Euro Die unendliche Geschichte der Griechenland-Rettung

Die Finanzminister sind ratlos, wie es mit Griechenland weiter geht. Einen echten Fortschritt wird es möglicherweise erst auf dem EU-Gipfel Ende Juni geben, wenn die Staats- und Regierungschefs in Brüssel zusammenkommen.

Der griechische Finanzminister Gianis Varoufakis Quelle: dpa

Schon im Vorfeld des Treffens der Finanzminister der Eurozone vergangenen Freitag in Riga war klar, dass wenig konkrete Ergebnisse zu erwarten waren. Dass die Stimmung aber derart gereizt ausfallen würde, damit hatte dann doch niemand gerechnet. Der üblicherweise sehr gepflegte Stil der Finanzminister wich groben Beschimpfungen. So berichteten Sitzungsteilnehmer, der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis habe seinen slowenischen Amtskollegen Dušan Mramor als „Idioten“ bezeichnet, nachdem der vorgeschlagen hatte, Griechenland könne die Eurozone verlassen. Das Gala-Dinner am Samstag schwänzte Varoufakis, um die Altstadt von Riga zu erkunden. „Neben dem will keiner mehr sitzen“, sagte ein Teilnehmer des offiziellen Banketts.

Griechenland mit Reformliste in Verzug

Die schlechte Stimmung hat ihre Gründe. Alle 18 anderen Minister der Eurozone haben das Gefühl, das sich Griechenland nicht im Geringsten bemüht, die Vereinbarung vom 20. Februar einzuhalten. Damals wurde das laufende Griechenlandprogramm für vier Monate verlängert. Griechenland sollte die im Programm verbleibenden 7,2 Milliarden Euro im Gegenzug für Reformen erhalten.

Eine Frist aus diesem Programm läuft wohl in diesen Tagen aus, ohne dass darum noch viel Aufhebens gemacht wird. Bis Ende April sollte Griechenland seinen Geldgebern eine umfassende Reformliste liefern. Davon ist die Regierung von Alexis Tsipras weit entfernt.

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Wolfgang Schäuble Quelle: dpa
Giannis Varoufakis Quelle: dpa
Mario Draghi Quelle: dpa
Christine Lagarde Quelle: dpa
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Der Slowene Mramor brachte in Riga einen Plan B ins Spiel, lange Zeit ein Tabu-Thema. Auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat indirekt bestätigt, dass seine Beamten sich auf alle Eventualitäten vorbereiten.

In Brüssel und den Hauptstädten rechnen die Euro-Retter nun vor allem rückwärts, um mehr Klarheit zu bekommen. Wenn Ende Juni tatsächlich noch das verbleibende Geld ausgezahlt werden soll, dann müsste Mitte Mai eine Einigung mit den Griechen stehen, um die Formalitäten abwickeln zu können. Somit wird die nächste Eurogruppe am 11. Mai zum nächsten wichtigen Datum. Doch Verhandlungsteilnehmer gehen nun davon aus, dass die Griechen auch in zwei Wochen nicht genug Reformvorschläge liefern werden, um Bedingungen des Hilfsprogramms zu erfüllen.

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Finanzminister sind entsetzt über Varoufakis

Bei den Finanzministern steht es mittlerweile 18:1. Die Minister aus den linksgerichteten Regierungen Frankreichs und Italiens, die anfangs versuchten, Brücken zu bauen, sind entsetzt, dass sich Varoufakis nicht an Absprachen hält. Finanzminister aus den Krisenländern, die ihrer Wählerschaft harte Einschnitte bei den Renten zugemutet haben, ärgern sich, dass Syriza den Pensionären eine 13. Rate zubilligen will. Griechenland kann die verbleibenden Milliarden nur erhalten, wenn es die Abmachungen einhält, lautet unisono die Botschaft der Finanzminister.

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