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EU-Haushaltskommissar Oettinger Deutschland muss mehr für Verteidigung ausgeben

Exklusiv
Ein Kampfpanzer während einer Bundeswehrübung. Quelle: dpa

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger fordert Deutschland auf, seine Verteidigungsausgaben zu steigern. Die bisherigen 1,2 Prozent der Wirtschaftsleistung seien „unbefriedigend“.

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Vor dem informellen EU-Gipfel in Sibiu hat EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger Deutschland aufgefordert, die Ausgaben für Verteidigung zu steigern. „Bei 1,2 Prozent der Wirtschaftsleistung zu stagnieren oder zurückzufallen, ist unbefriedigend“, sagte er der WirtschaftsWoche. Vor dem informellen EU-Gipfel im rumänischen Sibiu, der sich mit der Rolle der EU in der Welt befasst, wies Oettinger darauf hin, dass mangelnde Verteidigungsausgaben der deutschen Glaubwürdigkeit schaden: „Wenn wir in der Verteidigung nicht annährend das erbringen, was wir zugesagt haben, sitzen wir im Glashaus“. Er betonte, dass Deutschland in der Währungsunion stets auf Regeltreue poche. „Wir Deutschen sind ja sehr genau, wenn es um Regeln geht, etwa bei den Maastricht-Kriterien. Bei anderen Ländern legen wir relativ großen Wert darauf, dass sie die Regeln einhalten und sind mit dem Zeigefinger unterwegs.

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