Um den Kommunismus zu errichten, forderte Karl Marx in Punkt fünf seines Kommunistischen Manifests die „Zentralisation des Kredits in den Händen des Staats durch eine Nationalbank mit Staatskapital und ausschließlichem Monopol“. Er wusste, warum: Totale Kontrolle des Geld- und Kreditwesens bedeutet totale Kontrolle über das Wirtschafts- und Gesellschaftsleben. Die Marx’sche Vision mag ihre Begeisterungswirkung verloren haben, gleichwohl bewegen sich die Euro-Volkswirtschaften – vielfach unbemerkt und mehrheitlich wohl auch ungewollt – dem Unfreiheitsideal entgegen.
Denn das Geldangebotsmonopol ist in zentralistischer Staatshand – der Hand der Europäischen Zentralbank (EZB). Allerdings gibt es bislang noch einen mehr oder weniger funktionierenden Banken- und Kapitalmarkt, in dem die Kreditkonditionen nach betriebswirtschaftlichem Kalkül zustande kommen. Doch das könnte sich bald ändern.
Neuer Scheinmarkt
Viele Banken sind im Zuge der Euro-Krise ins Wanken geraten, sie sind nicht mehr in der Lage oder willens, Kredite zu vergeben. Doch die Politik will, dass sich das Verschuldungskarussell weiterdreht, weil sonst eine Bereinigungsrezession oder gar -depression droht. Mit noch mehr Kredit und Geld, bereitgestellt zu Tiefstzinsen, will man der Misere entkommen, die nach Jahrzehnten der Schuldenwirtschaft unabwendbar geworden ist. Der EZB-Rat sinnt deshalb darüber nach, wie er Banken dazu bewegen kann, den Fuß von der Kreditbremse zu nehmen.
Die jüngste Idee ist der Aufkauf von Krediten, die Banken an kleine und mittlere Unternehmen vergeben haben. Indem sie die Kreditrisiken aus den Bilanzen der Banken entfernt, will die EZB die Kreditvergabe wieder in Gang bringen. Dazu soll ein Markt für Anleihen entstehen, die mit Unternehmenskrediten unterlegt sind. Auf diesem Markt für Asset Backed Securities (ABS) sollen sich Preise bilden, zu denen die EZB die Papiere kaufen könnte.
Tatsächlich entstünde allenfalls ein Scheinmarkt. Denn mit ihren Käufen würde die EZB die Kurse der ABS stützen und die Kapitalbeschaffungskosten der Banken senken. Das verleitete die Finanzinstitute zu leichtfertigerer Kreditvergabe, denn sie wissen, dass sie ihre Forderungen bei der EZB im Tausch gegen frisches Zentralbankgeld abladen können. Welche volkswirtschaftlichen Schäden derartige staatliche Zinsdrückerei verursacht, hat die Subprime-Krise in den USA deutlich gezeigt.
