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EVP-Fraktionschef Weber gibt sich bei Schulz-Nachfolge zurückhaltend

Martin Schulz geht in die Bundespolitik - und reißt eine Lücke in Brüssel. Wer wird neuer Präsident des Europaparlaments? Und wie geht Kommissionschef Juncker um mit dem Verlust seines wichtigen Verbündeten?

EVP-Nachfolge: Weber gibt sich bei Schulz-Nachfolge zurückhaltend Quelle: dpa

Mit dem angekündigten Wechsel von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz in die deutsche Politik nimmt die Debatte um seine Nachfolge Tempo auf. Der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten im EU-Parlament, Manfred Weber, legt nahe, dass er keine eigenen Ambitionen hat. Auf die Frage, ob er nicht kandidieren wolle, antwortete der CSU-Politiker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagsausgabe): „Ich habe als Fraktionschef die Aufgabe, unseren Kandidaten im Parlament durchzusetzen.“ Es gebe eine Reihe von sehr guten Kandidaten in seiner Fraktion, sagte Weber.

Da der SPD-Politiker Martin Schulz den Posten räumt und nach Berlin geht, wird im Januar der Parlamentsvorsitz frei, den die Christdemokraten turnusmäßig besetzen wollen. Es wird spekuliert, dass Weber gute Chancen hätte, allerdings wäre dann schon wieder ein Deutscher an der Spitze der Abgeordneten, was eher dagegen spricht. Mehrere Abgeordnete der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) haben bereits ihre Kandidatur bekanntgegeben, so der Franzose Alain Lamassoure, die Irin Mairead McGuinness und Alojz Peterle aus Slowenien.

Spekulationen über einen eigenen Rückzug hat EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker derweil entschieden zurückgewiesen. „Ich werde nicht zurücktreten“, sagte er der belgischen Zeitung „La Libre“ (Samstag). Seine Amtszeit dauere noch bis November 2019. Juncker hatte sehr für den Verbleib von Schulz geworben. Juncker wies Berichte zurück, wonach er gedroht habe, sein Amt niederzulegen. Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ hatte Juncker mit der Aussage zitiert, wenn Schulz nicht Parlamentspräsident bleiben dürfe, „kann ich für meine Zukunft als Kommissionspräsident nicht mehr garantieren“.

„Ich habe niemals angedroht zurückzutreten“, sagte Juncker. Er habe vielmehr gesagt, dass die Beziehungen zwischen dem Europaparlament und der EU-Kommission schwierig zu gestalten sein würden, wenn die große Koalition zwischen der konservativen EVP und den Sozialdemokraten ein Ende finde.

Schulz ist SPD-Mitglied, Juncker und EU-Ratspräsident Donald Tusk gehören der EVP an. Nach einer Absprache zwischen den beiden größten Fraktionen im Europaparlament müsste Schulz ein Konservativer folgen - womit alle drei europäischen Spitzenämter mit Konservativen besetzt wären.

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