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EU-Kommissionspräsidentin Bekennen Sie Farbe, Frau von der Leyen!

Unklar: Wofür steht von der Leyen eigentlich wirtschaftspolitisch? Quelle: REUTERS

Die neue Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich zu zig Themen geäußert. Nur wofür sie eigentlich wirtschaftspolitisch steht, ist noch immer unklar.

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Ursula von der Leyen ist etwas Schwieriges gelungen. Binnen zwei Wochen hat sie eine – wenn auch knappe – Mehrheit der Europaabgeordneten von sich überzeugt. Sie hat das erreicht, obwohl das Europaparlament nur einen Spitzenkandidaten in das höchste Amt der EU-Kommission heben wollte. Umfassende Versprechen – vom New Green Deal bis zum Mindestlohn – haben ihr dabei sehr geholfen.

Für von der Leyens Amtszeit ist allerdings wichtiger, wozu sie sich bisher nicht geäußert hat. Zu den großen wirtschaftspolitischen Themen der kommenden fünf Jahre blieb sie stumm, das Wort Wettbewerbsfähigkeit fiel in ihrer Rede nicht.

Wie kann sich Europa zwischen den Wirtschaftsmächten USA und China behaupten, die sich auf Kollisionskurs befinden? Welche Antworten kann Europa auf Chinas Staatskapitalismus geben? Braucht es europäische Champions? Das sind ebenfalls wichtige Fragen.

Europas Unternehmen warten auf eine überzeugende Zukunftsstrategie aus Brüssel. Brav die Forderungen der verschiedenen Fraktionen abzuarbeiten, reichte von der Leyen, um ins Amt zu kommen. Damit sie es auch ausfüllt, braucht sie eine klare Vorstellung davon, was sie für die Wirtschaft erreichen will.

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