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Demonstration Tausende Ungarn protestieren gegen Korruption

Mehr als 10 000 Menschen haben am Montag in der ungarischen Hauptstadt Budapest gegen die Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban demonstriert. Sie forderten den Rücktritt der Chefin der Steuerbehörde, Ildiko Vida.

In Ungarn haben am Montag mehr als zehntausend Menschen gegen Korruption demonstriert und den Rücktritt von Ministerpräsident Viktor Orban gefordert. Sie warfen dem Regierungschef zudem vor, sich in seiner Politik zu stark an Russland zu orientieren. Die Demonstranten skandierten "Orban verschwinde" und "Europa, Europa". Auf Transparenten war zu lesen: "Wir zahlen keine Steuern an Kriminelle". Die USA verweigern unter anderem der Chefin der Steuerbehörde die Einreise und werfen ihr die Verwicklung in Bestechungsfälle vor. Sie hat die Anschuldigungen zurückgewiesen. An dem Verdacht der Korruption im Staatsapparat entzündet sich dennoch der Ärger vieler Ungarn.

Das ist Viktor Orbán

Die Organisatoren hatten für Montag zu einem "Tag des Zorns" aufgerufen, doch zu der Kundgebung vor dem Parlament in Budapest kamen deutlich weniger Demonstranten als zu vorhergehenden Protesten gegen eine Internet-Steuer. Es war die vierte große Kundgebung gegen die Regierung im vergangen Monat. Neben der Demonstration in Budapest kam es auch in zwanzig weiteren Städten des Landes sowie in europäischen Metropolen wie London und Stockholm zu kleineren Kundgebungen. Organisator Balazs Nemes beschuldigte die gesamte politische Klasse Ungarns, für den Niedergang der Demokratie im Land verantwortlich zu sein. „Wir sind nicht hier, um eine Regierung zu begraben, sondern um ein System zu begraben“, sagte er.

Ungarns Schwächen

Nach dem offiziellen Ende der Kundgebung weigerten sich mehrere tausend Demonstranten trotz wiederholter Aufforderungen der Polizei, den Platz zu verlassen. Die Regierungsgegner räumten Barrikaden zur Seite und skandierten Parolen gegen Orban, während ihnen Bereitschaftspolizisten gegenüberstanden. Einige versuchten sich durch die Polizeilinien zu drängen, um weiter auf die Treppe zum Parlament zu gelangen.
Orban legte die Pläne für diese Abgabe schließlich auf Eis. Die USA und die EU werfen dem Ministerpräsidenten unter anderem vor, demokratische Rechte in dem EU-Land zu beschränken und sich immer stärker der Regierung in Moskau anzunähern.

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