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EZB Mehr Europa wagen

Die EZB soll künftig alle europäischen Banken überwachen, auch Sparkassen und Genossenschaftsbanken. Richtig so.

Sicherer Hafen Deutschland
Die Deutsche Bank in Frankfurt am Main Quelle: dpa
Das Schild einer Commerzbank-Filiale mit Logo hängt unweit der Zentrale der Commerzbank in Frankfurt am Main Quelle: dpa
Mitarbeiter der Sparkasse schauen in Kordel bei Trier in die Fluten Quelle: dpa
"LBBW" steht in Stuttgart auf einem Schild vor der Landesbank Baden-Wuerttemberg Quelle: dapd
Ein Volksbanken-Raiffeisenbanken-Schild Quelle: dpa
DZ-Bank Quelle: REUTERS
ING Quelle: REUTERS

Als ob die EZB in den vergangenen Jahren nicht schon genug Aufgaben an sich gezogen hätte, für die sie ursprünglich gar nicht zuständig war, kommt jetzt noch eine hinzu. Die Zentralbank soll, darauf laufen die Planungen heraus, zur zentralen europäischen Aufsichtsinstanz über das Kreditwesen werden. Und das mit sehr weit gehenden Kompetenzen. So soll sie nicht, wie vielfach gefordert,  nur die großen, grenzüberschreitend aktiven Finanzkonzerne  kontrollieren, sondern auch Kleine wie Sparkassen und Genossenschaftsbanken. 

Wird die EZB nun endgültig zur Krake, die nach immer mehr Macht greift?  Streckt sie ihre Tentakel  nun auch nach den Sparkassen und damit dem Allerheiligsten des deutschen Kreditwesens aus? Die Sorgen sind übertrieben. Richtig ist zwar: Eine wirksame Kontrolle erfordert Nähe zum kontrollierten Objekt und Kenntnis von dessen Lebensumständen. Und richtig ist auch: Viele auf internationaler Ebene schon bisher verabschiedete Regulierungsreformen sind auf Sparkassen gar nicht anwendbar. 

Der Instrumentenkasten der EZB

Einheitliche Standards für Transparenz

Wenn es so kommt, heißt das nicht, dass nun EZB-Inspektoren regelmäßig bei der Volksbank Itzehoe auf der Matte stehen. Die Aufsicht wird künftig in einer Arbeitsteilung zwischen Europa und den nationalen Behörden geschehen. Es ist richtig und wichtig, dass eine Institution über die Einhaltung der Regeln wacht. Risiken wachsen oft im Verborgenen. Jede Sparkasse allein stellt keine Bedrohung der Finanzstabilität dar, alle zusammen jedoch eine gewaltige.

In Arbeit
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Das Misstrauen gegenüber nationalen Aufsichtsbehörden ist zudem groß. Zu Recht. Die spanische Aufsicht etwa galt solange als vorbildhaft, bis die lange verschleierten Verluste aus der iberischen Häuserblase nicht  mehr unter der Decke zu halten waren. Solange der Verdacht besteht, dass durch eine laxe Kontrolle Verluste bewusst versteckt werden, wird auch das Vertrauen zwischen den Banken nicht zurückkehren. Einheitliche Standards sind die Grundlage für Transparenz. Das ist auch im deutschen Interesse.

Wer von anderen Offenheit fordert, kann auch keine Sonderrechte für sich verlangen.

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