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Euro Die Euro-Rebellen machen mobil

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Eine Prise Populismus

Hans-Olaf Henkel Quelle: AP

Klaus-Peter Schöppner, Geschäftsführer des Meinungsforschungsinstituts TNS Emnid, bremst: „Bei noch zu kreierenden Parteien ist diese Zahl mit Vorsicht zu genießen. Sie drückt eher die Relevanz des Themas als eine Wahlabsicht aus.“ Dennoch hebt das Bekenntnis der Freien Wähler die Euro-Kritik auf ein neues Niveau. Bisher konnte der Euro-Skeptiker seine Meinung an der Wahlurne nur im Paket mit wirren Thesen ausdrücken. Kritische Abgeordnete von CDU und FDP im Bundestag haben sich zwar im lockeren Verbund „Liberaler Aufbruch“ zusammengetan, wählen kann man den jedoch nicht. Im Angebot sind stattdessen Gruppierungen wie „Bürger in Wut“ oder die „Partei der Vernunft“, die den Klimawandel bestreitet und die Rechtsprechung privatisieren will.

Noch haarsträubender geht es bei offenen Plattformen zu, die versuchen, den Euro-Protest zu bündeln. So organisierte der fast jedem Extrem zugeneigte Publizist Jürgen Elsässer im Februar einen Kongress von Euro-Gegnern – kurz bevor er zu einer Iranreise inklusive Privataudienz bei Präsident Mahmud Ahmadinedschad aufbrach. Am seriösesten kommt noch der Verein „Zivile Koalition“ der national gesinnten Herzogin Beatrix von Storch daher. Auf einem von ihr organisierten Symposium sprach jüngst der Euro-kritische FDP-Abgeordnete Frank Schäffler, auch der CDU-Parlamentarier Klaus-Peter Willsch hatte erst zugesagt.

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Seriös, aber politisch heimatlos sind die vielen Ökonomen, die sich gegen die Rettungsschirme aussprechen. Als die FDP im Dezember ihre Mitglieder zur Euro-Rettung befragte, forderten 47 Ökonomen die Liberalen in einem offenen Brief auf, sich dem Rebell Schäffler anzuschließen. ifo-Präsident Hans-Werner Sinn trommelte Wissenschaftler und Manager für die „Bogenberger Erklärung“ zusammen, in der sie eine Beschränkung der Rettungsschirme fordern. In die gleiche Richtung zielt das „Bündnis Bürgerwille“ des Hamburger VWL-Professors Bernd Lucke, der neben prominenten Köpfen wie dem Ökonomen Carl-Christian von Weizsäcker rund 10 000 Unterstützer gewonnen hat, die eine Transferunion verhindern wollen.

All diese Stimmen möchten die Freien Wähler nun bündeln. Meinungsforscher Schöppner ist skeptisch: „Die Freien Wähler gibt es als Partei nicht wirklich.“ Vielmehr ist es ein loser Verbund engagierter Bürgervereine, deren Kernargument gerade darin besteht, keiner Parteiräson verpflichtet zu sein.

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