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Brexit Was Großbritannien von Norwegen für die irische Grenze lernen kann

Brexit-Grenzstreit: Was Großbritannien von Norwegen lernen kann Quelle: AP

Zwischen Norwegen und EU-Mitglied Schweden gibt es eine Grenze mit Zollkontrollen. Wie sie funktioniert und warum sie Vorbild sowie warnendes Beispiel zugleich für die irisch-nordirische Grenze nach dem Brexit ist.

Der frische Schnee knirscht in Ørje unter den Stiefeln der Lastwagenfahrer aus Lettland, Schweden und Polen. Mit einer Handvoll Papieren gehen sie zum kleinen Zollposten, wo die letzten Formalitäten für die Einfuhr ihrer Güter aus der Europäischen Union nach Norwegen abgewickelt werden.

Während in weiten Teilen Europas die Grenzposten verschwunden sind, ist Norwegens harte Grenze zur EU deutlich sichtbar: Kameras, Erkennungssysteme für Nummernschilder und Barrieren, die den Verkehr zu den Zollbeamten leiten.

Norwegens Mitgliedschaft im Europäischen Wirtschaftsraum EWR garantiert dem Land den Zugang zu einem großen gemeinsamen Markt. Die meisten Güter sind von Zöllen ausgenommen. Aber alles, was in das Land gelangt, muss dem Zoll erklärt und von diesem abgenickt werden.

Die technischen Lösungen, die in Norwegen getestet werden, um die Zollprozeduren für Güter zu digitalisieren, stoßen auch in Großbritannien auf Interesse. Sie könnten ein Vorbild für eine Lösung an der einzigen Landgrenze zur EU nach dem Brexit sein. Aber die Realität der Grenzen zeigt auch auf, welche Probleme weiter bestehen.

Einer der Knackpunkte für den auf den 29. März datierten EU-Austritt Großbritanniens ist die Frage des Grenzverkehrs zwischen dem zum Vereinigten Königreich gehörenden Nordirland und dem EU-Mitglied Irland. Über Jahrzehnte war das britisch-irische Grenzgebiet Brennpunkt für blutige Konflikte. 3700 Menschen verloren dabei ihr Leben.

Der freie Verkehr von Menschen und Waren über die beinahe unsichtbare irische Grenze stützt heute sowohl die Wirtschaft wie auch den Friedensprozess in der Region. Gemäß dem Brexit-Abkommen mit der EU soll Großbritannien in einer gemeinsamen Zollunion bleiben, bis man eine dauerhafte Grenzlösung gefunden hat – die sogenannte „Backstop“-Klausel. Damit wären erst einmal keine Grenzkontrollen nötig. Doch Brexit-Befürworter warnen, eine solche Lösung würde verhindern, dass das Vereinigte Königreich neue Handelsabkommen mit anderen Partnern trifft.

Je nach Sichtweise könnte Technologie hier Lösungsoptionen bieten. Der nordirische Minister John Penrose sagt, dass man in Nordirland auf jeden Fall eine harte Grenze vermeiden wolle. Technologie könne da eine entscheidende Rolle spielen. Dagegen erklärte die stellvertretende Chefunterhändlerin der EU für den Brexit, Sabine Weyand, Technologie könne in den kommenden Jahren nicht das irische Grenzproblem lösen.

Das Zollbüro in Ørje, das an der Verbindungsstraße zwischen den beiden Hauptstädten Oslo und Stockholm liegt, hat neue digitale Systeme getestet, mit denen der Warenverkehr am Zoll beschleunigt werden soll. Exporteure können bis zu zwei Stunden vor Ankunft an der Grenze Informationen über ihre Ladung online übermitteln.

Zoll-Chefinspektorin Nina Bullock sitzt gerade an ihrem Schreibtisch und studiert traditionelle Zollpapiere. Da meldet ihr Computer einen ankommenden Lastwagen, der das neue System nutzt. „Wir kennen die Nummer des Lastwagens, wir kennen den Fahrer, wir kennen die Art der Güter, wir wissen alles“, sagt sie. Der Lastwagen werde zwei Kameras passieren und weiterfahren. „Es ist nicht nötig, dass jemand ins Büro kommt“, sagt sie.

Bislang nehmen allerdings erst zehn schwedische Firmen an dem Pilotprojekt teil. Sie machen nur einen Bruchteil der bis zu 450 Lastwagen aus, die jeden Tag den Grenzposten passieren. Aber wenn sich das System bewährt, soll es ausgeweitet werden.

In den sechs Monaten seit Testbeginn habe es noch einige Kinderkrankheiten und Missverständnisse gegeben, sagt der Zollchef von Ørje, Hakon Krogh. „Es ist ein Pilotprogramm, deswegen braucht es Zeit, bis die Dinge glatt laufen und es ausgeweitet werden kann.“

Bislang ist das Programm auch nur begrenzt flexibel für die Exporteure. Wenn ein Fahrer kurzfristig krank wird oder Ware zugeladen wird, muss der komplette Vorgang erneut übermittelt werden.

Rund 90 Kilometer südlich von Ørje liegt die Zollstation Svinesund. Das ist Norwegens größter Straßengrenzposten mit rund 1300 Lastwagen pro Tag aus ganz Europa. Kristen Hoiberget ist der Leiter des Postens. Er blickt mit Interesse auf das Programm in Ørje, warnt jedoch vor Problemen.

„Es ist ziemlich einfach, mit einem digitalen System zu arbeiten, wenn es sich um gleiche Waren handelt“, sagt Hoiberget. „Aber wenn man einen Lastwagen hat, der an zehn verschiedenen Orten im Ausland Waren zugeladen hat, steigt die Komplexität rapide.“

Schon heute sei der Großteil der benötigten Informationen für den Export digital verfügbar. Aber Zollbüros und Exporteure würden ganz unterschiedliche Computersysteme verwenden. „Eine reibungslose Grenze würde Entwicklungsarbeit und eine Menge Gesetzgebung erfordern“, sagt er.

In Ørje werden Fahrzeuge nach Zufallsauswahl überprüft. Die Beamten suchen vor allem nach Alkohol und Zigaretten, die in Schweden billiger sind. Dass sich der Grenzverkehr verändern wird, glaubt man auch dort. Aber das wird nach Einschätzung von Bullock nicht von heute auf morgen passieren – und auch nicht in dem zweimonatigen Zeitfenster, das bis zum Brexit noch offen ist.

„Wenn sie 15 Jahre in die Zukunft blicken, dann wird es dieses Büro hier nach meiner Einschätzung nicht mehr geben“, sagt sie. „Aber Zollbeamte wird es auch dann noch geben, die verhindern, dass Güter nach Norwegen gelangen, die nicht hierher sollen.“

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