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EU-Erweiterung Barroso macht Balkan-Staaten und der Türkei Hoffnung

Der EU-Kommissionspräsident träumt von einer Europäischen Staatengemeinschaft, die deutlich mehr als die bislang 28 Mitgliedsstaaten umfasst. Gleichzeitig warnt er vor einer Aufweichung des Sparkurs.

Diese Länder wollen in die EU
Türkei Quelle: dapd
Serbien Quelle: REUTERS
Albanien Quelle: REUTERS
Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien: Quelle: REUTERS
Montenegro Quelle: REUTERS
Island Quelle: Reuters
Bosnien-Herzegowina: Quelle: REUTERS

Seit acht Jahren verhandelt die Europäische Union nun mit der Türkei über den Beitritt zur Staatengemeinschaft. Statt sich anzunähern, hat man sich in den vergangenen Monaten aber weiter voneinander entfernt. So fühlen sich die Türken durch den schier endlosen Verhandlungsmarathon gekränkt. Während man zu Beginn der Gespräche, 2005, noch liebend gerne Mitglied der EU werden wollte, hat sich das aufstrebende Land inzwischen nach anderen Partnern umgeschaut. Die EU-Mitgliedschaft ist heute eine Option von mehreren für die Türkei.

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Und Europa? In den westlichen Ländern gibt es nach wie vor Unstimmigkeiten, ob ein islamisches Land in die Staatengemeinschaft passt. Die gewaltsame Niederschlagung der Proteste im Gezi-Park durch die Polizei hat zudem die Skepsis erhöht, ob die Türkei die Werte Europas verkörpert. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan stellte am Dienstag das Recht der EU in Frage, sein Land zu beurteilen.

Trotz aller Misstöne haben beide Seiten die Beitrittsverhandlungen in dieser Woche fortgesetzt. EU-Kommissionspräsident Manuel Barroso verteidigt im Interview mit der "Bild"-Zeitung die Entscheidung. "Für die Türkei sollten die EU-Türen weiter offenstehen." Sie sei "ein großes, wirtschaftlich und geopolitisch wichtiges Land", dessen Reformprozess im EU-Interesse sei. Allerdings sei klar, dass eine Aufnahme nur dann möglich ist, "wenn die Türkei alle Voraussetzungen erfüllt". Barroso betonte, "letzten Endes müssen alle Mitgliedstaaten zustimmen. Das wird wohl noch einige Zeit dauern."

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Der Portugiese träumt derweil von einer viel größeren Staatengemeinschaft. 28 Mitgliedsländer hat die EU bisher. Dabei soll es längst nicht bleiben. So hat sich Barrosso für die Aufnahme aller Balkan-Länder in die EU ausgesprochen. "Langfristig werden wir die Balkan-Länder aufnehmen, wenn sie die Voraussetzungen und Kriterien erfüllen“", sagte Barroso der Boulevardzeitung. Es dürfe nicht vergessen werden, dass viele der Balkan-Länder noch vor wenigen Jahren Krieg gegeneinander geführt hätten. "Der EU-Beitritt gibt ihnen eine Perspektive und ist ein wichtiger Hebel zu Befriedung der Region."

Darüber hinaus hat Barroso die künftige Bundesregierung davor gewarnt, den Sparkurs in Europa zu lockern. "Es wäre nicht weise, den bisherigen Weg der Haushaltskonsolidierung, Strukturreformen und zielgerichteten Investitionen zu verlassen", sagte Barroso. Zentrum der EU-Politik müsse sein, "Vertrauen zu schaffen und mehr für Wachstum und die Schaffung neuer Jobs zu tun". (mit Material von dpa)

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