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Brendan Simms "Europa muss das deutsche Problem lösen"

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Macht nach Brüssel verlagern

Sie schlagen also vor, Europa solle es Großbritannien oder den USA nachmachen und eine politische Union bilden – und deutlich mehr Macht nach Brüssel verlagern?

Man sollte die wirtschaftlichen und militärischen Kompetenzen nach Brüssel verlagern, die Europa braucht, um der Euro- und der Putin-Krise Herr zu werden; andere Kompetenzen wiederum, könnte man durchaus an die Mitgliederstaaten zurückgeben. Es wird übrigens oft behauptet, die Europäische Union habe dem Kontinent Frieden gebracht. Das ist falsch. Das ist nicht die Leistung der EU, sondern der NATO.

Aber das vereinigte Europa hat es geschafft, die Lebensbedingungen, insbesondere in Osteuropa, signifikant zu verbessern. Die Entwicklung auf dem Balkan, in Slowenien und der Slowakei sind wirklich beeindruckend. Aber auch die EU-Kernländer haben durch den Binnenmarkt ihren Wohlstand gemehrt. Das sollte man nicht vergessen. Nun geht es darum, in einer globalisierten Welt seine Position, seine gemeinsamen Werte, zu verteidigen. Das geht nur gemeinsam. Europa muss den britischen bzw. den US-amerikanischen Weg gehen: Eine politische Union schaffen und eine gemeinsame Außenpolitik und eine gemeinsame Armee aufbauen.

Die acht Gesichter Europas
Landkarte EU Quelle: Illustration: Benjamin Hennig, Worldmapper/University of Oxford
EU-Staaten nach Bruttoinlandsprodukt Quelle: Illustration: Benjamin Hennig, Worldmapper/University of Oxford
Nettozahler in der EU Quelle: Illustration: Benjamin Hennig, Worldmapper/University of Oxford
Nettoempfänger in der EU Quelle: Illustration: Benjamin Hennig, Worldmapper/University of Oxford
EU-Staaten nach Einwohnerzahl Quelle: Illustration: Benjamin Hennig, Worldmapper/University of Oxford
EU-Staaten nach Sitzen im EU-Parlament Quelle: Illustration: Benjamin Hennig, Worldmapper/University of Oxford
EU-Staaten nach Anzahl ihrer EU-Kommissare Quelle: Illustration: Benjamin Hennig, Worldmapper/University of Oxford

Sie vergessen, dass es einen entscheidenden Unterschied zwischen den USA und der Europäischen Union gibt. Anders als in den USA – und auch in Großbritannien –, gibt es in Europa gewaltige ethische Unterschiede. Wir haben unterschiedliche Sprachen, eine unterschiedliche Geschichte und unterschiedliche Interessen.

Im Gegenteil: die Engländer und Schotten haben sich zusammengetan gerade weil Sie sich so lange Zeit so schlecht verstanden hatten. Die USA waren zu Zeiten der Verfassungsgebung 1787 auch längst nicht so geeint, wie Sie sagen. Die Befürworter der Sklaverei standen den Freiheitskämpfern gegenüber, die von der Landwirtschaft geprägten Bundesstaaten den Industriehochburgen im Osten. Eben weil die einzelnen Staaten und Bürger so unterschiedlich waren, ist den US-Gründungsvätern klar gewesen: Es geht nur gemeinsam. Wir brauchen ein Gerüst von gemeinsamen Werten und ein festes politisches Gerüst, um die Kräfte zu bündeln. So wie Europa heute auch.

Die 10 Gebote für die Euro-Zone

Ausgerechnet Großbritannien, ihr Parade-Beispiel will von einer europäischen Einigung allerdings nichts wissen. Die Briten denken über ein EU-Referendum nach, Schottland möchte unabhängig werden.

Es ist ironisch, dass Schottland hier einen Rückschritt erwägt. Besonders in der aktuellen Situation. Großbritannien ist schließlich eine große Erfolgsgeschichte. Wir haben eine unsichere Situation in Europa und an den Außengrenzen: da weiß ich nicht, wie sich Schottland alleine schützen will. Die Einberufung des Referendums kam für mich überraschend und ist falsch. 

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