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Brexit-Verhandlungen Theresa May in Straßburg

Brexit: Theresa May im Europaparlament in Straßburg Quelle: AP

Die Brexit-Schicksalswoche begann chaotisch. Einige Stunden später ein Hoffnungsschimmer: Premierministerin May macht sich auf den Weg zu letzten Gesprächen im Europaparlament in Straßburg.

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Einen Tag vor der Abstimmung über das Brexit-Abkommen im britischen Parlament hat Premierministerin Theresa May einen Durchbruch in den Nachverhandlungen mit der EU angebahnt. Die Regierungschefin reiste am Montag zu Last-Minute-Gesprächen mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker nach Straßburg. „Die Chance ist da“, sagte der CDU-Brexit-Beauftragte Elmar Brok der Deutschen Presse-Agentur. Die britische Regierung kündigte noch für den Abend eine Stellungnahme im Parlament an.

Bereits am Dienstag werden die britischen Abgeordneten über das EU-Austrittsabkommen abstimmen. Es gilt aber als wahrscheinlich, dass der mit Brüssel ausgehandelte Deal scheitern wird. Fraglich war, ob May und Juncker am Abend in Straßburg bedeutende Änderungen am Abkommen vorstellen würden, die das Blatt noch einmal wenden könnten.

Im Fall einer Ablehnung will die Regierungschefin die Parlamentarier am Mittwoch über ein Ausscheiden ohne Deal abstimmen lassen. Wird auch das abgelehnt, sollen die Abgeordneten am Donnerstag entscheiden, ob London eine Verschiebung des Brexits beantragen soll.

Die Brexit-Schicksalswoche hatte chaotisch begonnen. Es gab Spekulationen, die Premierministerin könne die Abstimmung verschieben oder zu einer Abstimmung über einen Wunsch-Deal ummünzen. Einige Abgeordnete ihrer Partei drohten May sogar mit einer Revolte.

Schon einmal war May mit dem Abkommen krachend im Unterhaus gescheitert. Das Parlament ist im Brexit-Kurs vollkommen zerstritten.

Großbritannien will sich am 29. März von der EU trennen. Trotz der Blockade in den Brexit-Gesprächen hofft die EU-Kommission auf eine Ratifizierung des Austrittsvertrags vor diesem Datum. Man sei „jederzeit offen für weitere Treffen der Unterhändler“, sagte Kommissionssprecher Margaritis Schinas in Brüssel.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warb für die jüngsten Brexit-Vorschläge der EU-Kommission. Damit sei „ein wichtiges Angebot“ in Richtung Großbritannien gemacht worden, sagte sie in Berlin. Es sei sehr begrüßenswert, dass die Kommission eine Vielzahl von Vorschlägen gemacht habe, wie bei Beibehaltung des Austrittsabkommens „noch einmal sehr viel mehr rechtliche Klarheit“ geschaffen werden könne. Es liege an London, darauf zu antworten.

Knackpunkt dabei ist der sogenannte Backstop; das ist die von Brüssel geforderte Garantie für eine offene Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland. Bisher ist vorgesehen, dass Großbritannien so lange als Ganzes in einer Zollunion mit der EU bleiben soll, bis eine andere Lösung gefunden ist. Doch das lehnen die Brexit-Hardliner in Mays Konservativer Partei ab.

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