Nach heftiger Kritik an ihrer Impfstoffstrategie macht EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen jetzt Tempo bei der Bekämpfung der gefürchteten Varianten des Coronavirus. Sie präsentierte am Mittwoch einen Aktionsplan, um rasch ausreichend Impfstoff gegen die sich ausbreitenden Mutanten zur Verfügung zu haben. Zugleich orderte die Kommission nochmals bis zu 300 Millionen Impfdosen vom US-Hersteller Moderna.
Von der Leyen war vor allem in Deutschland scharf kritisiert worden, weil die Kommission für die Beschaffung von Corona-Impfstoffen zuständig ist und die Mittel vorerst knapp sind. Die Kommissionschefin verteidigte den Ankauf von nun insgesamt 2,6 Milliarden Impfdosen für die 450 Millionen Europäer nochmals als „sehr erfolgreich“. Doch gelte es, vor der Welle zu bleiben: „Neue Varianten des Virus entwickeln sich schnell, aber wir müssen in unserer Reaktion noch schneller sein.“
Ihr Aktionsplan namens „Hera Incubator“ setzt an drei Stellen an: Entdeckung der mutierten Viren, schnelle Entwicklung und Zulassung von Impfstoffen und Ausbau der Impfstoffproduktion in der EU. So will die Kommission 75 Millionen Euro in die Entwicklung neuer Tests und den Ausbau der Genom-Sequenzierung stecken, die die Varianten aufspüren kann. Zur Erforschung der Virusvarianten sollen noch einmal 150 Millionen Euro hinzu kommen. Ein Netzwerk aus 16 EU-Staaten und fünf weiteren Ländern namens „Vaccelerate“ soll klinische Tests beschleunigen, auch bei Kindern und Jugendlichen.
Für eine schnellere Zulassung von angepassten Impfstoffen sollen Regeln vereinfacht werden. Die Kommission bringt auch eine gemeinsame Notfallzulassung auf EU-Ebene ins Gespräch, bei der die EU-Staaten das Haftungsrisiko gemeinsam tragen würden. Dritter Schwerpunkt des ist der Ausbau der Produktion. Die Kommission will helfen, mögliche Lieferengpässe unter anderem bei Rohstoffen zu beheben. Zur Debatte stellt die Kommission einen „freiwilligen Lizensierungsmechanismus“ zum Technologietransfer.
Langfristig soll eine neue Behörde namens Hera (Health Emergency Response Authority) die EU gegen sogenannte biologische Gefahren wappnen. Das Programm ist eine Art Vorstufe - Incubator heißt auf Deutsch Brutkasten.
Mit Blick auf die Mutationen soll das Impftempo erhöht werden, wie von der Leyen sagte. Bisher sind nach ihren Worten 22 Millionen Menschen in der EU gegen das Coronavirus geimpft worden, davon 7 Millionen zweimal. 33 Millionen Impfdosen seien an die EU-Staaten ausgeliefert worden. Der Mangel an Impfstoffen soll sich schrittweise verringern. Industriekommissar Thierry Breton berichtete, dass auch Astrazeneca bei der Überwindung seiner Lieferprobleme vorankomme.
Die Nachbestellung von bis zu 300 Millionen Impfdosen vom US-Hersteller Moderna könnte ebenfalls helfen. Nach Angaben aus Kommissionskreisen sollen 150 Millionen Dosen noch dieses Jahr geliefert werden. Zudem besteht eine Option auf weitere 150 Millionen Dosen für 2022. Der neue Vertrag ergänzt die ursprüngliche Bestellung von 160 Millionen Impfdosen bei Moderna. Der Impfstoff ist bereits in der EU zugelassen und nach klinischen Tests hochwirksam.
Die letzte Hürde nahm am Mittwoch zudem die bereits im Januar öffentlich gemachte Nachbestellung von bis zu 300 Millionen Impfdosen bei Biontech/Pfizer. Bei beiden Zusatzverträgen seien bereits die Möglichkeit von Virusvarianten mitgedacht worden, sagte von der Leyen. Den Wert aller bisher geschlossenen EU-Impfverträge gab sie mit insgesamt 33 Milliarden Euro an.
Neben dem Impfstreit gibt es inzwischen einen weiteren Konflikt zwischen Brüssel und Berlin über die von Deutschland verhängten Grenzkontrollen, die die Verbreitung der mutierten Coronaviren bremsen soll. Von der Leyen erinnerte an gemeinsam getroffene Vereinbarungen der EU-Staaten. „Wenn man in der Krise schaut, wo sind die größten Schwierigkeiten, dann, wenn wir uns an die gemeinsamen Beschlüsse nicht halten“, sagte die CDU-Politikerin. „Das Virus hat uns gelehrt, dass es durch geschlossene Grenzen nicht aufgehalten wird.“ Stattdessen sehe man Störungen an den Grenzen.
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