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Digitalkommissar Oettinger fehlt es an Expertise

EU-Kommissar Günther Oettinger fremdelt mit seinem neuen Amt. Mit dem Englischen klappt es zwar inzwischen besser. Aber er hat noch viel zu lernen.

Günther Oettinger fehlt die digitale Expertise Quelle: AP

Für Landsleute nimmt sich Günther Oettinger gerne Zeit. Mitte Juni etwa reiste eine Delegation baden-württembergischer Oberbürgermeister nach Brüssel, um sich über die digitale Agenda der europäischen Kommission zu informieren. Oettinger gesellte sich zum Abendessen dazu und blieb bis ein Uhr morgens.

Was die Kommunalpolitiker mächtig beeindruckte, sehen Oettinger nicht so gewogene Menschen in Brüssel eher als Bestätigung für einen unerfreulichen Befund: Seit November im Amt als Digitalkommissar, scheint Oettinger mehr Spaß an solchen Terminen zu haben als an Europas virtueller Zukunft. Sein Metier, gerade für die deutsche Wirtschaft von großer Bedeutung, erweist sich in der Praxis als komplex und politisch undankbar.

Und der Christdemokrat hadert damit. Was man schon daran sieht, wie gerne er derzeit über Griechenland redet statt über sein eigenes Portfolio.

Was könnten die Brüsseler Digital-Pläne für Verbraucher bedeuten?

Dabei hapert es nicht nur an Elan, sondern auch an Expertise, was bei Oettinger nach seiner guten Zeit als Energiekommissar überrascht.

Als Oettinger etwa auf der Hannover Messe gefragt wurde, wem die Daten von intelligenten Autos gehören sollten, verwies er auf das Copyright, das mit der Frage so gar nichts zu tun hat. Das Publikum staunte.

Im neuen Job umgibt sich Oettinger mit alten Vertrauten, die beim Digitalen ebenfalls eine „lange Lernphase durchmachen“, wie ein Industrievertreter beobachtet.

Gerade erst korrigierte Oettingers Kabinett eine peinliche Panne: Zwischen Ende Februar und Ende Juni hatten seine Mitarbeiter vergessen, seine Treffen mit Lobbyisten im Netz zu veröffentlichen, wie es die Regeln der Kommission verlangen. „Wir hatten uns gewundert, dass unsere Termine dort nicht auftauchten“, sagt ein Unternehmensvertreter.

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