Bis Ende Juni May bittet EU um Brexit-Aufschub

Theresa May bittet EU um Brexit-Aufschub bis Ende Juni Quelle: AP

Eigentlich wäre in neun Tagen der Stichtag für Großbritanniens EU-Austritt. Die britische Premierministerin hat nun aber einen Aufschub bis Ende Juni beantragt. Die EU wird darüber ab Donnerstag beraten.

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Die britische Premierministerin Theresa May hat die Aufschiebung des Brexits bis zum 30. Juni bei der Europäischen Union beantragt. Ihre formelle Bitte an EU-Ratspräsident Donald Tusk wurde am Mittwochmittag bekannt, einen Tag vor Beginn des EU-Gipfels in Brüssel. Das Londoner Parlament hatte bereits in der vergangenen Woche dafür gestimmt, den Brexit um drei Monate auf Ende Juni zu verschieben. In der EU hieß es zum Teil aber vor Mays Antrag, weitere zwei Jahre seien möglicherweise nötig.

In ihrem Antrag an Tusk schrieb sie von ihrer Absicht, das mit der EU ausgehandelte Brexit-Abkommen ein drittes Mal zur Abstimmung im Parlament bringen zu wollen. Ein Aufschub muss von allen anderen 27 Mitgliedsstaaten gebilligt werden. Großbritannien hat im Juni 2016 dafür gestimmt, die EU zu verlassen. Fast drei Jahre später sind die Politiker in London aber darüber zerstritten, wie das Land austreten soll. Der offizielle Termin für den Brexit war bislang der 29. März - in neun Tagen.

May hatte die Gegner ihres mit der EU ausgehandelten Brexit-Abkommens zuvor gewarnt, dass eine Ablehnung des Scheidungsvertrags möglicherweise einen sehr langen Aufschub oder möglicherweise einen gar nie stattfindenden Austritt aus der EU nach sich ziehen könnte. Eine lange Verschiebung des Brexits hatte sie abgelehnt.

Am Vormittag hatte Großbritanniens Bildungsminister Damian Hinds in der BBC betont, eine kurze Verschiebung sei die richtige Option. Das Prozedere habe bereits mehr als zwei Jahre gedauert. Das Volk sei es langsam leid, darauf zu warten, dass das Londoner Parlament sich zusammenreiße und das Abkommen billige.

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