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Brexit-Verhandlungen May übersteht erneute Machtprobe im Parlament

Theresa May, Premierministerin von Großbritannien Quelle: dpa

Erst in der vergangenen Woche hatte Theresa May einen Angriff auf ihr „EU-Rückzugsgesetz“ im Unterhaus abgewehrt, nun musste sie es ein weiteres Mal verteidigen.

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Zum zweiten Mal innerhalb von etwas mehr als einer Woche hat die britische Premierministerin Theresa May eine Niederlage in Sachen Brexit im Parlament abgewendet. Kurz vor einer geplanten Abstimmung über einen Zusatz zum EU-Austrittsgesetz am Mittwoch gelang es der Regierung, proeuropäische Abgeordnete in der Konservativen Fraktion mit Versprechungen zum Einlenken zu bewegen.

Es geht dabei um die Frage, ob das Parlament die Regierung wieder an den Verhandlungstisch schicken kann, sollte das Brexit-Abkommen mit Brüssel bei den Abgeordneten durchfallen oder kein Abkommen zustande kommen. EU-freundliche Rebellen um den ehemaligen Generalstaatsanwalt Dominic Grieve hatten ein gesetzlich verbrieftes Recht des Parlaments gefordert, die Kontrolle bei den Brexit-Verhandlungen zu übernehmen, sollte die Regierung scheitern. Nun gab er sich mit einer Absichtserklärung zufrieden. Grieve warnte die Regierung aber, das Parlament könne im äußersten Fall zu einem Misstrauensvotum greifen, um seinen Einfluss auf den Ausgang der Brexit-Gespräche geltend zu machen. Großbritannien verlässt die EU offiziell im März 2019.

May regiert seit der vorgezogenen Parlamentswahl im vergangenen Jahr nur noch mit einer hauchdünnen Mehrheit. Sie steht von mehreren Seiten unter Druck. Auch die Brexit-Hardliner in ihrer Partei drohen immer wieder mehr oder weniger offen damit, sie zu stürzen.

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