Digitalisierung Juncker möchte Internet-Kommissar schaffen

Der designierte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will einem Medienbericht zufolge den Posten eines Internet-Kommissars schaffen.

Jean-Claude Juncker - der designierte EU-Kommissionspräsident denkt über einen europäischen Internetkommissar nach. Der solle zum Beispiel ein europaweit geltendes Urheberrecht durchsetzen. Quelle: dpa

Wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" unter Berufung auf EU-Diplomaten berichtet, möchte Juncker einen Internet-Kommissar mit weitreichenden Kompetenzen ausstatten. Der zukünftige EU-Kommissionspräsident hatte bereits im Wahlkampf vor der Europa-Wahl die digitale Wirtschaft ins Zentrum seiner Politik gerückt.

Ein Internet-Kommissar solle zum Beispiel bei der Vergabe von Funkfrequenzen mitreden, die bisher national vergeben werden, heißt es in dem Bericht. Ein europaweites Frequenzband, über das große Datenmengen verschickt werden, könne die Digitalisierung Europas deutlich voranbringen. Auch ein europaweit geltendes Urheberrecht solle der Internet-Kommissar durchsetzen.

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Das Magazin berichtete ferner, im Streit mit dem Internet-Giganten Google wolle der bisherige Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia möglicherweise die Auflagen verschärfen. Diese Ankündigung sei in einem Brief enthalten, den Almunia an seine Kommissionskollegen geschrieben habe. Darin sei von zahlreichen neuen Beschwerden die Rede, die bei Almunia eingegangen seien. Dabei gehe es unter anderem um Soziale Netzwerke, Videokataloge, Streaming-Dienste, Betriebssysteme von Mobiltelefonen und Apps.

Zuletzt hatte Almunia angekündigt, er wolle den seit rund drei Jahren dauernden Kartellstreit mit dem US-Konzern nach der Sommerpause beilegen. Hintergrund ist, dass Google nach langen Verhandlungen Zugeständnisse gemacht hat. In dem Verfahren ging es um den Vorwurf, dass Google Suchergebnisse zu seinen Gunsten manipuliert.

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