Entschärfung im Ukraine-Konflikt Poroschenko bestätigt Rückzug schwerer Waffen

Bewegung in der Ukraine: Die ukrainische Regierung berichtet, sie habe einen Großteil der Waffen zurückgezogen und auch die Rebellen seien auf dem Rückzug. Damit scheint der Waffenstillstand allmählich stabil.

Soldaten der Ukrainischem Armee auf einem Panzerfahrzeug im ukrainischen Kramatorsk. Neben dem Abzug der eigenen schweren Waffen sind laut der ukrainischen Regierung auch die pro-russischen Rebellen auf dem Rückzug. Quelle: dpa

Die ukrainische Regierung hat einen umfangreichen Abzug schwerer Waffen durch die pro-russischen Rebellen von der Front im Osten des Landes bescheinigt. Präsident Petro Poroschenko erklärte im Fernsehen, sein Militär habe "den Löwenanteil" seiner Waffen abgezogen. "Die von Russland unterstützen Kämpfer haben ebenfalls eine signifikante Zahl zurückgezogen." Beide Seiten setzen damit das Abkommen von Minsk um, das ein Ende der Kämpfe zum Ziel hat.

Erst gestern hatte sich Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zuversichtlich geäußert, dass sich die Lage in der Ostukraine langsam stabilisieren könnte. Eine Sprecherin verwies darauf, dass der Waffenstillstand zwischen Regierungstruppen und Rebellen weitgehend eingehalten wird. Damit könne es eine "positive Dynamik" geben, die verhindere, dass es bei der nächsten Gelegenheit wieder zu einer Eskalation komme.

Vier Wochen nach dem Abkommen von Minsk seien zwar nicht alle Vereinbarungen umgesetzt, sagte Steinmeier bei einem Besuch in Rumänien der Sprecherin zufolge. Der Waffenstillstand sei aber allmählich stabil. Der Rückzug schwerer Waffen sei auf beiden Seiten in Gang gekommen. "Ich begrüße, dass die OSZE jetzt auch endlich mit einer echten Verifikation des Verbleibs dieser Waffen beginnen konnte", erklärte Steinmeier. Der Minister äußerte die Hoffnung, dass eine Verhandlungslösung gefunden werden könne.

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Zwischen den prorussischen Separatisten und der Armee besteht seit dem 15. Februar ein Waffenstillstand. er wurde vor allem in den ersten Tagen immer wieder gebrochen. Allerdings ist es an der Front seit einigen Tagen vergleichsweise ruhig. Seit dem Ausbruch der Kämpfe im April sind fast 6.000 Menschen getötet worden.

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