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EU-Wahl Brexit-Partei überflügelt Volksparteien bei Wahlumfrage

Nigel Farages Brexit-Partei überflügelt Volksparteien EU-Wahlumfrage Quelle: AP

Die britische Brexit-Partei von Ex-Ukip-Chef Nigel Farage könnte bei der Europawahl am 23. Mai einen spektakulären Erfolg einfahren. Einer Erhebung zufolge käme sie sogar auf mehr Stimmen als Tories und Labour zusammen.

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Bei der Europawahl liegt in Großbritannien die neue Brexit Partei (BP) einer Umfrage zufolge deutlich vorn. Die Partei um ihren Chef Nigel Farage kommt auf mehr Stimmen als die regierenden Konservativen und die größte Oppositionspartei Labour zusammen, wie aus einer Erhebung des Instituts Opinium für die Zeitung „Observer“ hervorgeht. Demnach kann die Partei, die sich explizit für einen Austritt Großbritanniens aus der EU ausspricht, auf 34 Prozent der Stimmen hoffen.

„Ich glaube nicht, dass irgendjemand Zweifel daran hat, dass dies schwierige Wahlen für uns sein werden“, sagte Bildungsminister Damian Hinds von den Tories am Sonntag der BBC. „Für manche Menschen ist dies die ultimative Gelegenheit für Proteststimmen.“

Auf Platz zwei käme laut Umfrage beim Urnengang am 23. Mai die Labour-Partei mit 21 Prozent. Die Liberaldemokraten, die sich für ein zweites Brexit-Referendum in der Hoffnung auf einen Verbleib Großbritanniens in der EU aussprechen, kommen auf zwölf Prozent. Die Konservativen um Regierungschefin Theresa May liegen mit elf Prozent auf Platz vier. Farage hat die BP erst im April gegründet und ist strikter Europagegner. Seine frühere Partei Ukip steht im Ruf, die britische Politik zum Brexit-Referendum 2016 getrieben zu haben.

Ursprünglich war der EU-Austritt Großbritanniens für Ende März geplant. Nach einem gewährten Aufschub bleibt das Vereinigte Königreich nach derzeitigem Stand aber bis höchstens Ende Oktober in der EU und muss deshalb an der Wahl des Europäischen Parlaments teilnehmen. May verhandelt nun mit Labour, um eine Mehrheit im Parlament für ihren Kurs zu finden. Denn der Brexit-Deal der Konservativen ist schon dreimal im Parlament durchgefallen. May hat bereits ihren Rücktritt in Aussicht gestellt, wenn die Abgeordneten grünes Licht für ein Abkommen geben. Der für den Strafvollzug zuständige Minister Robert Buckland sagte Sky News, mehr müsse May dazu nicht mehr sagen. Jetzt müsse man die Sache voranbringen.

Für Labour sei die Frage von Mays Nachfolge problematisch, sagte der für die Handelspolitik zuständige Oppositionspolitiker Barry Gardiner ebenfalls Sky News. Dann man wisse nicht, ob die Person dann einen ausgehandelten Deal auch umsetzen werde. „Das ist einer der großen Knackpunkte für uns.“ Gardiners Parteikollege Jon Ashworth sagte der BBC, Labour sei noch nicht richtig vorangekommen, um die Regierung vom eigenen Alternativplan für den Brexit zu überzeugen.

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