Zuwanderung von EU-Ausländern auf Allzeithoch

Im vergangenen Jahr sind mehr als eine Million Flüchtlinge nach Deutschland gekommen - aber nicht nur das: Auch die Zuwanderung aus anderen EU-Mitgliedstaaten erreichte 2015 ein neues Rekordhoch.

Vor diesen Problemen stehen die Zuwanderer

Sprache

Anspruch auf einen Sprachkurs haben Asylbewerber und Geduldete in der Regel nicht. Oft bleiben sie Jahre im Land, ohne Deutsch zu lernen – das verschlechtert auch ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt und erschwert die Integration.

Problem:

Auch Sprachkurse kosten Geld. Flüchtlinge zu integrieren, die das Land vielleicht bald wieder verlassen müssen, sei wenig sinnvoll, argumentieren die Behörden.

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Bewegungsfreiheit

In Deutschland gilt die Residenzpflicht. Je nach Bundesland dürfen sich Asylbewerber nur innerhalb der Landes- oder Kreisgrenzen bewegen. Für Kirchen- oder Familienbesuche außerhalb dieser Grenze müssen sie um Erlaubnis fragen.

Problem:

Während des Asylverfahrens sollten die Asylbewerber schnell erreichbar sein. Hebt man die Residenzpflicht auf, könnte das zum Problem werden.

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Wohnen

Mehr als 50 Prozent der Asylbewerber und Geduldeten sind in Heimen und Wohncontainern untergebracht, die oft am Rand der Stadt liegen. Das führt immer wieder zu Konflikten der verschiedenen Ethnien untereinander und auch mit den Anwohnern.

Problem:

Eine dezentrale Unterbringung in Wohnungen ist teuer. Viele Kommunen sehen kaum andere Möglichkeiten, auf die zunehmende Zahl der Asylbewerber zu reagieren.

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Arbeiten

Asylbewerber dürfen erst nach neun Monaten arbeiten, solange sie keinem Deutschen einen Arbeitsplatz wegnehmen. In der Realität sind die Hürden, einen Arbeitsplatz zu finden, extrem hoch.

Problem:

Verringert man die Hürden und erleichtert Flüchtlingen zum Beispiel den Zugang zum Arbeitsmarkt, könnte das weitere Wirtschaftsflüchtlinge ins Land locken, die eigentlich keine Chance auf Asyl haben.

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Taschengeld

Asylbewerbern und Geduldeten steht ein Taschengeld für Lebensmittel, Hygieneprodukte und auch zur Teilnahme am gesellschaftlichen Leben zu. Einige Kommunen teilen statt Geld Lebensmittel-Gutscheine aus – oder erlauben Flüchtlingen das Einkaufen nur in bestimmten Läden.

Problem:

Geld könnte letztlich nicht den Flüchtlingen, sondern Schleusern zugutekommen, die Schulden eintreiben, sagen Kritiker. Doch die Gutscheine werden nicht überall angenommen, die Wahlmöglichkeiten der Flüchtlinge sind erheblich eingeschränkt.

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Im vergangenen Jahr sind so viele EU-Bürger nach Deutschland zugewandert wie noch nie zuvor. Nach einer Übersicht des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) reisten 2015 insgesamt 685.485 Ausländer aus EU-Staaten nach Deutschland ein, 303 036 EU-Bürger wanderten wieder aus. Unter dem Strich lag die Nettozuwanderung damit bei 382 449 Menschen. Insgesamt leben dem Bericht zufolge nun gut vier Millionen EU-Ausländer in Deutschland. Die „Welt“ (Samstag) hatte als erstes über die Zahlen berichtet.

Die meisten EU-Einwanderer stammten aus Osteuropa: Wichtigstes Herkunftsland war Rumänien (174.779) vor Polen (147 910), Bulgarien (71.709) und dem jüngsten EU-Mitglied Kroatien (50.646). Danach folgten Ungarn (48 099), Italien (47.457) und Griechenland (23.910). Umgekehrt lagen Rumänien, Polen und Bulgarien auch bei der Abwanderung vorne - aber auch unter dem Strich, beim Wanderungssaldo.

Nahezu 90 Prozent der Zuwanderer aus anderen EU-Staaten waren im vergangenen Jahr im erwerbsfähigen Alter zwischen 16 und 64 Jahren. Die 25- bis unter 35-Jährigen stellten dabei den größten Anteil.

Knapp 78 Prozent der im Jahr 2015 zugezogenen EU-Bürger kamen aus Staaten, für die erst seit wenigen Jahren oder seit kurzem die vollständige Freizügigkeit gilt. Knapp 15 Prozent reisten nach BAMF-Angaben aus Ländern wie Griechenland, Italien, Portugal und Spanien ein, die von der Finanz- und Wirtschaftskrise besonders betroffen waren. Allerdings gingen die Zuwanderungszahlen hier teils zum zweiten Mal in Folge zurück, etwa aus Spanien und Portugal.

Griechische Staatsbürger wandern allerdings nur zu einem kleineren Teil (im vergangenen Jahr 23.910) nach Deutschland aus: Nach einer Studie der griechischen Zentralbank (Bank of Greece), die am Samstag in der Athener Zeitung „Kathimerini“ veröffentlicht wurde, verließen seit 2013 jährlich mehr als 100.000 Menschen das Land.

Wegen der schweren Finanzkrise hätten insgesamt schon 427.000 Griechen ihr Land verlassen und Arbeit im Ausland gesucht, mehrheitlich gut ausgebildete Menschen. Zielländer seien neben Deutschland auch Großbritannien und die Vereinigten Arabischen Emirate. Und ein Ende der Auswanderungswelle sei nicht in Sicht, hieß es im Bericht weiter.