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DL verlässt Koalition Sloweniens Regierung zerbricht

Seit Wochen schwelt die Krise um Korruptionsvorwürfe gegen den slowenischen Regierungschef Jansa. Jetzt hat sein Juniorpartner die Koalition verlassen. Wie es mit Slowenien weitergeht, ist fraglich.

Gregor Virant Quelle: dpa

Die Regierung im Euroland Slowenien ist nach nur einem Jahr zerbrochen. Die Bürgerliste (DL) als Juniorpartner von Regierungschef Janez Jansa hat die Mitte-Rechts-Koalition verlassen, berichtete ihr Parteichef Gregor Virant am Mittwoch in Ljubljana. Gleichzeitig werde er als Parlamentspräsident ebenso zurücktreten wie die beiden Minister seiner Partei. Damit besitzt die Regierung im Parlament keine Mehrheit mehr.

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Hintergrund sind die Vorwürfe der staatlichen Antikorruptionsbehörde gegen Regierungschef Jansa. Der habe die Herkunft von 210.000 Euro auf seinem Privatkonto nicht erklären können. Jansa hatte die Beschuldigung als grundlos zurückgewiesen und will gegen die Behörden gerichtlich vorgehen. Einen Rücktritt als Regierungschef lehnt er ab, nachdem ihm seine Partei Rückendeckung gegeben hatte.

Offen blieb zunächst, wie die Regierung ohne Mehrheit im Parlament weiterbestehen kann, zumal mitten in der schweren Wirtschaftskrise wichtige Reformen anstehen. Gegen diese Reformen hatten am Mittwoch zehntausende Bürger im ganzen Land gestreikt. Fast alle Schulen, Kindergärten und Universitäten blieben in dem Staat mit rund zwei Millionen Einwohnern geschlossen.

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Es geht um Einsparungen bei den Beschäftigten im Öffentlichen Dienst und Kürzungen im Rentensystem. Auch sollen Kündigungen in der Privatwirtschaft leichter möglich sein. Daneben müssen die maroden Banken saniert werden. Slowenien ist wegen der massiven wirtschaftlichen Probleme womöglich sogar auf ein Rettungsprogramm der EU angewiesen. Das Land kämpft mit sinkenden Exporten.

Es wird damit gerechnet, dass Jansa zunächst die Minderheitsregierung des Euro-Landes weiter anführt, bis das Parlament einen neuen Ministerpräsident ernennt oder Neuwahlen ausgerufen werden. Die Bürgerliste stellte bisher sieben Abgeordnete in einem Fünf-Parteien-Bündnis.

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