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Die deutsche Rolle in der EU Deutschland ist nur ein Scheinriese

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Deutschland zieht die Abneigung seiner Nachbarn auf sich

Ein noch größerer Denkfehler von Simms ist die Annahme, Deutschland sei heute zur wirklichen Hegemonialmacht in Europa und damit zur Gefahr für das Gleichgewicht geworden. Deutschland ist ein Scheinriese. Militärisch ist es, anders als Simms meint, eine Macht vierten Ranges, mit einer Art Spielzeugarmee und wirtschaftlich beruht seine Stärke nur auf den Exportüberschüssen und der von den Märkten vermuteten Kreditwürdigkeit.

Die Exportüberschüsse sind u. a. eine Folge des für Deutschland unterbewerteten Euro und mit der Kreditwürdigkeit kann es bald vorbei sein, wenn die demographische Implosion Deutschlands sich auf das Wirtschaftswachstum auswirkt, was früher oder später unvermeidlich ist.

Was hat die EU den Bürgern gebracht?
ReisefreiheitIn Europa verreisen, ohne an der Grenze den Pass vorzeigen zu müssen - das können mehr als 400 Millionen EU-Bürger. Basis dafür ist das Schengener Abkommen von 1985, dem inzwischen 26 Staaten - darunter Deutschland - angehören. Diese Länder kontrollieren Reisende an den Grenzen untereinander nur per Stichprobe oder bei Großereignissen. Zum Schengen-Raum gehören neben 22 EU-Ländern auch Norwegen, Island, die Schweiz und Liechtenstein. Die Landgrenzen des Areals sind mehr als 7700 Kilometer lang. Quelle: dpa
Glühlampen-VerbotEin von EU-Kritikern gern vorgebrachtes Argument ist das Verbot der geliebten Glühlampe. Doch stammt das Verbot nicht aus Brüssel, sondern nahm unter dem damaligen Umweltminister Sigmar Gabriel im Jahr 2007 Gestalt an. Die Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel wollte sich als Vorreiter in Sachen Klimaschutz präsentieren und brachte die Idee beim EU-Gipfel ein, der es abnickte. Später winkte auch das Parlament den Vorstoß durch - die Kommission war dabei also vor allem ausführendes Organ, und keiner der Mitgliedsstaaten erhob Einspruch. Quelle: dpa
BankenkontrolleNie mehr sollen Banken mit riskanten Geschäften Europa an den Rande des Abgrunds bringen - so lautet die Lehre aus der Krise. Dafür sollen bessere Kontrollen sorgen. Von November 2014 an wird es eine zentrale Bankenaufsicht („Single Supervisory Mechanism“/SSM) unter dem Dach der Europäischen Zentralbank (EZB) geben, die die 130 größten und wichtigsten Banken im Euroraum direkt überwacht. Von 2016 an greifen gemeinsame Regeln zur Sanierung und - im Notfall - Schließung von Banken („Single Resolution Mechanism“/SRM). Dies schützt die Sparer, weil im Fall der Schieflage einer Bank zunächst deren Aktionäre herangezogen werden. Die EU hat auch die Bonus-Zahlungen für Banker begrenzt. Quelle: dpa
Karamellbonbon-VerordnungDiese Verordnung ist eine Legende, allerdings eine besonders hartnäckige. Immer wieder wird dieses angebliche Zitat, in leicht abgewandelter Form, hervorgezaubert - etwa in einer Ausgabe des "Spiegel" von 1974: "Das Vaterunser hat 56 Wörter, die Zehn Gebote haben 297 und die amerikanische Unabhängigkeitserklärung 300. Aber eine Verordnung der EWG-Kommission über den Import von Karamellen und Karamellprodukten zieht sich über 26.911 Wörter hin."Der Ausspruch wird Alwin Münchmeyer, dem damaligen Präsidenten des Bundesverbands deutscher Banken, zugeschrieben. Eine solche Karamell-Verordnung hat es jedoch nie gegeben. Das tut der Popularität des Ausspruchs aber keinen Abbruch, der immer wieder gern als Argument für das bürokratische Monstrum EU angeführt wird. Quelle: Fotolia
RoamingSeit Jahren macht die EU-Kommission Telekom-Anbietern Druck, die Preise beim Handy-Telefonieren im EU-Ausland zu senken. Seit 2007 sind diese Gebühren für Telefonate, SMS und mobiles Internet-Surfen laut EU-Kommission um mehr als 80 Prozent gesunken. Vom 1. Juli an dürfen abgehende Telefonate nicht mehr als 19 Cent pro Minute kosten - heute sind es 24 Cent (jeweils plus Mehrwertsteuer). Brüssel will Roaming-Gebühren in zwei bis drei Jahren vollständig abschaffen. Quelle: dpa
EurokriseDie Überwindung der Euro-Schuldenkrise gilt als große Gemeinschaftsleistung Europas. Seit 2010 haben die Euro-Staaten milliardenschwere Rettungsschirme (EFSF und ESM) gegründet, um Krisenstaaten finanziell unter die Arme zu greifen. Fünf Länder - neben Griechenland auch Irland, Portugal, Spanien und Zypern - erhielten Hilfspakete. Inzwischen hat sich die Lage gebessert. Die Anleger kaufen wieder Papiere der Krisenländer, weil sie wissen, dass die Europartner, allen voran Deutschland, hinter dem Euro stehen. Doch bei der Bewältigung der sozialen Folgen der Krise tut sich die EU schwer. Die Arbeitslosigkeit in Südeuropa ist hoch, fast jeder vierte ist in Spanien und Griechenland ohne Job. Bei Protesten machen enttäuschte Bürger die Sparpolitik der EU dafür verantwortlich. Quelle: dpa
ÖlkännchenBrüsseler Bürokraten werden regelmäßig beschuldigt, mit Verwaltungsschikanen das Leben der Bürger zu stören. Eine Niederlage erlitt die EU-Kommission im vergangenen Jahr mit Plänen, offene Ölkännchen in Restaurants zu verbieten. Auf den Tischen sollten nur noch Einweg-Ölflaschen stehen, damit Gäste an der Flasche das Öl erkennen konnten. Brüssel erntete Hohn und Spott und begrub die Pläne. Quelle: dpa

Wahr bleibt, dass innerhalb der instabilen Währungsgemeinschaft des Euro Deutschland einstweilen der Fels in der Brandung zu sein scheint. Weil Italien und Frankreich am Ende dann doch zumindest implizite deutsche Garantien für ihre Kreditwürdigkeit benötigen, werden sie abhängig vom ungeliebten Rivalen.

Wie sehr Deutschland die Abneigung seiner Nachbarn auf sich zieht, hat die jüngste Rede von Valls in der französischen Kammer überdeutlich gezeigt. Aber es sind, wie gesagt, die spezifischen Mechanismen einer misslungenen Währungsunion, die diese gegenseitigen Abhängigkeiten und die scheinbare deutsche Hegemonialstellung geschaffen haben.

Die wirkliche Gefahr dieser Konstellation liegt in der immer größeren Isolation Deutschlands, das in die Lage eines überalterten Erbonkels gerät, auf dessen Tod alle seine Verwandten inständig hoffen.

Wenn man aus diesem Konstellation entkommen will, muss man nicht über ein Großreich Europa, sondern über die Flexibilisierung oder die Auflösung der Währungsgemeinschaft des Euro nachdenken. Aber Simms hält nicht viel von Wirtschaft, er denkt in anderen Kategorien. Man fragt sich wie ein seriöser Historiker so gewagte Zukunftsvisionen entwickeln kann.

Als Ire protestantischer Herkunft mit deutschen Vorfahren mag sich Simms in besonderer Weise dazu berufen fühlen, das Banner der Vereinigten Staaten von Europa zu schwingen. So wie Angehörige seiner Schicht, der protestantischen Elite Irlands, im langen 19. Jahrhundert in ganz überproportionaler Weise daran beteiligt waren, das Britische Empire aufzubauen, auszudehnen und zu verwalten, so wünscht er sich jetzt offenbar ein europäisches Großreich, das das verlorene Imperium, das seinen Vorfahren einst eine politische und kulturelle Heimat bot, zu ersetzen vermag.

Als reiner Traum, der im Senior Common Room von Peterhouse seine verführerische Kraft entfaltet, hat seine Vision eines europäischen Großreiches vielleicht sogar ihren Charme, umgesetzt in die Realität können solche Zukunftsentwürfe aber unendlichen Schaden anrichten. Die europäische Währungsgemeinschaft, die so viel Elend über den alten Kontinent gebracht hat, zeigt dies hinreichend.

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