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Denkfabrik

Schuldenschnitte sind der richtige Schritt

Staatsschulden sind eine schwere Hypothek. Die Länder sollten entlastet – auch wenn dies mit heftigen Turbulenzen an den Finanzmärkten und einer Rezession verbunden ist.

"Die Krise ist über uns hineingebrochen"
„Die Finanzkrise ist wie eine Sturmflut über uns hereingebrochen. Es ist absolut sinnvoll, den Deich in seiner vollen Länge wieder zu befestigen und zu stärken.“ Der damalige Bundesbank-Präsident Axel Weber am 17.6.2010 bei einem Bankenkongress in Frankfurt. Quelle: dapd
„Wir sind bereits in einer sehr extremen Dehnung des europäischen Rechtes, um das mal gelinde zu sagen.“ Der ehemalige Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank, Jürgen Stark, ist von den Plänen, den Rettungsschirm ESM mit einer Banklizenz auszustatten, nicht begeistert. Für Stark wäre die Umsetzung ein klarer Verstoß gegen europäisches Recht – und nicht einmal der erste. Quelle: dpa
"Die wirtschaftliche Situation im Euro-Raum ist weiterhin schwierig, aber es gibt ein paar Anzeichen für eine mögliche Stabilisierung." Gegen Ende des Jahres werde eine "sehr langsame Erholung" einsetzen. EZB-Chef Mario Draghi am 03.06.2013 auf einer Konferenz in Shanghai. Quelle: Reuters
Im Interview mit dem Handelsblatt hat Altkanzler Helmut Schmidt Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel geübt: Sie wisse über Finanzen nicht Bescheid, verfüge aber über diese. Gleichzeitig müsse der Euro nicht gerettet werden - er sei prima. Meinung nach müsse Deutschland den enormen Zahlungsbilanzüberschuss abbauen, den Deutschland in jedem Jahr aufgrund seiner hohen Exporttätigkeit ausweist. Dies solle durch die Anhebung der Löhne und Gehälter geschehen. Quelle: dpa
„Wenn die EZB so weitermacht, kauft sie bald auch alte Fahrräder auf und gibt dafür neues Papiergeld heraus.“Der FDP-Finanzpolitiker Frank Schäffler am 9.8.2011 auf „Handelsblatt Online“ zu den umstrittenen Staatsanleihekäufen der Europäischen Zentralbank. Quelle: dapd
Der US-Haushaltsstreit könnte sich nach Ansicht des Ökonomen Thomas Straubhaar verheerend auf die globale Konjunktur auswirken und die Euro-Krise wieder anheizen. Der Chef des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts (HWWI) sagte der Zeitung "Die Welt" (Montagausgabe) zufolge, er erwarte, dass US-Präsident Barack Obama die Schuldenobergrenze brechen müsse, weil es keine Einigung zwischen Demokraten und Republikanern geben werde. "Dies wird dramatische Konsequenzen für die Finanzmärkte haben. In den USA wird es zu Nachfrageausfällen kommen, die sich dann auf die gesamte Weltwirtschaft übertragen", führte Straubhaar aus. Im Sog steigender Zinsen für US-Schuldpapiere müssten auch Euro-Krisenländer Investoren mehr für die Aufnahme neuer Schulden bieten, wird er zitiert. "Alle Sparanstrengungen in Südeuropa würden konterkariert. Es bestünde die große Gefahr, dass die Euro-Krise zurückkehrt." Quelle: dpa
EZB-Chef Mario Draghi denkt angesichts der tiefen Rezession in der Euro-Zone über eine weitere Zinssenkung nach und fasst dabei auch unkonventionelle Maßnahmen ins Auge. Die EZB habe im vorigen Jahr mit der Ankündigung eines Staatsanleihen-Ankaufprogramms stabilisierend gewirkt und könne noch mehr tun, betonte Draghi laut Redemanuskript in Jerusalem. "Es gibt eine Reihe anderer Maßnahmen - seien es solche der orthodoxen Leitzinspolitik oder auch unkonventionelle - die wir anwenden können und sie auch anwenden werden, falls die Umstände es erfordern." Quelle: dpa

Staatsschulden sind eine schwere, nicht selten sogar eine katastrophale Hypothek für jedes Gemeinwesen. Sie werden von Regierung zu Regierung, von Wählergeneration zu Wählergeneration aufgetürmt. Solange sich das Verschuldungskarussell munter dreht, werden die, die gerade regieren und regiert werden, bereit sein, artig die Zinsen auf die Altschulden, die nicht sie, sondern ihre Vorgänger aufgetürmt haben, zu entrichten. Indem sie für die Altschulden einstehen, kommen auch sie in den Genuss kreditfinanzierter Staatsausgaben. Das ist verlockend, wenn die Aussicht besteht, die Rückzahlung der Schulden auf künftige Steuerzahler abwälzen zu können. Staatsverschuldung ist ein hoch professionelles „Ponzi-Spiel“, aufgebaut auf dem staatlichen Papiergeldmonopol.

Schulden heute, Steuern morgen

Auch nach dem Ausbruch der Finanzkrise sind Investoren weiter bereit, fällig werdende Staatskredite zu erneuern. Hätten die staatlichen Zentralbanken nicht die Zinsen stark gesenkt und die Basisgeldmengen ausgeweitet, wäre die Zahlungsunfähigkeit von Staaten und Banken und damit der Systemzusammenbruch längst da. Verschwunden sind die Schulden jedoch nicht, vielmehr wachsen sie, angeregt durch tiefe Zinsen, in vielen Ländern weiter. Die staatlichen Zentralbanken haben sich darangemacht, die Marktzinsen so weit zu drücken, dass der Zins nach Abzug der Inflation negativ ist. Damit soll eine lang gestreckte, schleichende Entwertung des Geldes zum Schuldenabbau auf den Weg gebracht werden. Die staatlichen Eingriffe in die Zinsbildung und die Inflationierung erfordern immer umfangreichere Interventionen der Regierung zur Steuerung von Wirtschaft und Gesellschaft. Andernfalls heben die Kräfte des freien Marktes das Schuldsystem aus den Angeln. So wird die Marktwirtschaft mehr und mehr untergepflügt, es entsteht ein sozialistisch-kollektivistisches Gemeinwesen.

Die Maßnahmen der Notenbanken gegen die Krise

Was liegt da näher, als Staatsschulden, die die Steuerbürger weder zurückzahlen können noch wollen, teilweise oder ganz zu streichen? Ethische Argumente sprechen zumindest dafür. Schließlich setzt der Halter von Staatsanleihen darauf, dass der Staat durch die Erhebung von Steuern unschuldigen Dritten die fälligen Zinszahlungen erfolgreich abpresst. Bei einem Schuldenerlass wird diesem geradezu faustischen Pakt ein Ende gesetzt. Ein Schuldenerlass befreit die Steuerzahler vom Joch, für Schulden aufkommen zu müssen, die sie sich nicht selbst, sondern die andere ihnen aufgebürdet haben. Mit dem Streichen von Staatsschulden werden die Ansprüche von Banken und Versicherungen, soweit sie in Staatsanleihen investiert haben, herabgesetzt oder in Eigenkapitalanteile umgewandelt („Debt-for-Equity-Swap“).

Schmerzfreie Lösung unmöglich

Wer wettbewerbsfähig ist und wer nicht
Platz 57: BulgarienBulgarien wird zurecht als das Armenhaus Europas bezeichnet. Unter 60 Ländern, die die Schweizer Wirtschaftshochschule IMD (International Institute for Management Development) nach ihren wirtschaftlichen Stärken und Schwächen miteinander verglichen hat, landet Bulgarien auf Platz 57 (Platz 54 im Jahr 2012). Damit ist Bulgarien das wirtschaftlich schwächste Land der Europäischen Union. Noch schlechter stehen nur noch Kroatien (Platz 58), das am 1. Juli der EU beitreten wird, Argentinien (Platz 59) und Venezuela (Platz 60) da. Wirklich gut schneidet Bulgarien nur beim Preisniveau ab, da belegt es im internationalen Vergleich Platz vier. In Disziplinen wie Beschäftigungsrate, Arbeitsmarkt, Bildung, Infrastruktur, gesellschaftliche Rahmenbedingungen, Gesundheit und Investments schafft es das osteuropäische Land nicht einmal unter die Top 30. Quelle: dpa
Platz 55: RumänienIm gleichen Atemzug mit Bulgarien wird stets Rumänien genannt. Das Land liegt im internationalen Vergleich auf Rang 55, im Vorjahr schaffte es Rumänien noch auf Platz 53 von 60 im World Competitiveness-Ranking. Von 21,35 Millionen Einwohnern haben 10,15 Millionen einen Job, die Arbeitslosenquote beträgt 6,8 Prozent. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) Rumäniens liegt bei 169,4 Milliarden Euro - im internationalen Vergleich macht das Platz 48 von 60. Beim BIP pro Kopf schafft es das Land mit 16.062 Euro auf Rang 46. Wirklich glänzen kann auch Rumänien nur beim Preisniveau, da landet es auf Platz neun von 60. Die zweitbeste Wertung bekommt das osteuropäische Land für seine Beschäftigungsquote: Hier liegt es im internationalen Vergleich auf Rang 33. Fragt man Unternehmen, was sie am meisten am Wirtschaftsstandort Rumänien schätzen, nennen 78,7 Prozent die offene und freundliche Art der Menschen. Eine kompetente Regierung lobten dagegen nur 11,5 Prozent und ein wirksames Rechtssystem attestierte dem Land niemand. Dafür lobten immerhin 52,5 Prozent der Befragten die Dynamik der Wirtschaft. Quelle: dpa
Platz 54: GriechenlandAuch Griechenland gehört weiterhin zu den Sorgenkindern Europas, konnte sich aber binnen eines Jahres von Rang 58 auf 54 verbessern. Griechenland muss auch 2013 weiterhin daran arbeiten, seinen aufgeblasenen Verwaltungsapparat zu verkleinern und den Finanzsektor wieder auf die Beine zu bringen. Auch in puncto Korruptionsbekämpfung und Steuersystem hat das Land noch einiges an Arbeit vor sich. Dementsprechend rangiert Griechenland, gerade was die Gesamtsituation der heimischen Wirtschaft angeht, auf Platz 60 von 60 Staaten. Auch beim BIP-Wachstum und der Kreditwürdigkeit gibt es nur Platz 60. Allerdings hat sich in Griechenland seit dem letzten Ranking auch einiges verbessert: So konnte das Land sein Image, die Anpassungsfähigkeit der Regierungspolitik und die Staatfinanzen verbessern sowie die Bürokratie verringern. Unternehmen schätzen an Griechenland besonders die gut ausgebildeten Arbeitskräfte sowie das allgemein hohe Bildungsniveau. Quelle: dpa
Platz 46: PortugalBinnen eines Jahres ging es für Portugal im IMD-Ranking von Platz 41 runter auf 46. Jetzt soll die rezessionsgeplagte Konjunktur mit Steueranreizen aufgepeppelt werden. Bei Firmeninvestitionen von bis zu fünf Millionen Euro seien Steuererleichterungen von 20 Prozent möglich, sagte Finanzminister Vitor Gaspar. Die Investitionen in Portugal sind zwar binnen eines Jahres von 10,20 Milliarden Dollar auf 13,79 Milliarden gestiegen, das Bruttoinlandsprodukt schrumpft dennoch weiter. 2012 betrug der Rückgang noch 1,6 Prozent, 2013 waren es schon -3,2 Prozent. Dafür steht Portugal sowohl bei der technischen als auch der wissenschaftlichen Infrastruktur recht gut da. 71,9 Prozent der ausländischen Unternehmer nennen die portugiesische Infrastruktur den attraktivsten Grund, in das Land zu investieren. Weltspitze ist Portugal bei dem Verhältnis Schüler pro Lehrer und den Einwanderungsgesetzen. Auch bei den Ingenieuren belegt Portugal im Ranking Platz vier. Nur Arbeit gibt es für die Fachkräfte kaum, am wenigsten für junge Menschen (Platz 59 bei Jugendarbeitslosigkeit). Auch die Forschung und Förderung von Wissenschaft und Technik, Fortbildungen, Erwachsenenbildung, Börsengänge und der Export gehören zu Portugals Schwächen. Quelle: dpa
Platz 45: SpanienSpanien ist binnen eines Jahres von Platz 39 auf 45 abgestiegen. Im Jahr 2007 stand das Land noch auf Platz 26 der stärksten Volkswirtschaften. Ein deutsche Hilfsprogramm im Volumen von bis zu einer Milliarde Euro soll die angeschlagene spanische Wirtschaft wieder auf die Beine bringen. Derzeit kämpft Spanien besonders mit seiner hohen Arbeitslosenquote (Platz 60 von 60), den Staatsfinanzen (Platz 59) und seinen Verwaltungsverfahren (Platz 56). Auch bei der Langzeitarbeitslosigkeit, Kapitalkosten, Sprachkenntnissen, dem Bankensektor und der Förderung von jungen Unternehmen steht Spanien mehr als schlecht da. Allerdings ist auch auf der iberischen Halbinsel nicht alles schlecht. So ist beispielsweise der Warenexport Spaniens binnen eines Jahres um 1,7 Prozentpunkte gestiegen. Insgesamt schafft es Spanien in neun Wirtschaftsdisziplinen unter die weltweiten Top Ten: Bei den Zinssätzen belegt Spanien unter 60 Ländern Platz drei, bei der Wechselkursstabilität und den Unternehmenszusammenschlüssen und -übernahmen jeweils Platz sechs, beim Export von Dienstleistungen Platz acht. Sowohl bei den Direktinvestments in die Aktien heimischer Unternehmen als auch der durchschnittlichen Lebenserwartung und grünen Technologien schafft es Spanien auf Platz neun und bei der Bilanzsumme des Bankensektors sowie der Arbeitsproduktivität Platz zehn. Quelle: dapd
Platz 28: FrankreichFrankreich dagegen, das ebenfalls wirtschaftlich zu kämpfen hat, konnte sich um einen Platz verbessern. Von Rang 29 ging es hoch auf 28. Trotzdem muss Frankreich seinen Arbeitsmarkt reformieren, wenn es die Erwerbsquote steigern möchte. Weitere Probleme der Grande Nation sind der stetig zunehmende Brain Drain, also das Abwandern von Fachkräften, das stagnierende Wirtschaftswachstum, die geringe Zahl der Beschäftigten, Arbeitsbedingungen und Wochenarbeitsstunden sowie die Haltung gegenüber der Globalisierung. Zu Frankreichs wirtschaftlichen Stärken gehören dagegen die Vertriebsinfrastruktur (Platz eins von 60), die Energieinfrastruktur und die Gesundheitsausgaben (jeweils Platz zwei) sowie die Direktinvestments in Aktien heimischer Unternehmen, der Export von Dienstleistungen, Investments in ausländische Aktien, die Gesundheitsinfrastruktur und die Zahl der Breitbandnutzer (jeweils Platz vier von 60). Insgesamt schaffte es Frankreich in 40 Kategorien 20 mal unter die Top Ten der Welt. Quelle: dpa
Platz 17: IrlandIrland, dass sonst gerne in einem Atemzug mit Italien und Spanien genannt wird, überholt sogar Frankreich, was die wirtschaftliche stärke angeht. Binnen eines Jahres konnte sich die grüne Insel im IMD World Competitiveness-Ranking um drei Plätze verbessern. Das liegt besonders an den gestiegenen Investments, dem herrschenden Zinssatz, dem Wirtschaftswachstum und der Wechselkursstabilität. Auch bei grünen Technologien hat sich Irland laut der Studie seit 2012 verbessert. Zu den besonderen Stärken des rund 4,6 Millionen Einwohner starken Landes gehören Flexibilität und Anpassungsfähigkeit der Unternehmen sowie deren Haltung gegenüber der Globalisierung, die Telefontarife, Belohnungen und Anreize für Investoren, dementsprechend auch die Anzahl an ausländischen Investoren und die Vergabe öffentlicher Aufträge (jeweils Platz eins von 60.) Schlecht steht es allerdings auch in Irland um die Arbeitslosigkeit, insbesondere die Jugendarbeitslosigkeit, sowie das BIP pro Kopf bestellt. Quelle: dpa

Das Streichen der Staatsschulden wäre vermutlich mit erheblichen Turbulenzen auf den Finanzmärkten und möglicherweise auch mit einer großen Rezession verbunden. Die Marktzinsen würden stark steigen, nicht nur für Staatsanleihen, sondern auch für Unternehmens- und Verbraucherkredite. Investitionen und Arbeitsplätze, die durch die staatliche Schuldenpolitik befördert wurden, gingen verloren. Der Schlag, der mit dem Erlassen der Staatsschulden für Wirtschaft und Gesellschaft verbunden wäre, könnte wohl weitreichender nicht sein. Für viele, die von der Großartigkeit und Unverzichtbarkeit des Staates für das Gemeinwesen überzeugt sind, gäbe es einen vermutlich traumatischen Schock mit Revolutionspotenzial.

Das erklärt vermutlich auch, warum Regierende und Regierte alles daransetzen, den staatlichen Kredit und alles, was an ihm hängt, so gut und so lange es eben geht, zu wahren und dem Erreichen dieses Ziels alles unterzuordnen, einschließlich Recht und Freiheit. Das treibt im Euro-Raum besondere Blüten: Nicht mit Vernunft und Sorgfalt, sondern aus schierer Furcht vor Zahlungsausfällen von Staaten und Banken setzt sich die Europäische Zentralbank (EZB) über das Recht hinweg, werden Rettungsschirme und Bankenunion auf den Weg gebracht, wird eine Haftungsunion durch die Hintertür geschaffen, soll das Föderale in das Zentralistische überführt werden, soll zwangszusammenwachsen, was nicht zusammenwachsen kann und will.

Nach Jahrzehnten des vom Papiergeld angetriebenen Schuldenwahns wäre es naiv, auf eine schmerzfreie Lösung der Probleme zu hoffen. In Zeiten wirtschaftlicher und politischer Bedrängnis ist die Verlockung groß, im Anwerfen der Notenpresse die Politik des kleinsten Übels zu erblicken. Doch jede Inflation endet in einer Wirtschaftskrise. Daher muss über das Streichen der Staatsschulden nicht nur nachgedacht werden. Wann immer sich eine Gelegenheit dafür bietet, sollte zur Tat geschritten werden. Selbst kleine Schuldenschnitte sind Schritte in die richtige Richtung.

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