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Euro-Zone Finanzminister ringen um Währungsreformen

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"Einlagensicherung ist im Interesse der Eurozone"

„Es gibt Skepsis in einer Reihe von Staaten“, sagte der Chef des Euro-Rettungsschirms, Klaus Regling. Wenn es in den vergangenen Jahren so ein gemeinsames System gegeben hätte, wären die ESM-Rettungsprogramme allerdings kleiner gewesen. „Eine Menge Geld ist an die Banken geflossen“, sagte er. „Die Einlagensicherung ist im Interesse der Eurozone als Ganzes.“

Der ESM hatte im Zuge der Wirtschafts- und Finanzkrise in den vergangenen Jahren Irland, Spanien, Portugal und Zypern mit Milliardenkrediten gestützt. Das Hilfsprogramm für das hoch verschuldete Griechenland endet im August. Dann soll Athen wieder in der Lage sein, sich nach Jahren der Krise selbst zu finanzieren.

Die Euro-Finanzminister planen indes bereits intensiv für das Ende der griechischen Hilfskredite. Athen habe zugesagt, im April eine langfristige Wachstumsstrategie vorzulegen, erklärte Centeno weiter. Zudem werde an Schuldenerleichterungsmaßnahmen und der künftigen Überwachung des griechischen Spar- und Reformprozesses gearbeitet, erklärte EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici. „Dies darf aber in keiner Weise nach einem neuen Programm aussehen. Das Ziel ist, dass Griechenland zu einem normalen Land im Herzen der Eurozone wird.“

Das hoch verschuldete Griechenland wird seit 2010 mit internationalen Krediten vor der Pleite bewahrt. Im Gegenzug muss es strikte Spar- und Reformmaßnahmen umsetzen. Im aktuellen Hilfsprogramm stehen bis zu 86 Milliarden Euro bereit.

Im Rahmen der unlängst abgeschlossenen sogenannten dritten Überprüfung des griechischen Reformprozesses sollen nun bis Ende März 5,7 Milliarden Euro an Griechenland überwiesen werden, erklärte Regling weiter. Eine weitere Milliarde solle folgen.

Bis zum Ende des Hilfsprogramms muss Griechenland nun noch 88 Spar- und Reformschritte umsetzen. „Wir haben es hier mit knappen Fristen zu tun“, sagte Regling. Die Euro-Finanzminister wollen nun bei ihrem Treffen am 21. Juni grundlegende Entscheidungen zum Ende des Hilfsprogramms treffen.

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