quelle: dpa
Der gefallene Stern: Mario Monti (Agenda Monti per l'Italia)Der ehemalige italienische Ministerpräsident feierte Erfolge: Er brachte das Land auf Sparkurs und stellte das internationale Vertrauen in Italien wieder her. Doch die zahlreichen eingeführten Abgaben und Steuern machten ihn bei den Wählern wenig populär. Schließlich sprach ihm die Berlusconi-Partei „Popolo della Libertà“ Anfang Dezember 2012 nicht mehr ihr Vertrauen aus, Monti trat zurück. In der jetzigen Parlamentswahl tritt er mit seiner „Agenda Monti per l'Italia“ (Aagenda Monti für Italien) an, die sich aus Parteien der Mitte zusammen setzt. Bei den meisten Italienern wirkt der ehemalige EU-Wettbewerbskommissar und Mailänder Professor jedoch zu technisch, gestelzt und abgehoben. Chancen: Viertstärkste Kraft soll Mario Montis Bündnis werden, wenn man nach den Umfrageergebnissen vom 8. Februar geht. Demnach erlangt seine Agenda zwischen 12,9 und 16 Prozent der Stimmen. Quelle: dpa
Der Mafia-Schreck: Antonio Ingroia (Rivoluzione Civile)Als Staatsanwalt widmet sich der 53-Jährige Antonio Ingroia dem Kampf gegen die Mafia, mit der er auch in zahlreichen Publikationen auseinander setzt. Mit der neu gegründeten "Rivoluzione Civile", der "Bürgerlichen Revolution" ist er nun in den Wahlkampf gezogen, der vor allem Mitte-Links-Parteien angehören. Chancen: Antonio Ingroias Bündnis bildet laut Umfragen das Schlusslicht unter den aussichtsreichsten Kandidaten. Die Prognosen vom 8. Februar gehen von einem Ergebnis zwischen 3,7 und fünf Prozent aus. Quelle: Reuters

Die Technokratenwährung, auch Euro genannt, offenbart immer neue Konstruktionsmängel. Dabei ist nicht einmal der Euro das Problem. Das Problem sind die Euro-Rettungspolitiker, die zum Teil noch dieselben sind, die schon die Konstruktionsfehler des Euro mit zu verantworten hatten. Der Ausdruck "Euroskeptiker" ist deswegen auch irreführend, da sich die Skepsis zumeist gegen die Draghis, die Merkels, die Hollandes usw. richtet, gegen deren Handwerk, deren Krisenmanagement und nicht gegen ein paar Münzen und Scheine.

Und was ließe sich zu Gunsten der Euro-Krisenmanager ins Feld führen? Der Euro einigte Europa. Er verhinderte den Krieg in Europa. Er verhinderte einen nuklearen Schlagabtausch zwischen Frankreich und England. Und er machte, dass alle Europäer einander lieben. Ohne den Euro sei die Kriegsgefahr groß, dass der Hass unter den Menschen in Europa unermesslich und die Wirtschaft erst in den Euro-Krisenländern und dann im Norden der Euro-Zone und schließlich in Deutschland kollabieren würde. Jede Veränderung des Euros bedeutet Chaos, Katastrophe und Armut. Mit dem Euro dagegen, wird alles gut. 

Der Euro: Opium für das Volk

Dies alles ist die klare, hier minimal überzeichnete Botschaft der Euro-Krisenmanager, die mit ihrem Rettungswahn, den Euro sowohl währungstechnisch als auch in seiner Rolle als massenpsychodynamischen Kristallisationspunkt hoffnungslos und zukunftsbelastend überfrachten. Der Euro als mentaler Freudenkitt der Europäer und als Urquell einer neuen europäischen Identität. Eine einfältige Währung soll die reale Vielfalt in Europa und die qualitativen Unterschiede der einzelnen Wirtschaftsregionen, die bestens mit ihren dazu gehörigen Währungen gefahren sind, zu einem monolithischen, ökonomischen Verbund zusammen kloppen,  der  auch in zehn Jahren noch mit einer Einheitswährung nicht funktionieren wird und mit astronomischen Transferleistungen weiter scheinegalisiert werden muss. 

Das schöne Europa der "Vaterländer", wie Robert Schumann oder Charles de Gaulles, Konrad Adenauer und andere Gründerväter der europäischen Union es nach dem Krieg nannten, war Einigkeit in vitaler Vielfalt. Und diese vitale Vielfalt fand sich im kulturellen Bereich wie auch im Bereich der ökonomischen und fiskalischen Kulturen. Es gab und gibt auch eigene Rechts-Kulturen, die den unterschiedlichen Sprachen und den unterschiedlichen historischen Entwicklungen geschuldet und die in höchstem Maße vielfältig waren. Und das war gut so. Das war schön, das war interessant und anregend. Justitia fand ihren Weg zum Recht mit verbundenen Augen überall in allen Ländern der EU und dies im Ergebnis gleich befriedigend oder unbefriedigend.

Dass der Euro das Rückgrat, das Hirn und das Herz Einheitseuropas wären, also Conditio für den Fortbestand Europas, ist eine ebenso traurige wie einfältige Behauptung. Nicht einmal die Steuersysteme der 17 Euro-Länder als eine wichtige Grundlage der 17 nationalen Wirtschaftsordnungen in der Euro-Zone konnten bisher harmonisiert werden. Und nicht einmal das Mehrwertsteuerrecht, geschweige denn die Mehrwertsteuersätze, konnten einheitlich gestaltet werden, was wohl daran liegt, dass das Institut der Mehrwertsteuer in den unterschiedlichen Steuersystemen jeweils einen anderen Stellenwert hat und anderen Ideen folgt.

Der Casus Berlusconi

Berlusconis Küchenkabinett
Über seine Qualitäten als Liebhaber schwärmt er selbst am meisten. Berlusconi kann auf seinem Konto unzählige Affären verbuchen. Der ehemalige italienische Ministerpräsident sagte einmal, dass es sei besser sei, „eine Leidenschaft für schöne Frauen zu haben als schwul zu sein". Oder er begründet seine Vorliebe für schöne Frauen so: Er habe eine hohe Arbeitsbelastung, daher schaue er hin und wieder eben schöne Frauen an. Vielen von ihnen verhalf er zu einträglichen Jobs. Damit dürfte es jetzt erstmal vorbei sein. Quelle: dapd
Ruby Rubacuori: Eine Frau, ein Name, eine Affäre. Ruby, Tänzerin aus Marokko, gehört zur Frauenriege des Ex-Regierungschef und ist eine seiner berühmtesten Gespielinnen. Die junge Frau, die in Wirklichkeit nicht Ruby, sondern Karima el Marough heißt, soll Escortgirl sein. Und noch schlimmer: Bei dem Techtelmechtel mit dem Politiker, war sie noch minderjährig. Das hielt die damals 17-Jährige nicht davon ab, von Berlusconis Parties in seiner Villa zu erzählen. Die Geschichte ging für den Cavalliere nicht gut aus: Im vergangenen Jahr leitete die Mailänder Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen den Premier wegen Sex mit der 17-jährigen ein. Die Untersuchung führte zu einem Prozess, der momentan noch läuft. Quelle: dpa
Mara Carfagna: Die schöne Frau stieg unter Mentor Berlusconi sehr schnell auf und machte Karriere als – ausgerechnet -  Ministerin für Gleichstellungsfragen. Die Ex-Miss-Italien-Kandidatin wurde von den Medien daraufhin prompt der Titel der „Schönsten Ministerin der Welt“ verliehen. Weniger lustig fand das ganze Schauspiel Berlusconi’s Ehefrau. Und als der Politiker vor laufender Kamera dann auch noch erklärte, er würde die schöne Mara Carfagna heiraten, wenn er nicht schon eine Ehefrau hätte, war das Fass übergelaufen. Veronica Lario verlangte daraufhin von ihrem Mann eine öffentliche Entschuldigung – der Berlusconi dann auch prompt nachkam. Und es schien, als ob der Cavalliere einfach nicht dazu lernt: Auch dem Model Aida Yespica versprach Berlusconi im selben Jahr noch, dass er mit ihr „überall hinginge, sogar in die Wüste“. Die wutentbrannte Ehefrau Berlusconis verlangte von ihrem Mann erneut öffentliche Abbitte. Quelle: Reuters
Nicole Minetti: Die 26-Jährige war vorübergehend Berlusconis Zahnpflegerin - und später wahrscheinlich auch mehr. Sie wurde, dank Berlusconi, norditalienische Abgeordnete in der Lombardei. Im Gegenzug organisierte die ehemalige Zahnarzthelferin die vielbeschworenen Bunga-Bunga-Partys, bei der sie für die nötigen Frauen gesorgt haben soll. Sicher ist, dass Minetti bei fast jedem Fest in Berlusconis Villa mit dabei war. Doch wirklich Glück brachte ihr die Liaison nicht ein. Mittlerweile ermittelt die italienische Staatsanwaltschaft gegen Minetti. Ihr wird Beihilfe zur Prostitution vorgeworfen – was die 26-Jährige vehement abstreitet. Quelle: Reuters
Eleonora Gaggioli: Auch diese 33-jährige blonde Italienerin schloss der Premier schnell in sein Herz. Ganz fix machte er sie zu einer seiner drei Kandidatinnen für das EU-Parlament. Dabei machte Eleonora Gaggioli wohl auch eher aufgrund ihrer äußerlichen Qualitäten auf sich aufmerksam, als ihrer fachlichen Kenntnisse. Zuvor war sie, wie viele andere ihrer Nachfolgerinnen und Vorgängerinnen, als  TV-Sternchen in Italien tätig. Quelle: picture-alliance/ dpaPR
Angela Sozio: Da capo al fine: Ein weiterer Name, eine weitere schöne Frau. Angela Sozio fällt nur aufgrund ihrer Haarfarbe aus der Reihe. Die Frau mit dem flammend roten Haupthaar war Teilnehmerin der italienischen „Big Brother Folgen“. Später wurde Sozio dabei erwischt wie sie während eines Wochenende-Trips auf Berlusconis Schoß saß. Später wurde auch diese Dame eine von Berlusconis Kandidatinnen für die Europawahlen. Berlusconis Frau meldete sich zu Wort: Sie bezeichnete die Frauen als „schamlose Luder im Dienste der Macht“. Quelle: picture-alliance/ dpapa
Noemi Letizia: Die Beziehung zu der damals 18-jährigen Schülerin Noemi Letizia sorgte für Kopfschütteln, nicht nur im Heimatland Italien. Silvio Berlusconi soll das Mädchen zum 18. Geburtstag besucht haben und sie mit einer kostbaren Halskette reich beschenkt haben. Noemi nannte den Politiker im Gegenzug stets „Papi“. Dass das Mädchen für ihn nur wie eine Tochter war, wollte jedoch keiner so recht glauben. Seine Ehefrau reichte es nach dieser erneuten Affäre – sie beendete damit das Kapitel Berlusconi. Quelle: dpa

Und jetzt haben drei Richterinnen und eine Staatsanwältin in Mailand  L'ultimo vero Italiano, den letzten wahren Italiener, den Cavaliere, den Papagallo unter Italiens Ministerpräsidenten, Silvio Berlusconi, mit einer siebenjährigen Haftstrafe samt einem lebenslangen Verbot ein öffentliches Amt zu bekleiden bedacht. Er habe mit einer damals 17-jährigen Nachtclubtänzerin Sex gehabt und diese außerdem mit einem persönlichen Anruf bei der Polizei aus einer Haftzelle heraus geholt (Amtsmissbrauch).

Und eins scheint dabei völlig klar: so wie es einen Berlusconi im Land von Angela Merkel und Helmut Kohl niemals geben könnte, ließe auch die Rechtslage und die Justizkultur hierzulande ein Urteil wie das, welches die italienische Justiz gegen Berlusconi gefunden hat, niemals zu. Der Casus Berlusconi zeigt, wie weit Italien in diesem Punkt etwa von Deutschland entfernt ist. Verhandlungsaufwand, Beweisführung, der Sanktionsrahmen und die Ausschöpfung des Sanktionsrahmens sind einigermaßen weit von der deutschen Justizrealität entfernt.

Schon die Verfahren wegen Steuerhinterziehung gegen Berlusconi muteten exotisch an. Der von so vielen Italienern geliebte und ebenso gehasste Berlusconi wurde ein bisschen in einem Stellvertreterprozess gerichtet, ganz einfach, weil er eben Kapitalist, Macho, und eben  Berlusconi ist. Italien bleibt eben kulturell Italien. Da kann auch eine Einheitswährung wie der Euro nichts dran ändern. Und das Urteil ist zweifelsfrei auch ein politisches Urteil. Soweit muss man Berlusconi recht geben, wenn er behauptet, dass die italienische Justiz ihm allzu gern einen Strick drehen möchte, für was auch immer. Bevor die drei Damen Richterinnen und die Staatsanwältin über 50 Verhandlungstage für etwas vergleichsweise wenig Brutales, wenig Kriminelles verbraten und sich an Berlusconi verbeißen, hätte die Riege, die in Italien von vielen als Feministen- oder Kommunistenveranstaltung gesehen wird, sich vielleicht mit der Frage auseinander setzen sollen, ob die Quelle allen "Übels" nicht längst versiegt war. Ein einfaches Gutachten über die Erektionsfähigkeit des damals 73-jährigen Berlusconi hätte vielleicht Klarheit gebracht, ob der immerhin auch vom Opfer offiziell und selbst auf einem heimlich mitgeschnittenen Band verneinte Sex überhaupt hätte stattgefunden haben können.

Dass ein gealterter Papagallo lieber in den Knast geht, als dass er das Ende seiner Männlichkeit öffentlich eingesteht, dürfte nicht ganz unitalienisch sein, nicht ganz undeutsch und eben nicht ganz unmännlich. Wahrscheinlich hat Berlusconi die Bunga-Bunga-Partys doch ohnehin deswegen veranstaltet, um der Welt zu verkünden, dass er noch jeden Tag drei Frauen glücklich machen kann. Das lässt sich ein Milliardär gerne ein paar Riesen kosten. Mit einem kräftigen Euro-Regen wird so eine Bunga-Bunga-Party vielleicht tatsächlich für viele ältere Herren und viele jüngere Tänzerinnen für einen Moment noch wirklich schön.

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Die Tragik des Euro

Bunga Bunga im Kanzleramt mit Merkel und Sauer, daran glaubt dagegen wohl niemand so recht. Der aktuelle Fall Berlusconi gibt einen Einblick in eine ganz andere kulturelle Welt, in eine andere Mentalität und in andere Gebräuche. Und das alles im rechtsrelevanten, aber auch im wirtschaftsrelevanten Raum. Selbst innerhalb Italiens gilt: Je weiter es von Mailand Richtung Mezzogiorno geht, desto spezieller werden die regionalen Spezifika. Das alles kann der oktroyierte Euro nicht  platt machen und es ist auch gar nicht wünschenswert, dass alles platt gemacht wird.

Unterschiedliche Systeme haben auf unterschiedliche Weisen am Ende vergleichbare Waren und Dienstleistungen hervorgebracht, die zum Nutzen aller in zunehmendem Maße gehandelt und ausgetauscht wurden. Die Einheitswährung übt höchst unterschiedlichen Druck auf die unterschiedlichen Volkswirtschaften aus und kann sie dennoch nicht gleich machen. Das ist die Crux des Euro. Die sich unterscheidenden Produktivitäten, die teils erheblich divergierenden Innovationskräfte und Fähigkeiten können nicht mit einer Einheitswährung sinnvoll nivelliert werden.

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