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Euro-Zone

Ohne Wachstum droht Zerfall des Euro-Raums

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Stärkere Integration zwischen den Mitgliedsländern der Währungsunion

So gut die Gründe für die Europäische Zentralbank demnach auch sein mögen, gegen die Auswüchse der bestehenden strukturellen Differenzen innerhalb der Euro-Länder vorzugehen, klar ist: Ewig lassen sich die Folgen allein mit den Instrumenten der Geldpolitik nicht kaschieren. Zumindest auf mittlere Frist müssen andere Wege gesucht und beschritten werden.

Den idealen Ausweg aus der aktuellen Krise bietet eine stärkere Integration zwischen den Mitgliedsländern der Währungsunion. Dabei gilt es, die Gemeinsamkeiten der Nationen des Kontinents wieder in den Vordergrund zu rücken. So sind nationale Interessen – auch wenn dies von einigen Parteien immer wieder propagiert wird – kein Widerspruch zu einer weiteren Integration auf europäischer Ebene.

Die Folgen eines „Grexits“
Das Nationalgetränk der Griechen droht für einen normalen Arbeiter zum unbezahlbaren Luxusgut zu werden: Ein Frappé, also eine Nescafé mit Milch, Eiswürfeln und einem Strohhalm kostete kurz vor der Einführung des Euro etwa 100 Drachmen. Das entsprach damals rund 30 Euro-Cent. Als die Griechenland-Krise ausbrach, vor etwa sieben Jahren, kostete ein Frappé bereits zwischen 2,50 und drei Euro. Quelle: dpa
Noch im Laufe des Aprils muss Griechenland zwei Staatsanleihen im Wert von 2,4 Milliarden Euro an seine Gläubiger zurückzahlen. Im Mai werden weitere 2,8 Milliarden Euro fällig, von Juni bis August muss Athen noch einmal mehr als zwölf Milliarden Euro an Schulden zurückzahlen. Woher das Geld kommen soll, ist völlig unklar. Quelle: dpa
Die sozialen Probleme sind groß, die Renten wurden gekürzt, die Arbeitslosigkeit ist hoch. Die Regierung Tsipras plant deshalb Steuererleichterungen und die Wiedereinstellung von Beamten. Allein diese Maßnahmen werden im laufenden Jahr nach Berechnungen der griechischen Regierung mindestens zwölf Milliarden Euro zusätzlich kosten. Quelle: dpa
Schon seit Wochen ist von einem „Grexit“ die Rede, dem Austritt Griechenlands aus der Währungsunion, vielleicht sogar verbunden mit einem drastischen Schuldenschnitt. Hinter der öffentlichen Spekulation könnte Absicht stecken. Quelle: ap
Würde eine neu eingeführte Drachme gegenüber dem Euro abwerten, könnte sich die griechische Regierung nach und nach leichter entschulden. Ein Austritt der Griechen aus dem Euro böte auch noch andere Vorteile: So würde die griechische Export-Wirtschaft von einer Abwertung der Landeswährung profitieren. Quelle: dpa
Besonders teuer würde ein „Grexit“ für Menschen mit geringem Einkommen und den Mittelstand mit Sparguthaben auf  griechischen Bankkonten, während das Geld reicher Griechen im Ausland unangetastet bliebe. Quelle: dpa
Die Gläubiger werden so oder so auf Reformen beharren. Für Tsipras kommt es deshalb eigentlich nur darauf an, seinen eigenen Wählern gegenüber eine möglichst gute Figur in den Verhandlungen abzugeben. Das gilt allerdings auch für seine europäischen Partner auf der anderen Seite des Verhandlungstisches. Für alle Beteiligten ist es wichtig, dass eine Lösung der griechischen Haushaltsprobleme möglichst wenige Kollateralschaden verursacht. Quelle: dpa

Das Problem an dieser „idealen Lösung“ für die derzeitige Krise ist: So gut die Rahmenbedingungen für die Fiskalpolitik auch sein mögen, es fehlt der politische Wille diese einzuhalten. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund der momentan zu beobachtenden Debatte über die „richtige Haushaltpolitik“. Hier treffen teils tief verwurzelte ideologische Differenzen aufeinander. Zudem hat die Aufweichung des Stabilitäts- und Wachstumspakts im Jahr 2005 unter Beweis gestellt, dass selbst die besten Vorgaben bei Bedarf von den Regierungen nach ihren Wünschen und Bedürfnissen angepasst werden können.

Akzeptiert man, dass eine wahre politische und fiskalpolitische Integration kaum möglich ist, und geht man davon aus, dass die Europäische Zentralbank das System nicht auf Dauer wird tragen können, bleibt eigentlich nur eine Alternative: Nachhaltiges Wirtschaftswachstum. Zumindest auf kurze Sicht stehen die Chancen gar nicht so schlecht, dass die wirtschaftliche Aktivität im gemeinsamen Währungsraum anzieht.

Wie sich EZB und Euro-Länder vor neuen Turbulenzen schützen

Vor allem das Umfeld niedriger Zinsen und eines schwachen Euro greift den Unternehmen dabei unter die Arme. Das BIP-Wachstum dürfte in der Folge spürbar zulegen. So erwarten wir nach 0,9 Prozent in 2014 für die kommenden beiden Jahre einen BIP-Anstieg im Bereich von eineinhalb Prozent. Die Europäische Zentralbank rechnet für das kommende Jahr sogar mit einem Zuwachs in Höhe von knapp 2 Prozent.

Ein stärkeres Wachstum sollte nicht nur dazu beitragen, die Arbeitslosigkeit auf Ebene der Euro-Länder auf absehbare Zeit zu reduzieren. Vielmehr dürften damit auch die Divergenzen zwischen den einzelnen Mitgliedern in den Hintergrund rücken. Dies könnte dem zum Teil herrschenden Unmut unter den Bürgern entgegenwirken und dem Aufstieg Euro-kritischer Parteien tendenziell den Wind aus den Segeln nehmen.

Europa



Einen Grund sich auszuruhen, stellt dieser kurzfristig eher freundliche Wachstumsausblick dennoch nicht dar. Vielmehr gilt es, die vorhandene Zeit zu nutzen, um den mittel- bis langfristigen Wachstumsausblick zu verbessern. Dabei führt kein Weg an schmerzhaften Strukturreformen vorbei. Während von Seiten der Programmländer – sieht man von Griechenland ab – bereits einige Schritte in die richtige Richtung unternommen wurden, hapert es momentan eher an den drei großen Ländern des Euroraums.

Vor allem Frankreich läuft Gefahr, auf Dauer ein Bremsklotz für die konjunkturelle Entwicklung im Euroraum zu werden. Weder wurden Reformen zugunsten einer Reduzierung der Bedeutung des Staatssektors angegangen noch zeichnet sich eine nachhaltige und ernsthafte Konsolidierung der Staatsfinanzen ab. In Italien gilt es, neben der Reform des Arbeitsmarktes insbesondere die schwache Produktivitätsentwicklung anzugehen und Ineffizienzen im öffentlichen Sektor zu beseitigen.

Unterdessen laufen in den Grenzen des einstigen Musterschülers Deutschland Bestrebungen, wichtige Errungenschaften vergangener Jahre zurückzudrehen. So schränken das von der Großen Koalition beschlossene Rentenpaket sowie der Mindestlohn ökonomische Wachstumsmöglichkeiten tendenziell ein.

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