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ESM Absturz des Euro befürchtet

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Das Bundesfinanzministerium befürchtet einen weiteren Absturz des Euro, falls Bundestag und Bundesrat nicht bis zum 30. Juni dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) zustimmen.

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Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble Quelle: dapd

Ausgerechnet in der Heimat droht Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ein Schlag gegen die Euro-Rettung. So ist noch keineswegs sicher, dass Bundestag und Bundesrat bis zum 30. Juni 2012 dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), dem neuen Euro-Rettungsschirm, zustimmen. Ohne ein Ja aus Berlin und ohne die von Deutschland zugesagte erste Tranche von 8,7 Milliarden Euro könnte aber der ESM nicht fristgerecht zum 1. Juli in Kraft treten.

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Für diesen Fall befürchten Experten im Finanzministerium Turbulenzen an den Märkten und einen Absturz der Gemeinschaftswährung „bis auf 1,10 US-Dollar je Euro“. Die Lage könnte dramatisch werden, falls sich bis dahin die Krise in Spanien und Griechenland weiter zuspitzen sollte und der ESM noch nicht funktionsfähig ist. Allerdings geht das Ministerium offiziell davon aus, „dass sich alle beteiligten Parteien der besonderen Verantwortung bewusst sind“. SPD und Grüne fordern noch Korrekturen am Fiskalpakt.

Derzeit verhandelt Schäuble mit seinen Länderkollegen und Vertretern aller Parteien über eine mehrheitsfähige Paketlösung. Erzielt er bis zum 15. Juni, dem einzigen Sitzungstermin des Bundesrats in diesem Monat, keine Einigung, soll die Länderkammer zu einer Sondersitzung vor dem 1. Juli zusammenkommen.

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