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Europa Wie Italien jede Krise übersteht - bis jetzt

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Permanent Wahlkampf

Sobald man italienischer Regierungschef sei, berichtet Letta aus eigener Erfahrung, wollten alle nur Geld von einem. Nicht, dass Letta sich zu aktiven Zeiten allzu sehr dagegen gewehrt hätte. Dennoch fordert er fröhlich: „Als Politiker bist du erst stark, wenn du das Wort Nein gelernt hast.“ Das hat in der italienischen Politik kaum jemand. Nun ist das keine Eigenart Italiens, dort aber besonders ausgeprägt. So sehr, dass das ständige Versprechen unentwirrbare Interessenkonflikte produziert, die über allerlei Verwerfungen meist in Neuwahlen münden.

Wie Europas Währungen ohne Euro auf- oder abwerten müssten
Das SzenarioDer US-Finanzriese Bank of America Merrill Lynch (BoA) wollte es genauer wissen: Analyst Athanasios Vamvakidis hat den Euro-Währungsraum unter der Maßgabe genauer unter die Lupe genommen, dass die Euro-Zone auseinanderbricht und der Euro abgeschafft wird. Hintergrund sind neben den hohen Staatsschulden einzelner Peripheriestaaten vor allem das absehbare Ende der massiven Anleihekäufe durch die Europäische Zentralbank (EZB), das sogenannte OMT-Programm, und in der Folge wieder steigende Zinsen. Nur die Geldpolitik der EZB hat 2012 eine Eskalation der Staatsschuldenkrise verhindert, in dem die Kreditkosten für die Peripheriestaaten auf ein historisches Tief gedrückt wurden. Was also passiert, wenn das OMT-Programm endet? Quelle: dpa
Schatten-WechselkurseDie BoA-Experten erwarten, dass die EZB das OMT-Programm im kommenden Jahr reduziert und schrittweise auslaufen lässt. Dadurch würden auch die Finanzierungskosten der Staaten wieder ansteigen, obwohl es länger dauern dürfte, die Leitzinsen wieder anzuheben. Insgesamt rechnet die BoA dann mit höheren Schuldenquoten in Italien, Spanien, Portugal und Griechenland als 2012 auf den Höhepunkt der Euro-Schuldenkrise. Ohne einschneidende Reformen steigt somit das Risiko, dass die Euro-Zone auseinanderbricht. Dies vor Augen hat BoA-Analyst Vamvakidis Schattenwechselkurse für die nationalen Nachfolgewährungen gegenüber dem heutigen Euro berechnet. Diese legen Währungsunterschiede zwischen den Euro-Staaten offen, die derzeit durch die Gemeinschaftswährung verborgen sind. Quelle: dpa
GriechenlandGriechenland bleibt das Sorgenkind der Euro-Zone. Trotz spürbarer Fortschritte liegt die Überbewertung Griechenlands zusammen mit der Spaniens an der Spitze. Die griechische Drachme müsste deshalb nach heutigem Stand um 7,5 Prozent abwerten. Immerhin: Vor der Krise lag der Abwertungsbedarf eher bei 30 Prozent, insofern war die Verbesserung deutlich. Nur ein Land der Euro-Zone ist aktuell so stark überbewertet wie Griechenland. Quelle: dpa
SpanienMüsste Spanien zur Peseta zurückkehren, wäre laut BoA eine Abwertung der spanischen Währung um 7,5 Prozent erforderlich. Gegenüber dem Abwertungsbedarf vor der Krise von rund 14 Prozent ist das schon eine Stabilisierung. Allerdings haben sich Spaniens Staatsschulden seit 2008 nahezu verdreifacht. Dank der Geldpolitik der EZB hat sich die Zinsbelastung des Staates jedoch nur um 80 Prozent erhöht. Quelle: Fotolia
FrankreichBräche der Euro heute auseinander, müsste der Franc um fünf Prozent abwerten – und damit deutlich mehr als zu Vorkrisenzeiten. Damals lag die Überbewertung bei nur zwei Prozent. Insgesamt, so Studienautor Vamvakidis, sei die Überbewertung jedoch zu gering, um die Forderungen der Rechtspopulistin Marine Le Pen nach einem Frexit und einer anschließenden Abwertung des Franc zu rechtfertigen. Quelle: dpa
ItalienItalien bleibt etwas überbewertet, so dass die italienische Lire nur um drei Prozent abwerten müsste, um einen angemessenen Wechselkurs zu erreichen. Vor der Krise betrug die Überbewertung noch 7,5 Prozent. Seit 2012 ist die Zinsbelastung des Staates deutlich gesunken. Quelle: dpa
PortugalAuch in Portugal hat sich die wirtschaftliche Lage deutlich gebessert, so dass der Escudo nach heutigen Maßstäben nur noch leicht, nämlich um ein Prozent abwerten müsste, um im Gleichgewicht mit den übrigen Euro-Staaten zu notieren. Quelle: dpa

Das hat zwei Vorteile für Italiens Politiker: Man kann ständig alles Mögliche versprechen, ohne je zur Rechenschaft gezogen zu werden. Und es herrscht permanent Wahlkampf, mittlerweile seit fünf Jahren. Der lässt sich nutzen, um den Euro-Partnern Kompromisse abzuringen. Immer mit der Drohung, bekomme man seinen Willen nicht, würden den jeweils gerade laufenden Wahlkampf eben Radikale gewinnen. „Da heißt es dann, wir müssen helfen, weil sonst Beppe Grillo an die Macht kommt“, sagt ein hoher EU-Beamter.

Gerade ist mal wieder so eine Übergangszeit, in der sich eine Mitte-links-Regierung zu Wahlen, die im Frühjahr 2018 stattfinden müssen, aber auch jederzeit vorher stattfinden könnten, durchhangeln muss. Und das ohne echte eigene Mehrheit.

Dieses Chaos bremst die positiven Ansätze im Land, von denen es einige gibt: Dieses Jahr wächst das Bruttoinlandsprodukt (BIP) laut IWF um 1,3 Prozent, und gerade im Norden des Landes schafft eine global wettbewerbsfähige Unternehmenslandschaft Arbeitsplätze und Rekordexporte. Doch all das fruchtet kaum, weil die Ansätze politisch flankiert werden müssten.

Das zeigt sich nirgends so deutlich wie an Finanzminister Pier Carlo Padoan. Der Mann hat Ordnung in den Haushalt gebracht, das Haushaltsdefizit lag 2016 mit 2,4 Prozent vom BIP unter der Maastricht-Vorgabe. Doch nun, wo man beginnen könnte, die Verschuldung von mehr als zwei Billionen Euro (133 Prozent des BIPs) abzubauen, hat er wegen der Neuwahlen kaum Handlungsspielraum. Wenn Wachstum und Inflation auf heutigem Niveau bleiben, könnte Italien die Schuldenquote in zehn Jahren auf 100 Prozent reduzieren. Ohne Führung aber ist das schwierig.

2. Reformieren heißt nicht ändern

So ploppt auch die Bankenkrise immer wieder auf, weil der Finanzminister angesichts der kurzen politischen Zyklen kaum systematisch durchgreifen kann und es eher bei Reformen mit begrenzten Folgen bleibt. Ständig steht irgendeine Wahl an, wegen der marode Banken, nicht geschlossen werden dürfen. Italienische Banken haben zwar anders als deutsche nicht weltweit gezockt, leiden aber wegen ihrer Abhängigkeit vom Geschäft mit Unternehmensfinanzierungen unter notleidenden Krediten. Weil die Wirtschaft lahmt, fallen viele Kredite aus. Weil aber viele Kredite ausfallen, können die Banken keine neuen vergeben, weswegen die Investitionen auf Rekordtief sind.

Ende des Chaos? Wachstumsrate des Bruttoinlandsprodukts (BIP) und Staatsverschuldung Italiens. Für eine detaillierte Ansicht bitte auf die Grafik klicken.

Zwar sind mit den beiden nun durch Intesa Sanpaolo übernommenen Volksbanken und der Sieneser Monte dei Paschi, die vom Staat gerettet wurde, die akuten Problemfälle gelöst, die strukturellen aber kaum. Noch immer ist die Branche zu kleinteilig und zu sehr mit der Politik verwachsen.

Krisengewinnler Messina ist optimistisch: „Durch die jetzige Rettung ist das Risiko, das vom System ausgeht, deutlich kleiner geworden“, sagt er. Man habe nun zum Rest Europas aufgeschlossen. In der Tat hat auch andere Banker neuer Optimismus erfasst. Zum einen, weil man ganz gut davongekommen ist, dank eines staatlichen Rettungspakets von 20 Milliarden Euro in diesem Jahr. Aber auch, weil kleinere Besserungen absehbar sind. So sinkt die Summe fauler Kredite. Allein den Wert der schlechtesten bauten die Banken seit Januar von 87 auf 77 Milliarden Euro ab.

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