Einzelne EU-Mitgliedsstaaten wie Österreich, Dänemark und Tschechien haben ihre Corona-Maßnahmen gelockert. Bei der Vorstellung der europäischen Exit-Strategie hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen jedoch Hoffnungen auf eine schnelle Rückkehr in der EU zum Leben vor Corona zerschlagen. „Der Weg zurück zur Normalität wird sehr lange“, sagt die CDU-Politikerin am Mittwoch in Brüssel.
Die EU-Kommission benannte drei Kriterien, die erfüllt sein müssen, ehe EU-Mitgliedsstaaten die aktuellen Einschränkungen aufheben können.
Zunächst einmal müsse sichergestellt sein, dass die Ausbreitung der Pandemie deutlich zurückgegangen ist. Relevante Kennziffern seien in diesem Zusammenhang die Zahl der Neuinfektionen, Neuaufnahmen im Krankenhaus und die Zahl der Patienten auf der Intensivstation.
Außerdem müsse sicher sein, dass das Gesundheitssystem über ausreichend Kapazität verfügt, um mit einem erneuten Anstieg der Fallzahlen zurechtzukommen, und auch die Kranken behandeln kann, deren Aufnahme wegen Corona zurückgestellt wurde.
Als letztes wichtiges Kriterium nannte von der Leyen die Fähigkeit der Mitgliedsstaaten, die Bevölkerung in großem Stil auf Corona zu testen.
Aus diesen Kriterien lässt sich erkennen, dass die Exit-Strategien der EU-Mitgliedsstaaten unterschiedlich ausfallen werden. Während in Deutschland und Österreich die Zahl der neuen Fälle nach unten tendiert, lässt sich für Frankreich etwa noch keine solche Tendenz erkennen.
Von der Leyen forderte die EU-Mitgliedsstaaten auf, ihr Vorgehen zu koordinieren. Die EU-Kommission will eine Situation vermeiden, in der Menschen in zum Einkaufen in andere Mitgliedsstaaten fahren, weil jenseits der Grenze die Geschäfte bereits wieder geöffnet haben. Der Mangel an Koordinierung zwischen den Mitgliedsstaaten war zu Beginn der Corona-Krise ein großes Problem, weil Länder ohne Rücksicht auf ihre Nachbarn Maßnahmen eingeführt haben.
Die EU-Kommission rät den Mitgliedsstaaten zu einem graduellen Ansatz. Immer wieder benutzt von der Leyen die Formulierung „Schritt für Schritt“, vor allem auch beim Neustart wirtschaftlicher Aktivitäten. Nicht jeder sollte sofort an seinen Arbeitsplatz zurückkehren. Menschen in Branchen, die für die Wirtschaft essentiell sind, etwa im Bereich Transport, sollten den Anfang machen. Die Arbeit im Homeoffice sollte aber weiter bevorzugt werden.
Allmählich sollten Menschen wieder zusammenkommen, allerdings sollte dabei sorgfältig abgewogen werden unter welchen Bedingungen. So könnte im Handel und in der Gastronomie die Zahl der Kunden beschränkt werden. Fahrten im privaten Pkw, die ein niedriges Risiko darstellen, sollten so schnell wie möglich erlaubt werden, im öffentlichen Nahverkehr sollten dagegen zusätzliche Maßnahmen für mehr Sicherheit vor der Ansteckungsgefahr sorgen.
Exitstrategien werden nach Einschätzung der EU-Kommission nur funktionieren, wenn EU-Mitgliedsstaaten Daten zur Pandemie systematisch sammeln und untereinander teilen. Dabei müssten auch Infizierte ohne Symptome erfasst werden, was bisher nicht der Fall ist.
Als „wichtiges Element“ im Kampf gegen eine neue Ausbreitung des Virus benennt die EU-Kommission Apps, um die Kontakte von infizierten Personen nachverfolgen zu können. Die EU-Kommission betont ausdrücklich, dass diese Apps freiwillig genutzt würden. Die Namen von Infizierten dürften dabei nicht veröffentlicht werden. Und sobald die Corona-Krise vorbei sei, müsse das Tracking eingestellt werden. Geltendes europäisches Recht zu Datenschutz müsse eingehalten werden. Die EU-Kommission will zu dem Thema auch weitere Richtlinien ausarbeiten.
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