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Fiktives Investitionsprogramm

Kommt das Fünf-Punkte-Programm der EZB?

Der Euro-Raum liefert seit Beginn der Finanzkrise schwache Zahlen, die Europäische Zentralbank könnte ein "Fünf-Punkte-Programm" starten. Und so könnte es aussehen.

EZB könnte ein Fünf-Punkte-Programm auflegen Quelle: dpa

Im Euro-Raum fühlen sich dieser Tage nur wenige Regierungen in der Lage, fiskalische Impulse in nennenswerter Größenordnung zu geben. Dass Bundesfinanzminister Schäuble aktuell ein Zehn-Milliarden-Euro-Programm für Investitionen in die deutsche Infrastruktur angekündigt hat, stellt eine seltene Ausnahme dar.

In der überwiegenden Mehrzahl der Euro-Länder ist die strukturelle Verfassung weiterhin nicht verbessert worden. Damit lässt sich ein Programm zur Stärkung der konjunkturellen Dynamik, finanziert durch staatliche Investitionen, nicht umsetzen, da in vielen Ländern die strukturell bedingte Schuldentragfähigkeit ausgereizt scheint.

Der fehlende Wille oder die fehlende politische Durchsetzungskraft für die strukturellen Reformen lässt die Europäische Zentralbank als letzte Instanz übrig, wirtschaftspolitische Impulse zu setzen, was eigentlich nicht die Aufgabe der EZB ist.

Jedoch wird die EZB wohl einen Plan verfolgen und sich nicht von den Ereignissen treiben lassen. Aber wie kann dieser Plan aussehen?

Der Instrumentenkasten der EZB

Wenn man in die Wirtschaftsgeschichte blickt, kommt als Visionär für einen solchen Plan eigentlich nur der ehemalige Präsident der US-Notenbank in Frage. Ben Bernanke hat als Wissenschaftler viel über die Weltwirtschaftskrise von 1929, die große Depression, geforscht und seine Erkenntnisse als US-Notenbank-Präsident bei der Bekämpfung der Weltfinanzkrise nach 2007 anwenden können.

Bereits zuvor indes, im Jahre 2003, hatte er sich zu den Möglichkeiten geäußert, die der japanischen Geldpolitik zur Verfügung stehen, um der dort grassierenden Deflation und der hiermit im Zusammenhang stehenden Probleme Herr zu werden. Die zugehörige Rede Bernankes wird regelmäßig zitiert, wenn die Diskussion um deflationäre Tendenzen und um eine tiefe volkswirtschaftliche Malaise kreist.

Bernanke malte zur Situation Japans zu Beginn der 2000er-Jahre ein Bild, das auch zum Euro-Raum passt. Er verweist auf eine Geldmenge, die nicht wächst, weil seines Erachtens die Geldpolitik dies verhindert. Er vermerkt einen Geschäftsbankensektor in Schieflage und ein anämisches Wachstum, all dies bei durchgehend starker Präsenz der exportierenden Unternehmen auf den Weltmärkten.

Der Exportsektor erscheint als durchaus wettbewerbsfähig. Bernankes Ausgangshypothese lautet: Deflation und ein stagnierendes Geldmengenwachstum – um nicht zu sagen: eine schrumpfende Geldmenge – sind in einem „Fiat-Money-System“, in dem eine Zentralbank unbeschränkt nach eigenem Gutdünken Geld drucken kann, jederzeit bekämpfbar.

Eine Zentralbank hat jederzeit das Recht und die Möglichkeit, Geld in das ihr anvertraute Wirtschaftssystem zu pumpen. Dies gilt, so lässt sich folgern, für Japan nicht anders als für den Euro-Währungsraum.

Eine Anwendung von Bernankes konkreten Empfehlungen auf die Europäische Zentralbank liefert letztlich ein fiktives „Fünf-Punkte-Programm“ für die EZB.

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