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Euro-Schuldenkrise Die Krise schwingt sich von Gipfel zu Gipfel

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Rolle der EZB auf dem Prüfstand

Das Euro-Logo vor der Europäischen Zentralbank Quelle: dpa

Immer mehr deutet darauf hin, dass die Europäische Zentralbank (EZB) als Kreditgeber der letzten Instanz für die Staaten der Euro-Zone einspringen muss – auch wenn sich Deutschland noch gegen diese Option wehrt. Kanzlerin Merkel lehnt einen solchen Schritt ab, weil sie um die Unabhängigkeit der EZB fürchtet und zumindest mittelfristig Inflationsgefahren sieht. Doch damit steht sie weitgehend alleine da, von EZB-Präsident Mario Draghi einmal abgesehen. Selbst Länder wie die Niederlande und Österreich, die etwa bei den Euro-Bonds der deutschen Ablehnung folgen, stehen einer aktiveren Rolle der EZB wesentlich aufgeschlossener gegenüber. "Man soll nie etwas ausschließen", sagt der niederländische Finanzminister Jan Kees de Jager, "letzten Endes muss etwas geschehen." Und auch die österreichische Finanzministerin Maria Fekter kann sich eine "Weiterentwicklung" der Rolle der EZB vorstellen.

Merkel wird sich dem entgegenstemmen. Beim Gipfel dürfte deswegen zunächst der Internationale Währungsfonds (IWF) ins Blickfeld rücken. Das Problem dabei: Dessen Mittel reichen aktuell nicht aus, um ein Kreditprogramm für große Länder wie Spanien und Italien auf die Beine zu stellen. Ihm stehen nur knapp 290 Milliarden Euro für neue Kredite zur Verfügung und ohne den IWF-Beitrag der beiden Krisenländer verringert sich diese Summe sogar auf 248 Milliarden Euro. Das würde nicht einmal reichen, um Italien für ein Jahr vom Kapitalmarkt zu nehmen. Dort werden 2012 Anleihen und Schatzbriefe im Wert von 301 Milliarden Euro fällig. Hinzu kommt, dass der IWF voraussichtlich noch kleineren Ländern außerhalb der Euro-Zone helfen muss, etwa Ungarn.

Alle Wege führen zur EZB

Beim Gipfel werden die Staats- und Regierungschef erörtern, wie sie die Feuerkraft des IWF erhöhen können. Kredite an die Washingtoner Währungsbehörde sind die wahrscheinlichste Option, denn ein Verkauf der Goldreserven der Institution würde zu lange Zeit dauern, wenn er den Goldmarkt nicht beeinträchtigen soll. Eine Erhöhung der Quoten dürfte bei Ländern wie Russland und China auf wenig Gefallen stoßen. Deren Bereitschaft, der Euro-Zone zu helfen, hält sich in Grenzen. Bleiben Kredite an den IWF, die praktischerweise nicht einmal im Schuldenstand und dem Haushaltsdefizit eines Landes auftauchen. Vergangene Woche war von bilateralen Krediten an den IWF die Rede. An den Märkten wird allerdings bereits spekuliert, dass die EZB dem IWF ein Darlehen gewähren könnte, das dann unter Auflagen an ein Land wie Italien zurückfließt. Rein juristisch scheint dies möglich, weder das Statut der EZB noch der Vertrag von Maastricht stünden im Wege, urteilt HSBC Analystin Madhur Jha.

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    Es würde sich allerdings um ein Kaschierungsmanöver handeln, denn letztendlich kommt die EZB genau in eine Rolle, die Merkel vermeiden möchte. Die EZB würde zum Kreditgeber notleidender Länder der Euro-Zone, wenn auch noch über den Umweg Washington. Am Ende, ist Analystin Jha überzeugt, "führen alle Wege zur EZB."

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