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Das Rüstungsdebakel der Bundeswehr Die Bundeswehr muss zur EU-Armee werden

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Die europäische Armee ist nur ein Schlagwort

Das erinnert an die Pläne einer europäischen Armee. Ist diese Idee überhaupt umsetzbar?

Die großen EU Staaten haben alle eine nationale Tradition, deswegen sind Staaten wie Frankreich und Großbritannien nur bis zu einem gewissen Grad bereit, sich zu integrieren. Das gilt auch für Deutschland.

Für Deutschland würde eine tiefere Integration bedeuten, auf Kompetenzen zu verzichten, die derzeit innerhalb der Bundesrepublik liegen. Das hätte Auswirkungen auf die technologische Fähigkeiten und es würden Arbeitsplätze entfallen. Auf politischer Ebene würden Handlungsspielräume entfallen. Sie sehen, bei der Verteidigungspolitik spielen immer auch ökonomische Interessen mit herein. Es  geht auch um Jobs, Märkte, Technologieführerschaft und Industriepolitik.

Einsatzbereitschaft der Waffensysteme der Bundeswehr

Also glauben Sie nicht an eine europäische Armee?

Das ist ein Schlagwort, das nicht der Realität entspricht. Es wird keine gemeinsame europäische Armee geben – zumindest nicht im klassischen Verständnis. Eine europäische Armee müsste eine einheitliche politische Führung haben – wer sollte das sein?

Die Europäische Kommission und das Europäische Parlament?

Die Europäische Kommission wird die Führung nicht übernehmen können. Wir reden von einer Europäischen Union die – zumindest in Wehrfragen – in weiten Teilen zwischenstaatlich organisiert ist. Das ist eine Kernkompetenz, die die Staaten nicht abgeben wollen.

Im CDU-Programm zur Europawahl steht: „Langfristig strebt die Partei eine europäische Armee an.“ Andere Parteien geben ähnlich Ziele vor.

Was die deutschen Parteien programmatisch niederschreiben, wenn sie von der Befürwortung einer europäischen Armee sprechen, ist im Grunde genommen etwas anderes. Dieselben Parteien haben vor Jahren das Ziel eines europäischen Bundesstaats aus ihrer Programmatik gestrichen. Es geht nicht mehr um einen europäischen Staat, sondern um eine engere Zusammenarbeit – auch in puncto Armee. Das sollte man nicht europäische Armee nennen. Wir nennen die Nato ja auch nicht atlantische Armee.

Bei diesen Rüstungsprojekten lief es gar nicht rund
Airbus A400M Quelle: REUTERS
Ein Radpanzer vom Typ Boxer Quelle: dapd
Eurofighter Quelle: REUTERS
Euro Hawk Quelle: dpa
Fregatte 125 Quelle: dpa/dpaweb
Korvette 130 (ThyssenKrupp, Tognum/Rolls-Royce) Quelle: Creative Commons - Torsten Bätge
METEOR Quelle: public domain, IFCAR

Name hin, Name her. Es geht um eine enge Kooperation, um Aufgabenteilung. Sollten die europäischen Staaten nicht  langsam merken, dass sie allein  ihren Vorstellungen von militärischer Sicherheit nicht gerecht werden können?

Natürlich brauchen wir in Europa nicht 19 verschiedene Truppentransporter und 14 verschiedene Panzertypen.  In der Praxis geht die Annäherung in Richtung mehr Kooperation und Integration nur langsam voran. In Teilbereichen kommen die Nationalstaaten zusammen, der große Wurf wird das aber nicht. Auf rhetorischer Ebene und in kleineren Projekten findet eine militärische Zusammenarbeit statt. Aber man sieht an der Anzahl und dem Umfang der Projekte, dass es nur langsam voran geht.. Die nationalen Egoismen der großen Nationen überwiegen.

Wie sähe denn eine sinnvolle Arbeitsteilung auf höherer Ebene aus? Sollte Großbritannien beispielsweise seine Bodentruppen aufgeben und sich stattdessen auf die Luftwaffe konzentrieren und deutschen Soldaten den Einsatz am Boden überlassen?

Das ist eine sehr theoretische Überlegung. Derzeit ist niemand bereit auf nationale Kernkapazitäten zu verzichten. Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass ein einzelner Staat auf eine seiner Teilstreitkräfte verzichtet. Das wäre auch gar nicht notwendig.

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