„Europe cut off“ Ist Großbritannien mit dem System Brüssel kompatibel?

Großbritannien und die EU stehen kurz davor, getrennte Wege zu gehen. Überraschend ist das nicht.

Ronald G. Asch lehrt an der Universität Freiburg. Zu den Forschungsschwerpunkte des Historikers zählt die Britische Geschichte des 16. und 17. Jahrhunderts.

In den Siebzigerjahren konnte man in England im Radio noch Wettermeldungen hören, die auf dichten Nebel im Kanal hinwiesen, der die Einstellung des Fährbetriebes zwischen der Insel und dem Kontinent erzwang. Dies wurde dann mit den Worten kommentiert: „Europe cut off“, Europa sei von Großbritannien abgeschnitten.

Kontinentaleuropäer haben diese Sichtweise immer mit Verwunderung und einem gewissen Amüsement registriert, aber meist für politisch nicht wirklich relevant gehalten. Zur Zeit hat es freilich den Anschein, als würde die britische oder englische Neigung, das eigene Land nicht wirklich als Teil Europas zu betrachten, doch gravierende Konsequenzen haben. Denn die Stimmen werden immer lauter, die jenseits des Kanals einen Austritt aus der EU fordern.

Zur Person:

Der Premierminister, David Cameron, hat sich auf das gefährliche Experiment eingelassen, den Wählern ein Referendum über die Mitgliedschaft in der EU zu versprechen, und will den Briten einen Verbleib in der Gemeinschaft nur empfehlen, wenn es zu substanziellen Reformen in Brüssel kommt.

So soll die Möglichkeit von Arbeitnehmern, in ein anderes Land der EU auszuwandern, um dort unter Umständen auch alle Vorteile der sozialen Sicherungssysteme für sich in Anspruch zu nehmen, deutlich eingeschränkt werden. Ein solcher Verhandlungserfolg ist jedoch sehr unwahrscheinlich und aus einem Scheitern könnte sich ein gefährlicher Automatismus ergeben, der zumindest bei einem Wahlsieg der Tories 2015 anschließend zu einem Austritt aus der EU führt, den Cameron selber eigentlich nicht will.

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Er steht freilich unter enormem Druck. Seine Partei hat bereits zwei Nachwahlen verloren, bei denen sich Kandidaten der EU-feindlichen United Kingdom Independence Party – beides frühere Tories - gegen die Konservativen durchgesetzt haben, und Cameron muss befürchten, dass vor der allgemeinen Unterhauswahl im nächsten Jahr noch eine Reihe von Abgeordneten der Konservativen zu UKIP wechseln.

Die Erfolge der Ukippers, wie sie auch genannt werden, sind tatsächlich bemerkenswert. Bei den Europawahlen kamen sie auf 27 Prozent der abgegebenen Stimmen, und aktuelle Meinungsumfragen sehen einen Stimmenanteil von 15 bis knapp unter 20 Prozent bei einer Unterhauswahl als möglich an.

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