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Europa Italien auf dem Weg ins Desaster

Italien steckt im Dauerwahlkampf seit einem Referendum, das den Regierungschef stürzte. Derweil fließen Steuermilliarden in Banken, wachsen die Schulden und landen Hunderttausende Flüchtlinge an der Küste. Ein Desaster droht - und Europa ignoriert es.

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Italiens Regierungschef Gentiloni. Quelle: Laif

Zum Europäischen Gipfel zeigte sich Rom mal wieder als die schönste Stadt Europas. Das Frühlingswetter lud zum Bummeln ein, nach ihrer Visite beim Papst schlenderte Bundeskanzlerin Angela Merkel über den Campo de’ Fiori. Am Tag drauf feierte sie auf Einladung von Italiens Ministerpräsident Paolo Gentiloni zusammen mit den EU-Staats- und -Regierungschef im strahlend weißen Kapitol den 60. Geburtstag der Gemeinschaft. Das Forum Romanum mit seinen Überresten der Antike lag der EU-Spitze zu Füßen und erinnerte an eine Zeit, als die Europäer im Mittelpunkt der Welt standen. Gastgeber Gentiloni platzte vor Stolz und fand pathetische Worte. Kein Wunder, keiner seiner Kollegen kann mit so einer Kulisse aufwarten. Doch da beginnen die Probleme.

Das sollten Sie in Italien tun
10. PositanoSchlendern Sie bei Mondschein durch das 4000-Seelen-Städtchen. Positano liegt nahe Neapel an der Amalfi-Küste. Der Business Insider präsentierte jüngst die besten Italien-Plätze. Quelle: pressebild
9. VatikanEigentlich ist der Petersplatz nicht in Italien, trotzdem die Empfehlung an alle Gläubigen: Auf dem Petersplatz die heilige Messe feiern. Quelle: dpa
8. SienaDas traditionelle Pferderennen Palio di Siena anschauen. Es gilt als eines der härtesten Rennen der Welt. Seit dem Mittelalter treten 17 Stadtteile gegeneinander an, und das zwei Mal im Jahr. Quelle: REUTERS
7. SardinienBaden Sie im kristallklaren Wasser der sardinischen Strände. Hier zum Beispiel an der Costa Smeralda bei Porto Cervo. Quelle: dpa
6. ÜberallDas typische "Gelato" sollte nicht fehlen. Ob Sie allerdings eine Portion wie die Dame im Bild ergattern, das steht zu bezweifeln. Quelle: dpa
5. Lago MaggioreMit einem Kanu über italienische Gewässer fahren, mit einer frischen Brise im Haar - das wär doch schön, oder? Der Lago Maggiore ist übrigens nur halb so groß wie der Bodensee.
6. PisaBesteigen Sie den Schiefen Turm von Pisa. Ursprünglich als Glockenturm gedacht, entdeckte Galileo Galilei hier der Legende nach die Fallgesetze. Quelle: REUTERS

Vieles, was Gentiloni präsentierte, sind eben nur Kulissen. Das fängt bei Roms Grandezza an, hinter deren Fassade gerade ein schmieriger Korruptionsskandal tobt. Setzt sich beim Bekenntnis Italiens zum Euro fort, das Pflichterfüllung lediglich vorgibt. Und hört bei Gentiloni persönlich auf, der den Regierungschef nur mimt. Und so spiegelte sich auch an diesem Jubeltag die wahre Lage Italiens eher hinter den Kulissen als auf der Bühne wider. Dort nämlich ließ, während Gentiloni Europas Einheit pries, der wahre Mächtige der italienischen Politik verlauten, wer in Italien das Sagen hat: „Der Stabilitätspakt ist ein Pakt der Dummheit. Es ist klar, dass ich neu darüber diskutieren will, weil Europa so, wie es ist, nicht funktioniert. Für zu lange Zeit haben wir Ja gesagt zu allem, was die EU verlangt hat“, sprach Matteo Renzi, Gentilonis Vorgänger und Möchtegern-Nachfolger. Das Jasagen aber, das sei vorbei.

Im Dezember entschieden sich die Italiener in einem Verfassungsreferendum gegen den Vorschlag des damaligen Regierungschefs Renzi. Der trat zurück, an seiner statt sollte Gentiloni übergangsweise regieren. Renzi wollte sich derweil seiner Wiederwahl widmen. Doch nun verschieben sich Neuwahlen wohl ins Jahr 2018. Italien aber kann sich den entbrannten Dauerwahlkampf nicht leisten. Vier Milliarden Euro Kapital sind allein im Januar aus dem Land geflossen. Der Abstand zwischen den Renditen deutscher und italienischer Staatsanleihen, der die Risikoeinschätzung der Märkte wiedergibt, steigt. Die Ratingagentur Moody’s stellte die Bonitätsnote auf den Prüfstand. „Irgendwann werden die Märkte zuschlagen“, heißt es in der Euro-Gruppe. Und die EU-Kommission warnt: „Die italienische Wirtschaft ist angesichts ihrer systemischen Bedeutung potenziell ein Auslöser für Ansteckungseffekte in der Euro-Zone.“

Dabei muss Italien in den nächsten Wochen gleich drei gigantische Aufgaben bewältigen: Es muss Milliardenausgaben kürzen, um den Euro-Stabilitätspakt nicht zu grob zu unterlaufen. Es muss sein milliardenteures Bankenproblem lösen, obwohl die Euro-Regeln staatliche Hilfen verbieten. Und es muss eine historische Rekordzahl an Flüchtlingen aus Afrika versorgen, was Milliarden kostet. Warum bewegt sich das Land dennoch nicht aus dieser seltsamen Starre?

Der Weg in die zivile Rezession

An einem Samstagmorgen hat Maurizio Morini in die Bar der Eataly-Niederlassung in Bologna gebeten, um die politische und wirtschaftliche Misere zu erklären. Morini ist Generaldirektor des Cattaneo-Instituts, eine Art italienisches Allensbach, und der Ort ist kaum zufällig gewählt. Eataly ist die einzige italienische Neugründung des vergangenen Jahrzehnts, die Kunden wie Investoren wie internationale Märkte überzeugte. Die Kette vertreibt Erzeugnisse italienischer Genussmanufakturen weltweit und gilt als Aushängeschild für eine konzertierte Aktion aus Unternehmertum, Politik und Gesellschaft. Für Morini ist das ein Beispiel, was klappen könnte, würde Italiens Elite sich zusammenreißen.

Italiens große Baustellen

„Es fehlt insgesamt“, sagt Morini und nippt an einem Gemüse-Smoothie, der unter globalisierungsbeseelten Italienern den Espresso als Morgengetränk abgelöst hat, „an einer politischen und wirtschaftlichen Vision für Italien.“ Stattdessen zerfalle das Land in unzählige Lager. „Und jedes pflegt Partikularinteressen“, schimpft er. Gerade erst hat sich von Renzis und Gentilonis sozialdemokratischer PD der linke Flügel abgespalten, der nun die Interimsregierung mit sehr linken Wirtschaftspolitikideen erpresst.

Sachpolitik, schimpft Morini, gebe es schon lange nicht mehr. Kulissenpolitik, die ist angesagt. „Die Deutschen hatten irgendwann die Vision des Mittelstands, der die deutsche Wirtschaft weltweit einmalig macht. Das haben wir versäumt.“ Manchmal fragt sich der Professor, ob das zu drehen ist. Die Politik hat die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen vernachlässigt, die Wirtschaft wurde schwächer, die Menschen verloren Arbeit, wandten sich von der Politik ab, was die nutzte, um sich erst recht mit sich selbst zu beschäftigen. Ein Teufelskreis.

Rendite-10-jähriger-Staatsanleihen

Morini hat sich nach dem Referendum im Dezember mit den Nein-Wählern beschäftigt und stieß auf überwiegend ökonomisch Abgehängte – unabhängig vom Bildungsgrad. „Denen ist egal, worum es bei Wahlen geht. Sie werden protestwählen, bis sie einen materiellen Fortschritt für sich sehen.“ Er fürchte, dass ein großer Teil davon bereit sei, Demokratie gegen wirtschaftliche Vorteile einzutauschen. Eine Rezession bürgerlicher Werte: „Demokratische Teilhabe funktioniert nur über die Wiederherstellung wirtschaftlicher Teilhabe.“ Nur ist das damit so eine Sache. Wer etwas teilen will, muss etwas haben.

In Italien aber beträgt die Staatsverschuldung 2,2 Billionen Euro, nach den USA und Japan ist das in absoluten Zahlen die dritthöchste öffentliche Verschuldung weltweit. Das Haushaltsdefizit droht laut EU-Kommission 2018 auf 2,6 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu steigen. Die Arbeitsproduktivität liegt sechs Prozent, die Investitionen liegen 28 Prozent unter den Werten von vor zehn Jahren. „Die Reformdynamik hat seit Mitte 2016 abgenommen“, moniert die EU-Kommission. „Italiens Wachstum lag in den vergangenen 15 Jahren nahe bei null Prozent gegenüber einem Wachstum von rund 1,2 Prozent im Rest der Euro-Zone.“ „20 Prozent der Firmen“, warnt Vicenzo Boccia, Chef des Industrieverbandes Confindustria, „können global mithalten, aber 60 Prozent haben wegen der Krise ungenutztes Potenzial, und 20 Prozent stecken in großen Problemen.“

Milliarden Steuergelder für drei Banken

Und diese fehlende Dynamik zieht sich immer weiter in den Alltag vieler Italiener. Erlebten viele Haushalte nach der Euro-Einführung einen spürbaren Kaufkraftgewinn, lassen sich die Nöte mittlerweile im Alltag beobachten, zwar subtil, aber breitflächig. Natürlich, in Zentren wie Mailand, Triest oder Turin finden sich noch immer Wohlstand und seine Begleiterscheinungen, wie in Deutschland in München, Hamburg oder Düsseldorf. Aber längst schleicht sich auch im Norden des Landes – vom nicht mehr zu rettenden Süden ohnehin abgesehen – Armut ein. Der Boom von Billigketten (die es in Norditalien lange kaum gab), fallende Immobilienpreise oder sinkende Ausgaben für die den Italienern heilige Gastronomie sind solche Zeichen.

Dafür hat die Regierung seit Jahresbeginn etwa 17 Milliarden Euro Garantien an drei kriselnde Banken gewährt, damit diese neue Anleihen begeben konnten. Und das ist erst der Anfang. Seit Jahren plagt das Bankenthema das Land. Zunächst schien es, als ob „nur“ die viertgrößte Bank des Landes, die Monte dei Paschi di Siena, das System gefährde. Für sie verhandelt die Regierung derzeit mit der Europäischen Zentralbank und der EU-Kommission einen „Rettungsplan“, der Staatshilfen über bis zu 8,8 Milliarden Euro für das unter zu vielen faulen Krediten kollabierte Institut vorsieht. Doch längst hat das Problem Kreise gezogen. Nach Rückstellungen belaufen sich die faulen Kredite auf 86 Prozent der Eigenmittel italienischer Banken.

Am liebsten würde sich Rom von Brüssel und Frankfurt gleich 20 Milliarden genehmigen lassen, die man – gegen Europas Regeln – an die Banken geben könnte. Denn auch die Banco Poplare di Vicenza und die nördlich von Venedig ansässige Veneto Banca haben um staatliche Unterstützung gebeten. Sie fordern etwa fünf Milliarden Euro. Im Gegenzug versprechen sie, nach einer gelungenen Rettung zu fusionieren. Zu viele Banken, Italien hat die höchste Pro-Kopf-Banken-Quote der Welt, gelten als eines der größten Probleme des Sektors. Geführt würde diese Gemeinschaftsbank vom bisherigen Vicenza-Chefbanker Fabrizio Viola. Der war bis vergangenen Sommer Chef der größten Krisenbank aus Siena und wurde dort auf Druck des Finanzministeriums abgelöst. Sicher nicht wegen besonderer Verdienste.

Die EU-Kommission und die EZB werden wohl dennoch zustimmen. Sie haben kein Interesse daran, Italiens Bürger, die bei Bankenpleiten auf viel angelegtes Geld verzichten müssten, noch stärker gegen Europa aufzubringen. Schon jetzt bilden Anti-Euro-Kräfte in den Umfragen eine Mehrheit. Zum einen wegen des vermuteten Spardrucks aus Brüssel. Zum anderen aber auch, weil nach der Schließung der Balkanroute derzeit eine Rekordzahl an Afrika-Flüchtlingen im Süden Italiens landet. 20 000 waren es allein im Januar, für das ganze Jahr wird mit 300.000 gerechnet. Da kaum ein EU-Staat den Italienern bei der Bewältigung hilft, spielt das Thema den Populisten in die Hände.

Auch deswegen versucht man in den Regierungszentralen Nord- und Westeuropas, Gentiloni zu stärken. Er ist mit perfektem Englisch und Französisch zum italienischen Lieblingspolitiker avanciert. Seit er an die Macht gekommen ist, sei der Ton deutlich ruhiger geworden, heißt es in Brüssel. In den letzten Tagen, immerhin, fühlt man sich in Rom etwas stärker unter Druck gesetzt. EU-Kommissionsvize Valdis Dombrovskis nahm die Jubiläumsreise nach Rom zum Anlass, um Finanzminister Padoan zu erinnern, dass die Regierung bis Ende April Haushaltseinsparungen von 0,2 Prozent versprochen hatte. Als Zeichen gewissermaßen, dass man die Euro-Stabilitätsregeln wenn schon nicht ernst, dann doch zumindest wahrnimmt.

Dombrovskis und seine Leute haben den Eindruck, dass die Botschaft angekommen sei. Gentiloni und Padoan wollen eine Milliarde durch den Kampf gegen Steuerhinterziehung zusammenkratzen, 900 Millionen durch Budgetkürzungen und 1,5 Milliarden durch Privatisierungserlöse. Die Post und die Bahn, bei der man mit einer Abspaltung der Hochgeschwindigkeitssparte liebäugelt, sind Kandidaten.

Verloren im Sumpf

Ob das durchkommt? Schließlich lauert hinter den Kulissen „la palude“, der Sumpf. In ihm versinkt man langsam, aber unerbittlich, während alle vor der Kulisse bella figura machen. La palude ist Symbol für eine selbstverliebte politische Kaste. Die besteht neben zwei sozialdemokratischen Parteien, die sich auf absurde Weise hassen, aus einem Dutzend weiterer Parteien, die auf einer Skala des politischen Wahnsinns zwar auf unterschiedlich ausgeprägten Positionen rangieren – allerdings alle jenseits des in Westeuropa Üblichen. Die stärkste davon ist die Fünf-Sterne-Bewegung des Exkomikers Beppe Grillo.

Schon bei anderen Projekten lernten Padoan und Gentiloni la palude kennen: Zunächst hatte die Regierung die Beschäftigung von Gelegenheitsarbeiten vereinfacht. Dagegen hatte die größte Gewerkschaft mit einer Million Unterschriften angekämpft. „Italien kann sich keine neue Spaltung leisten“, befand Gentiloni und gab nach. Dann durfte die Regierung die Spitzen der wichtigsten Staatsunternehmen besetzen. Dabei zählten aber nicht die Vorstellungen des Ministerpräsidenten oder gar Qualifikation, sondern die von Wahlkämpfer Renzi. Es folgte ein Festspiel der Vetternwirtschaft.

Gentiloni lässt immer wieder durchblicken, dass Italien reformiert werden müsse, doch von kraftvollen Regierungsentscheidungen ist er mit Rücksicht auf Renzis Wahlkampfinteressen weit entfernt. Das Einzige, was wirtschaftspolitisch zuletzt gelang, ist auch noch recht zweifelhaft: Mit einer Flat Tax von 100.000 Euro Steuern für Einkommensmillionäre aus dem Ausland will Italien eben jene anlocken. Steuerdumping beim Sorgenkind? So lässt sich Finanzpolitik auch zur Kulisse degradieren.

Industriellenchef Boccia mahnte am Wochenende: „Das Land braucht eine Schocktherapie: Es braucht ein Programm, das Unternehmen für junge Menschen, die sie einstellen, Steuern und Abgaben erlässt.“ Das würde allerdings auch sechs Milliarden Euro kosten. Fast so viel, wie die Krisenbank Monte dei Paschi vom Staat erhält.

Es gibt Hoffnung – wo der Staat nicht ist

Alessandro Petazzi hat schon als Berater gearbeitet. Er war in London, und auch in den USA hat er beruflich Zeit verbracht. Dann aber wollte Petazzi, Mitte 30, ein Unternehmen gründen. Und zog nach Mailand. „Die Bedingungen sind vielleicht manchmal schwierig“, sagt Petazzi, während er den Blick aus den Fenstern der Unternehmenszentrale auf das Mailänder Häusermeer wendet und sich an die letzte Diskussion mit einer Behörde erinnert. „Aber Mailand hat einen Vorteil: Viele junge Menschen aus aller Welt würden hier gern mal ein Jahr leben und arbeiten – und wenn man ihnen einen Arbeitsplatz in englischer Sprache bietet, kommen sie.“ Und so schreiben knapp 100 Leute aus 13 Ländern an der Erfolgsgeschichte von Musement – einem Onlineportal, das Touristen Programme für ihre Reisen verkauft und in 55 Ländern aktiv ist.

Petazzi und seine Mitgründer haben also etwas getan, was in Italien nahezu niemand macht: Sie hatten eine frische Idee und haben daraus ein Geschäftsmodell geformt. Dass sie nach wie vor existieren, dass sie gerade sogar eine Kapitalrunde erfolgreich bestritten haben, grenzt an ein Wunder – zeigt aber auch, dass hinter der Kulisse manch Unerwartetes erblüht. Zwar ist Italien laut einer Studie des Weltwirtschaftsforums so unattraktiv für Gründer wie kein anderes Industrieland. Zwar gründen nur vier Prozent der Italiener trotz einer Jugendarbeitslosigkeit von 38 Prozent. Zwar verhindern ein starrer Arbeitsmarkt und sieche Institutionen Dynamik – aber Petazzi ist das egal: „Unseren Sitz haben wir in Italien“, sagt er. „Aber das Geschäftsmodell ist global.“ So lange seine Mitarbeiter schnelles Internet haben, läuft der Rest. „Wir wachsen in Italien nicht wegen des Staats, sondern weil unser Geschäft nicht auf ihn angewiesen ist.“ Da wäre sie wieder, die italienische Kulissenwirtschaft: Man tut nur so, als ob man den Staat braucht. Dann fällt auch nicht auf, wenn er nicht da ist.

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