Deutsche verletzt OSZE-Beobachter im Donbass bei Explosion getötet

Hunderte OSZE-Beobachter überwachen die Entwicklungen im Donbass. Mehrfach haben sie in den vergangenen Jahren über Beschuss und Bedrohungen berichtet. Nun ist eine schlimme Befürchtung wahr geworden.

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Ukraine: OSZE-Beobachter im Donbass bei Explosion getötet Quelle: dpa

Erstmals ist beim Einsatz im Kriegsgebiet Ostukraine ein OSZE-Beobachter getötet worden. Zwei weitere Mitarbeiter wurden verletzt, als ihr Auto im Gebiet der prorussischen Separatisten nahe Luhansk über eine Landmine fuhr, wie die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Sonntag in Kiew mitteilte. Bei dem Toten handelt es sich um einen Amerikaner, wie ein Sprecher des österreichischen Außenministeriums der Deutschen Presse-Agentur sagte. Unter den Verletzten ist demnach eine Frau aus Deutschland. Die Agentur Tass meldete unter Berufung auf OSZE-Kreise, die Verletzungen seien nicht lebensgefährlich. Die deutsche Bundesregierung mahnte, die Sicherheit der Beobachter müsse gewährleistet sein.

Insgesamt waren sechs Beobachter in zwei gepanzerten Fahrzeugen im Frontgebiet unterwegs. Über mögliche Schäden am zweiten Fahrzeug sowie die Nationalität der anderen Beobachter wurde zunächst nichts bekannt. Die OSZE beobachtet den Konflikt im Donbass zwischen ukrainischem Militär und prorussischen Separatisten mit rund 600 Mitarbeitern. In den vergangenen Jahren hatte die Organisation vereinzelt über Bedrohungen ihrer Beobachter im Kriegsgebiet berichtet. Seit Anfang April war es nach einer Waffenruhe zum Osterfest etwas ruhiger im Frontbereich geworden. Dennoch gab es fast täglich Berichte über Kämpfe.

Die Umsetzung eines unter Vermittlung Deutschlands ausgehandelten Friedensplans kommt seit Monaten nicht voran. Teil des Plans ist auch der Abzug schwerer Waffen von der Front, den die OSZE überwachen soll. Seit Beginn des Konflikts im April 2014 wurden nach UN-Angaben rund 10 000 Menschen getötet. „Der Tod eines Kollegen ist ein Schock für die ganze OSZE“, schrieb Österreichs Außenminister Sebastian Kurz bei Twitter. Der konservative Politiker forderte volle Aufklärung. Die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden. Kurz ist in diesem Jahr der Vorsitzende der OSZE.

Der Vorfall dürfte auch zum Thema werden, wenn OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier diese Woche Moskau besucht. Für diesen Dienstag ist ein Gespräch mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow geplant. Die Explosion ereignete sich in der Nähe der Ortschaft Prischib nordwestlich der Großstadt Luhansk. Die Aufständischen machten die ukrainische Armee für den Vorfall verantwortlich. Die Verletzten wurden demnach in ein Krankenhaus in Luhansk gebracht. Präsident Petro Poroschenko verurteilte den tödlichen Vorfall. „Die Sicherheit und Handlungsfreiheit der Beobachter muss garantiert sein“, forderte er. Die Verantwortlichen müssten bestraft werden.

Deutschland zeigte sich tief bestürzt. „Die Bundesregierung erwartet, dass die Konfliktparteien sofort alles Erforderliche unternehmen, um zu klären, wie es zu diesem tragischen Geschehen kommen konnte und wer dafür die Verantwortung trägt“, sagte Kanzlerin Angela Merkel. „Jemand, der nur mithelfen wollte, Frieden und ein Ende der Kämpfe zu schaffen, hat heute sein Leben verloren“, sagte Außenminister Sigmar Gabriel. Es sei im Interesse aller, allen voran der Konfliktparteien, dass die OSZE-Beobachter ihrer wichtigen und unentbehrlichen, gleichzeitig schwierigen und gefährlichen Arbeit nachgehen könnten. Das russische Außenministerium sprach von einem zynischen Akt und warnte vor neuen Provokationen durch die Konfliktparteien. Moskau rief zu einer raschen Aufnahme von Friedensgesprächen auf.

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