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Bundesbankpräsident Weidmann "Grenze für EZB-Anleihekäufe beachten"

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Bundesbankpräsident Jens Weidmann fordert, die Obergrenze für die Anleihekäufe der EZB von einem Drittel der Staatsanleihen je Emittent einzuhalten.

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Deutsche Bundesbank (German Federal Bank) Präsident Jens Weidmann. Quelle: REUTERS

„Wir haben uns die Obergrenze aus guten Gründen gesetzt. Nun sollten wir uns daran halten“, sagte Weidmann der WirtschaftsWoche. Andernfalls könnten Zweifel an einer eigenständigen Finanzierung der Mitgliedstaaten an den Märkten aufkommen. „Besäße eine Notenbank mehr als ein Drittel der Staatsanleihen eines Landes, hätte sie eine Sperrminorität. Wegen des Verbots der monetären Staatsfinanzierung müsste sie gegen Schuldenerlasse stimmen und würde so einen fiskalischen Neuanfang blockieren“, warnte Weidmann.

Weidmann lehnte es zudem ab, die Aufteilung der Staatsanleihekäufe nach dem Anteil der Länder am EZB-Kapital aufzuweichen. „Es wäre nicht im Sinne der Bundesbank“, so Weidmann, „wenn die EZB bei der Aufteilung der Anleihekäufe vom vereinbarten Kapitalschlüssel abwiche und vor allem Anleihen von hoch verschuldeten Ländern mit geringer Bonität kaufte.“ An den Finanzmärkten spekulieren Anleger, dass die Bundesbank bei unveränderten Anleihekäufen an die Emittenten-Obergrenze von einem Drittel stoßen könnte.

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