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Euro-Zone Emmanuel Macron fordert europäische Wirtschaftsregierung

Der französische Wirtschaftsminister Emmanuel Macron hat sich für eine grundlegende Erneuerung von EU und Eurozone ausgesprochen. Unter anderem hält er Finanztransfers in der Währungsunion für dringend notwendig.

Frankreichs Wirtschaftsminister Emmanuel Macron fordert eine grundlegende Erneuerung der Euro-Zone. Quelle: REUTERS

Der französische Wirtschaftsminister Emmanuel Macron fordert eine grundlegende Erneuerung der Euro-Zone und will dafür auch mit Tabus brechen. "Falls die Mitgliedstaaten wie bisher zu keiner Form von Finanztransfer in der Währungsunion bereit sind, können wir den Euro und die Euro-Zone vergessen", sagte Macron der "Süddeutschen Zeitung" mit Blick auf Deutschland.

Der Status Quo führe in die Selbstzerstörung. „Falls die Mitgliedstaaten wie bisher zu keiner Form von Finanztransfer in der Währungsunion bereit sind, können wir den Euro und die Eurozone vergessen.“ Weiter erklärte Macron: „Eine Währungsunion ohne Finanzausgleich - das gibt es nicht! Die Starken müssen helfen.“

Konkret forderte der frühere Investmentbanker eine europäische Wirtschaftsregierung mit eigenem Haushalt. Sie könne Zahlungen sicherstellen, wenn ein Land eine Krise durchlebe, oder Reformen vorantreiben. Die Euro-Regierung würde von einem Kommissar mit weitreichenden Befugnissen geführt. "Das wäre nicht nur ein Euro-Finanzminister, sondern jemand, der auch Investitionsmittel vergibt oder in der Arbeitsmarktpolitik mitredet", sagte Macron.

Frankreich fordert Wirtschaftsregierung für Euro-Zone

Macron konkretisiert zudem jüngste Vorschläge des französischen Präsidenten François Hollande, in der Euro-Zone eine „Wirtschaftsregierung“ zu etablieren. Dazu will Macron einen neuen „Euro-Kommissar“ in Brüssel installieren, der die Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik der Euro-Länder koordinieren soll: „Die Euro-Regierung würde geführt von einem Kommissar mit weitreichenden Befugnissen“, sagte Macron. „Das wäre nicht nur ein Euro-Finanzminister, sondern jemand, der auch Investitionsmittel vergibt oder in der Arbeitsmarktpolitik mitredet.“

Wie stehen Griechenland, Spanien und Co. da?
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Die Lohnstückkosten sind in Griechenland, Irland und Spanien vergleichbar hoch. Für Griechenland senkt das die Wettbewerbsfähigkeit im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung deutlich herab.
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Alle vier Länder haben den Abbau der Staatsausgaben verbessert. Besonders Griechenland war hier auf einem guten Weg, bis im Januar Syriza an die Macht kam.
Mit dem Abbau der Staatsverschuldung haben alle vier Länder noch ein Problem und sind noch weit entfernt von einem akzeptablen Stand. Am besten schlagen sich hier Spanien und Irland.
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Wegen der Schuldenkrise diskutieren Politiker in Deutschland und Europa schon länger darüber, wie die Euro-Zone widerstandsfähiger werden kann. So hat sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble über einen gemeinsamen Euro-Zonen-Haushalt positiv geäußert. Sein Ministerium hat aber darauf hingewiesen, dass es um langfristige Überlegungen geht, die EU-Vertragsänderungen nötig machen würden.

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