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Die deutsche Rolle in der EU Deutschland ist nur ein Scheinriese

Brendan Simms forderte eine vertiefte Europäische Union – errichtet um Deutschland. Ein „europäisches Großreich“ sei ein reiner Traum, findet Ronald G. Asch, ein Freiburger Historiker. Eine Replik auf Simms.

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Deutschland ist ein Scheinriese, meint der Historiker Ronald G. Asch. Die wirtschaftliche Stärke sei nur vorübergehend und von militärischer Macht sei gar nicht zu reden. Quelle: Getty Images

Kann man aus der Geschichte lernen? Viele Laien werden dies bejahen, vom sprichwörtlichen „Mann auf der Straße“ bis hin zu jenen amerikanischen Politikern, die beim zweiten Irak-Krieg glaubten, durch einen Sturz Saddam Husseins Ähnliches bewirken zu können wie 1945 durch den Sieg über Hitler. Wie sich dann zeigte und immer noch zeigt, war das dann doch nicht ganz so einfach.

Professionelle Historiker sind normalerweise vorsichtiger damit, aus der Geschichte Handlungsanweisungen für die Gegenwart abzuleiten. Sicherlich kann man viele Probleme der Gegenwart nur verstehen, wenn man sich ihrer historischen Tiefendimension bewusst ist. Das gilt auch und gerade für die gegenwärtigen politischen Konflikte in Europa – in der Ukraine genauso wie in Schottland oder Katalonien.

Zur Person:

Aber zu Prognosen für die Zukunft eignet sich die Geschichtswissenschaft nur begrenzt, fast noch weniger als die Volkswirtschaftslehre. Brendan Simms, ein internationaler anerkannter britischer Historiker irischer Herkunft und Fellow des traditionell tief konservativen Peterhouse College in Cambridge sieht das jedoch offenbar anders. Für ihn hat die europäische Geschichte seit Beginn der Neuzeit vor allem ein zentrales Thema: Das Bemühen darum, für Deutschland einen angemessenen Platz in der Staatengemeinschaft zu finden und es zugleich zu zähmen und einzudämmen.

Ronald G. Asch lehrt an der Universität Freiburg. Zu den Forschungsschwerpunkte des Historikers zählt die Britische Geschichte des 16. und 17. Jahrhunderts.

Deutschland – auch in Gestalt des Heiligen Römischen Reiches der Frühen Neuzeit – erscheint ihm einerseits als bedrohliche Hegemonialmacht und andererseits als eine Nation, die nie stark genug war, um Europa wirklich zu führen. Das ist an sich schon eine recht einseitige Sicht der europäischen Geschichte, denn die eigentlichen europäischen Hegemonialmächte zwischen 1560 und 1750 waren erst Spanien und dann Frankreich, das dann erneut zwischen 1790 und 1815 zur übermächtigen Führungsmacht wurde.
Noch problematischer sind aber die Lehren, die Simms aus der europäischen Geschichte der letzten Jahrhunderte ziehen will. Deutschland müsse in einem europäischen Bundesstaat aufgehen, nur so könne Frieden in Europa herrschen.

In der Tat, so hat vor allem die ältere Generation der deutschen Politiker von Genscher über Kohl bis hin zu Schäuble gedacht und sich eben deshalb auf das gewagte Experiment des Euro eingelassen. Dass dies ein Fehler war, dürfte mittlerweile überdeutlich geworden sein, auch wenn es nicht leicht ist, einen Ausweg aus der dadurch entstandenen Misere zu finden, jedenfalls für den, der zu differenzierten Urteilen neigt.

Auch lange existierende Staaten sind vom Zerfall bedroht

Zu diesen Zeitgenossen gehört Simms jedoch nicht. Er zählt eher zu den idealistischen Enthusiasten. Er glaubt, wenn Europa sich am Vorbild der Gründung der USA orientiere, und das Prinzip der Nationalstaatlichkeit vollständig hinter sich lasse, dann ließen sich auch die wirtschaftlichen Probleme, die mit dem Euro zusammenhängen, überwinden.

Das mag wohl sein, aber ist das ein realistisches Szenario? Keine der amerikanischen Kolonien, die in den 1770er Jahren gegen die Herrschaft Londons revoltierten, war zuvor ein souveräner Staat gewesen. Im Übrigen bedurfte es eines langen und enorm verlustreichen Bürgerkrieges, um in Amerika aus einem lockeren Verbund von Einzelstaaten wirklich eine – freilich noch für lange Zeit innerlich tief gespaltene – Nation zu schaffen.

Geschichte des Europaparlaments

Noch weniger passt Simms zweites Beispiel, die 1707 besiegelte Union zwischen Schottland und England. Ist es ihm wirklich entgangen, wie instabil sie geworden ist? Zwar mögen die Unionisten den Sieg der Nationalisten noch einmal verhindert haben, die Fundamente der Union sind jedoch unterminiert. Sie zerbröseln, weil die politische Kultur Schottlands spätestens seit Thatcher eine andere ist als die Englands und weil viele Schotten glauben, auch wirtschaftlich nicht mehr von der Union zu profitieren.

Vielleicht ist das ein Irrglaube, aber wenn selbst alte Staaten mit einer langen Geschichte wie Großbritannien vom Zerfall bedroht sind, was soll dann einen europäischen Einheitsstaat zusammenhalten, in dem die Werte- und Interessenkonflikte in Wirklichkeit viel massiver sind, als die zwischen Westminster und Edinburgh?

Das von Simms herbeigesehnte Großreich Europa könnte, wenn überhaupt, ja nur funktionieren, wenn es auch ein gemeinsamer Wohlfahrts- und Sozialstaat wäre mit einheitlichen Leistungsstandards von Helsinki bis Korinth und von Sofia bis Wiesbaden.
Davon würden manche profitieren, aber andere, vor allem in Nordeuropa und sicher auch in Deutschland, müssten enorme Opfer bringen. Simms übersieht überdies, dass die EU von Anfang an als post-demokratisches politisches System konstruiert wurde, weil sich nur so die Konflikte zwischen den unterschiedlichen Staaten ausgleichen ließen und lassen. Dafür sind demokratische Mehrheitsentscheidungen eben nicht geeignet.

Um die EU zu demokratisieren, müsste man fast alles, was in den letzten Jahrzehnten geschaffen wurde, beseitigen, um gewissermaßen noch einmal bei Null zu beginnen. Wird das geschehen? Wohl kaum.

Deutschland zieht die Abneigung seiner Nachbarn auf sich

Ein noch größerer Denkfehler von Simms ist die Annahme, Deutschland sei heute zur wirklichen Hegemonialmacht in Europa und damit zur Gefahr für das Gleichgewicht geworden. Deutschland ist ein Scheinriese. Militärisch ist es, anders als Simms meint, eine Macht vierten Ranges, mit einer Art Spielzeugarmee und wirtschaftlich beruht seine Stärke nur auf den Exportüberschüssen und der von den Märkten vermuteten Kreditwürdigkeit.

Die Exportüberschüsse sind u. a. eine Folge des für Deutschland unterbewerteten Euro und mit der Kreditwürdigkeit kann es bald vorbei sein, wenn die demographische Implosion Deutschlands sich auf das Wirtschaftswachstum auswirkt, was früher oder später unvermeidlich ist.

Was hat die EU den Bürgern gebracht?
ReisefreiheitIn Europa verreisen, ohne an der Grenze den Pass vorzeigen zu müssen - das können mehr als 400 Millionen EU-Bürger. Basis dafür ist das Schengener Abkommen von 1985, dem inzwischen 26 Staaten - darunter Deutschland - angehören. Diese Länder kontrollieren Reisende an den Grenzen untereinander nur per Stichprobe oder bei Großereignissen. Zum Schengen-Raum gehören neben 22 EU-Ländern auch Norwegen, Island, die Schweiz und Liechtenstein. Die Landgrenzen des Areals sind mehr als 7700 Kilometer lang. Quelle: dpa
Glühlampen-VerbotEin von EU-Kritikern gern vorgebrachtes Argument ist das Verbot der geliebten Glühlampe. Doch stammt das Verbot nicht aus Brüssel, sondern nahm unter dem damaligen Umweltminister Sigmar Gabriel im Jahr 2007 Gestalt an. Die Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel wollte sich als Vorreiter in Sachen Klimaschutz präsentieren und brachte die Idee beim EU-Gipfel ein, der es abnickte. Später winkte auch das Parlament den Vorstoß durch - die Kommission war dabei also vor allem ausführendes Organ, und keiner der Mitgliedsstaaten erhob Einspruch. Quelle: dpa
BankenkontrolleNie mehr sollen Banken mit riskanten Geschäften Europa an den Rande des Abgrunds bringen - so lautet die Lehre aus der Krise. Dafür sollen bessere Kontrollen sorgen. Von November 2014 an wird es eine zentrale Bankenaufsicht („Single Supervisory Mechanism“/SSM) unter dem Dach der Europäischen Zentralbank (EZB) geben, die die 130 größten und wichtigsten Banken im Euroraum direkt überwacht. Von 2016 an greifen gemeinsame Regeln zur Sanierung und - im Notfall - Schließung von Banken („Single Resolution Mechanism“/SRM). Dies schützt die Sparer, weil im Fall der Schieflage einer Bank zunächst deren Aktionäre herangezogen werden. Die EU hat auch die Bonus-Zahlungen für Banker begrenzt. Quelle: dpa
Karamellbonbon-VerordnungDiese Verordnung ist eine Legende, allerdings eine besonders hartnäckige. Immer wieder wird dieses angebliche Zitat, in leicht abgewandelter Form, hervorgezaubert - etwa in einer Ausgabe des "Spiegel" von 1974: "Das Vaterunser hat 56 Wörter, die Zehn Gebote haben 297 und die amerikanische Unabhängigkeitserklärung 300. Aber eine Verordnung der EWG-Kommission über den Import von Karamellen und Karamellprodukten zieht sich über 26.911 Wörter hin."Der Ausspruch wird Alwin Münchmeyer, dem damaligen Präsidenten des Bundesverbands deutscher Banken, zugeschrieben. Eine solche Karamell-Verordnung hat es jedoch nie gegeben. Das tut der Popularität des Ausspruchs aber keinen Abbruch, der immer wieder gern als Argument für das bürokratische Monstrum EU angeführt wird. Quelle: Fotolia
RoamingSeit Jahren macht die EU-Kommission Telekom-Anbietern Druck, die Preise beim Handy-Telefonieren im EU-Ausland zu senken. Seit 2007 sind diese Gebühren für Telefonate, SMS und mobiles Internet-Surfen laut EU-Kommission um mehr als 80 Prozent gesunken. Vom 1. Juli an dürfen abgehende Telefonate nicht mehr als 19 Cent pro Minute kosten - heute sind es 24 Cent (jeweils plus Mehrwertsteuer). Brüssel will Roaming-Gebühren in zwei bis drei Jahren vollständig abschaffen. Quelle: dpa
EurokriseDie Überwindung der Euro-Schuldenkrise gilt als große Gemeinschaftsleistung Europas. Seit 2010 haben die Euro-Staaten milliardenschwere Rettungsschirme (EFSF und ESM) gegründet, um Krisenstaaten finanziell unter die Arme zu greifen. Fünf Länder - neben Griechenland auch Irland, Portugal, Spanien und Zypern - erhielten Hilfspakete. Inzwischen hat sich die Lage gebessert. Die Anleger kaufen wieder Papiere der Krisenländer, weil sie wissen, dass die Europartner, allen voran Deutschland, hinter dem Euro stehen. Doch bei der Bewältigung der sozialen Folgen der Krise tut sich die EU schwer. Die Arbeitslosigkeit in Südeuropa ist hoch, fast jeder vierte ist in Spanien und Griechenland ohne Job. Bei Protesten machen enttäuschte Bürger die Sparpolitik der EU dafür verantwortlich. Quelle: dpa
ÖlkännchenBrüsseler Bürokraten werden regelmäßig beschuldigt, mit Verwaltungsschikanen das Leben der Bürger zu stören. Eine Niederlage erlitt die EU-Kommission im vergangenen Jahr mit Plänen, offene Ölkännchen in Restaurants zu verbieten. Auf den Tischen sollten nur noch Einweg-Ölflaschen stehen, damit Gäste an der Flasche das Öl erkennen konnten. Brüssel erntete Hohn und Spott und begrub die Pläne. Quelle: dpa

Wahr bleibt, dass innerhalb der instabilen Währungsgemeinschaft des Euro Deutschland einstweilen der Fels in der Brandung zu sein scheint. Weil Italien und Frankreich am Ende dann doch zumindest implizite deutsche Garantien für ihre Kreditwürdigkeit benötigen, werden sie abhängig vom ungeliebten Rivalen.

Wie sehr Deutschland die Abneigung seiner Nachbarn auf sich zieht, hat die jüngste Rede von Valls in der französischen Kammer überdeutlich gezeigt. Aber es sind, wie gesagt, die spezifischen Mechanismen einer misslungenen Währungsunion, die diese gegenseitigen Abhängigkeiten und die scheinbare deutsche Hegemonialstellung geschaffen haben.

Die wirkliche Gefahr dieser Konstellation liegt in der immer größeren Isolation Deutschlands, das in die Lage eines überalterten Erbonkels gerät, auf dessen Tod alle seine Verwandten inständig hoffen.

Wenn man aus diesem Konstellation entkommen will, muss man nicht über ein Großreich Europa, sondern über die Flexibilisierung oder die Auflösung der Währungsgemeinschaft des Euro nachdenken. Aber Simms hält nicht viel von Wirtschaft, er denkt in anderen Kategorien. Man fragt sich wie ein seriöser Historiker so gewagte Zukunftsvisionen entwickeln kann.

Als Ire protestantischer Herkunft mit deutschen Vorfahren mag sich Simms in besonderer Weise dazu berufen fühlen, das Banner der Vereinigten Staaten von Europa zu schwingen. So wie Angehörige seiner Schicht, der protestantischen Elite Irlands, im langen 19. Jahrhundert in ganz überproportionaler Weise daran beteiligt waren, das Britische Empire aufzubauen, auszudehnen und zu verwalten, so wünscht er sich jetzt offenbar ein europäisches Großreich, das das verlorene Imperium, das seinen Vorfahren einst eine politische und kulturelle Heimat bot, zu ersetzen vermag.

Als reiner Traum, der im Senior Common Room von Peterhouse seine verführerische Kraft entfaltet, hat seine Vision eines europäischen Großreiches vielleicht sogar ihren Charme, umgesetzt in die Realität können solche Zukunftsentwürfe aber unendlichen Schaden anrichten. Die europäische Währungsgemeinschaft, die so viel Elend über den alten Kontinent gebracht hat, zeigt dies hinreichend.

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