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EZB-Präsident Draghi in Berlin: Veni, Vidi, Vici

Der Präsident der Europäischen Zentralbank hat sich im Reichstag den Bundestagsabgeordneten gestellt und viele von seiner Euro-Rettungspolitik überzeugt.

Mario Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank, mit Bundestagspräsident Norbert Lammert (Mitte rechts) auf der Dachterasse im Bundestag in Berlin. Quelle: dpa

Der Auftritt war lange erwartet, viele Abgeordnete wollten ihre kritische Meinung kommunizieren, und am Ende meisterte der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, den zweistündigen Besuch im Deutschen Bundestag mit Bravour. „Draghi hat erklären können, dass es durch die EZB-Hilfsmaßnahmen keine Inflationsgefahren gibt“, sagte anschließend der CDU-Politiker Michael Stübgen. Und sein FDP-Kollege Daniel Volk ergänzte: „Er hat sich allen Fragen gestellt und hat überzeugend darstellen können, dass die EZB das Richtige macht. Die Preisstabilität hat für Draghi absolute Priorität.“

Das sind die drei Leitzinssätze der EZB

Damit kann der EZB-Präsident einen wichtigen Erfolg verbuchen: Er hat Vertrauen bei vielen Volksvertretern im besonders kritischen Deutschland für seine Politik gewonnen. Es war ein Kantersieg für den Italiener, oder auf Latein: Veni, Vidi, Vici.

Draghi hatte selbst vorgeschlagen, vor dem Bundestag zu reden, am besten vor dem gesamten Plenum. Daraus wurde nun nichts, er musste sich mit den Ausschüssen für Finanzen, für Haushalt und für EU-Fragen begnügen. Dort erklärte Draghi vor rund 100 Parlamentariern auch gleich, er sei nicht nur hier, um die Maßnahmen der EZB zu erläutern, sondern auch, um zuzuhören. „Dies gibt mir die Gelegenheit, mehr über Ihre Ansichten zur EZB, zur Wirtschaft des Euroraums und zu einer längerfristigen Vision für Europa erfahren“, warb der Italiener.

Der Instrumentenkasten der EZB

Tatsächlich erschlug er nicht die Abgeordneten mit einer langatmigen Rede, sondern hielt sich am Anfang kurz, um anschließend umso länger auf Fragen einzugehen. Die Sorge um die Geldwertstabilität wegen der EZB-Aufkäufe von Staatsanleihen zählte während der nichtöffentlichen Sitzung dazu. Hier legte der EZB-Präsident dar, dass es aktuell keine Inflationsgefahren gebe. Mit jedem Aufkauf entziehe die Zentralbank den Finanzmärkten an anderer Stelle Liquidität. Und sollte die Konjunktur wieder anspringen und die Banken wieder aktiver werden, habe die EZB die richtigen Instrumente, um sofort gegenzusteuern.

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