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EU-Handelskommissarin Beilegung des Handelsstreits mit USA kommt nicht voran

Cecilia Malmström, EU-Handelskommissarin: Niemand weiß, ob die Autozölle kommen. Quelle: dpa

Die Bemühungen zur Beilegung des Handelsstreits zwischen der EU und den USA kommen kaum voran. Bislang sei noch nicht einmal klar, worüber genau verhandelt werden kann, sagt EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström. Die europäische Autoindustrie muss weiter zittern.

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Ob US-Präsident Donald Trump Sonderzölle auf Autoimporte aus Europa einführen wird, ist nach Angaben von EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström weiter unklar. „Niemand weiß das“, sagte die Schwedin zum Jahreswechsel in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. Für den Fall der Fälle arbeite sie weiter an einer Liste mit US-Produkten, auf die Ausgleichszölle verhängt werden könnten.

Den Wert europäischer Auto- und Autoteilexporte in die USA bezifferte Malmström auf mehr als 50 Milliarden Euro pro Jahr. Der Umfang der Ausgleichsmaßnahmen würde sich nach den entstehenden Schäden richten und im Einklang mit den WTO-Regeln berechnet werden, erklärte sie. Denkbar ist demnach, dass im ersten Schritt Ausgleichszölle auf US-Waren im Wert von rund 20 Milliarden Euro verhängt würden.

Wenig optimistisch äußerte sich Malmström auch zum Verlauf der im Sommer vereinbarten Gespräche zur Beilegung des Handelsstreits zwischen den USA und der EU. Demnach hat wegen Verzögerungen auf US-Seite noch nicht einmal die notwendige Themenklärung für die Verhandlungen begonnen.

Die im Juli zwischen US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker getroffene Vereinbarung hatte lediglich grob festgelegt, dass Verhandlungen über die Abschaffung von Zöllen auf Industriegüter und anderen Handelshemmnissen beginnen sollten. Ausgenommen wurden nur Kraftfahrzeugen.

Mehr Klarheit erhofft sich Malmström nun von einer US-Reise in der zweiten Januarwoche. „Ich werde um den 9. Januar herum nach Washington fahren, um die Gespräche fortzusetzen“, sagte sie. „Dann werden wir sehen, wo wir stehen.“

Ein Ausgangspunkt des Handelsstreits zwischen den USA und der EU ist der Exportüberschuss der EU-Länder gegenüber den USA, den US-Präsident Donald Trump für ungerecht und gefährlich für die Sicherheit seines Landes hält. Auf Stahl- und Aluminiumimporte ließ er deswegen bereits Sonderzölle einführen, worauf die EU mit Vergeltungszöllen auf US-Produkte reagierte.

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